Verkehr : CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

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Verkehr

Jederzeit mobil zu sein ist heute ein Grundbedürfnis vieler Menschen. Deswegen muss eine gute Verkehrspolitik Mobilität fördern - und darf sie nicht einseitig behindern.

Es ist unser Anspruch, Mobilität für alle Generationen in allen Landesteilen nachhaltig und effizient zu gewährleisten. Jederzeit mobil zu sein, ist heute ein Grundbedürfnis vieler Menschen. Das Zusammenspiel aller Verkehrsträger ist notwendig, damit Baden-Württemberg als führende Mobilitätsregion in der Welt nicht nur die besten Fahrzeuge produziert, sondern auch zukünftig schnelle Verbindungen zwischen seinen Zentren bietet.

Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL

"Verkehrswege und Infrastruktur: Die Lebensadern unseres Landes."

Unser Verkehrsnetz verbessern

Alle im Bundesverkehrswegeplan 2030 verankerten Projekte müssen zügig geplant und baulich umgesetzt werden. Zu diesem Zweck haben wir für die Jahre 2017 bis 2019 insgesamt 150 neue Stellen in den Straßenbauverwaltungen der Regierungspräsidien geschaffen. Zusätzlich haben wir die Mittel für die Planung durch externe Ingenieurbüros massiv erhöht. In 2018 und 2019 stellen wir insgesamt 310 Mio. Euro für die Sanierung der Landesstraßen bereit.

Kommunale Verkehrsprojekte

Wir unterstützen die Kommunen beim Ausbau ihrer Verkehrsinfrastruktur wieder umfangreich! Die Kürzung des LGVFG-Förderprogramms, die von der grün-roten Landesregierung durchgeführt wurde, haben wir korrigiert: Künftig stehen für Verkehrsprojekte in den Gemeinden wieder 75 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung, bis zu 75% von Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen können künftig vom Land gefördert werden. Für das Ende 2019 auslaufende LGVFG werden wir eine gute Anschlusslösung finden.

Schnell durchs Land

Wir sind in Baden-Württemberg auf einen gut funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr angewiesen, der tagtäglich viele Menschen über lange und kurze Strecken transportieren kann. Effizient und nachhaltig in bestmöglicher Vertaktung. Von 2017 bis 2019 werden Schienenfahrzeuge mit jeweils 20 Mio. Euro gefördert; den Haushaltsansatz für die Busförderung haben wir um 50 Prozent auf 15 Mio. Euro erhöht. Für die Elektromobilität schaffen wir landesweit 2.000 Ladesäulen.

Bessere Luft für unsere Kommunen

Die Luft in unseren Städten und Gemeinden ist in den letzten Jahren stetig besser geworden, dennoch ist für die Einhaltung aller Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide ein umfängliches Maßnahmenpaket erforderlich, weshalb wir für den Doppelhaushalt 2018/19 den „Landesfonds Luftreinhaltung“ mit 20 Mio. Euro aufgelegt haben. Davon werden alle Kommunen, die Probleme bei der Luftreinhaltung haben, profitieren können. Wir setzen dabei nicht auf Fahrverbote, sondern auf die Nachrüstung und Elektrifizierung der Busse, Taxen und Lieferdienste, die den ganzen Tag in den Innenstädten unterwegs sind. Gerade in Stuttgart muss das Ziel sein, den Durchgangsverkehr erst gar nicht entstehen zu lassen, sondern großräumig um Stuttgart herumzuführen.