Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.
Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal eindringlich vor Augen geführt, wie wichtig ein gut funktionierendes Gesundheitswesen ist. Die CDU-Landtagsfraktion nimmt dabei das ganze Land in den Blick.
Eine gute ärztliche Versorgung in den Ballungsräumen ist wichtig. Spitzenmedizin und Spitzenforschung ist wichtig. Genauso wichtig ist aber auch eine gute ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, der rund 70 Prozent der Landesfläche ausmacht und in dem rund 34 Prozent der baden-württembergischen Bevölkerung wohnen. Um dem drohenden Ärztemangel auf dem Land zu begegnen, haben wir in zähen Verhandlungen eine Landarztquote durchgesetzt: Das bedeutet 150 neue Medizin-Studienplätze. Rund die Hälfte davon ist für Studentinnen und Studenten reserviert, die bereit sind, nach ihrem Studium für mindestens zehn Jahr als Hausarzt auf dem Land zu arbeiten. „In anderen Bundesländern ist diese Quote bereits ein Erfolg“, so unser Fraktionschef Wolfgang Reinhart, „und wir sind sicher: Bei uns wird sie das auch.“
Noch nie gab es so viel Förderung für Krankenhäuser, die in moderne Medizin investieren. Damit verfügt Baden-Württemberg im Bundesvergleich über die höchsten Fördermittel je Krankenhausbett.
Den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten und die Pflegestrukturen zu verbessern – dieses Anliegen treibt die CDU-Landtagsfraktion seit Jahren um. Mit zielgerichteten Förderprogrammen haben wir die Pflege-Infrastruktur im Land bedarfsorientiert weiterentwickelt und wohnortnahe Pflegeangebote gestärkt.
Schnellere Behandlung, individuellere Leistungen, mehr Qualität bei Diagnostik und Therapie – digitale Technologien machen unser Gesundheitswesen besser, kostengünstiger und patientenfreundlicher. Mit der „Strategie Digitalisierung in Medizin und Pflege“ ist es uns gelungen, eine bundesweite Vorreiterrolle bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens einzunehmen.
Die CDU-Landtagsfraktion hat sich über Jahre dafür eingesetzt, die Hospiz- und Palliativversorgung im Land auszubauen. Sie hat im Zuge dessen durchgesetzt, dass Investitionskosten stationärer Hospize, die im Zusammenhang mit der Errichtung neuer Hospizplätze stehen, finanziell durch das Land gefördert werden konnten.
Baden-Württemberg ist seit jeher das Land des Ehrenamts. Ehrenamtliches Engagement hat bei uns eine lange und segensreiche Tradition. Durchschnittlich engagiert sich fast jeder zweite Baden-Württemberger in seiner Freizeit für andere. Insgesamt nehmen wir damit im Bundesvergleich einen Spitzenplatz ein. Erklärtes Ziel unserer Politik ist es, diese Spitzenposition zu bewahren und möglichst noch auszubauen.
Hier finden Sie unsere Ideen zur Stärkung des Ehrenamts.
Unsere Gesellschaft verändert sich unter dem Eindruck des demografischen Wandels grundlegend: wir werden mehr, wir werden älter und wir werden vielfältiger. Dieser Trend wird voraussichtlich noch Jahrzehnte anhalten. Unsere Fraktion hat mehrere Ideen vorgestellt, um dieser Entwicklung zu begegnen.
Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung von Gesundheitsminister Manfred Lucha, dass die Bewerbungsphase für die Landarztquote Ende April starten wird.
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16 Experten, 12 Abgeordnete und über 3800 Zuschauer und Mitdiskutierende: Das war Baden-Württemberg LIVE!. Unser erstes digitales Dialogforum hat gezeigt: Die CDU-Landtagsfraktion übernimmt in vielfältigen Themenbereichen...
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Am Donnerstag (11. Februar) hat der Landtag in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, forderte in seiner Rede mehr Corona-Tests und...
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Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Caritas Baden-Württemberg hat sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zu verschiedenen sozialpolitischen Themen ausgetauscht.
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Am Mittwoch (3. Februar) hat unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, im Landtag die Coronapolitik der Landesregierung verteidigt. In seiner Rede sagte er: „Diese Koalition hat ab dem ersten Tag der Pandemie...
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Der Landtag hat am Donnerstag (4. Februar) in 2. Lesung eine Landarztquote beschlossen. 75 Medizinstudienplätze werden zukünftig jährlich an Studentinnen und Studenten vergeben, die sich nach Abschluss des Studiums in einer...
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Am Donnerstag (4. Februar) hat unser Sprecher für Sozialpolitik, Stefan Teufel, die Coronapolitik der Landesregierung verteidigt. In seiner Rede im Landtag nannte Teufel auch Bedingungen für mögliche Lockerungen des...
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Am Mittwoch (27. Januar) haben sich unsere Abgeordneten in einem hybriden Gespräch mit den Freien Wählern ausgetauscht. Dabei stand insbesondere die Unterstützung für Landkreise, Städte und Gemeinden im Land im Mittelpunkt.
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Der Landtag hat am Mittwoch (27. Januar) das Bestattungsgesetz geändert. Das neue Gesetz erlaubt es Kommunen, ein Aufstellungsverbot für Grabsteine zu erlassen, bei denen es nicht sicher ist, dass sie ohne Einsatz schlimmster...
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Im Rahmen einer Sondersitzung hat der Landtag am Donnerstag (21. Januar) über die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zu weiteren Corona-Beschränkungen beraten.
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Wie können wir in Baden-Württemberg beim Impfen besser werden? Das haben wir in unserer Fraktionssitzung am Dienstag (19. Januar) mit dem Gesundheitsminister, Manfred Lucha (Grüne) besprochen.
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Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die Bemühungen des Sozialministeriums, den Infektionsschutz für Alten- und Pflegeheime zu verstärken, fordert angesichts der neuen Herausforderungen aber weitergehende Schritte.
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Der Landtag hat am Freitag (8. Januar) in einer Sondersitzung über die Verlängerung des Corona-Lockdowns beraten. Unser Fraktionschef, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, forderte in seiner Rede ein öffentliches Gedenken für die...
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Unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Teufel MdL hat sich gemeinsam mit seiner Kollegin Claudia Martin MdL und seinem Kollegen Klaus Burger MdL per Video-Konferenz mit dem Landesseniorenrat Baden-Württemberg...
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Der Landtag hat am Donnerstag (17. Dezember) in erster Lesung das Landarztgesetz beraten. Unsere Sprecherin für Gesundheitspolitik, Christine Neumann-Martin, lobte diese Initiative der CDU-Fraktion, die weitere Anreize für die...
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Der Landtag hat am Montag (14. Dezember) in einer Sondersitzung über den anstehenden Corona-Lockdown debattiert. In seiner Plenarrede sagte unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, ein harter Lockdown sei jetzt...
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„Angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen sind restriktivere Maßnahmen unabdingbar“ – mit diesen Worten kommentierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart am Freitag (11. Dezember) die aktuelle Lage in...
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In einer „Aktuellen Stunde“ hat sich unser Arbeitskreises Soziales und Integration unter Leitung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Stefan Teufel MdL, mit dem Geschäftsführer der Baden-Württembergischen...
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Mehr Wertschätzung, weniger Bürokratie – gemäß dieser Losung wird sich die CDU-Landtagsfraktion auch weiterhin für eine Stärkung des Ehrenamts einsetzen. Dies kündigte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart mit Blick auf...
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Die Landarztquote soll die ärztliche Versorgung auf dem Land verbessern. Sie richtet sich an Medizinstudierende, die sich verpflichten, nach ihrem Studium 10 Jahre als Hausärztin oder Hausarzt in einer unterversorgten Region zu...
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Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, hat am Freitag (27. November), Herrn Dr. Thomas Heyer, Vorstandsarzt des Hausärzteverbandes Baden-Württemberg zu einem Gespräch getroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage,...
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Der Landtag hat sich am Donnerstag (26. November) in einer Sondersitzung erneut mit der Corona-Lage befasst. Unser Fraktionschef, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, unterstützte in seiner Rede die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern...
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Rechtsunsicherheiten für Kommunen beseitigen – Gedenken an Verstorbene darf nicht auf Kosten von Kindern gehen
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Der Landtag hat am Donnerstag (11. November) im Rahmen einer aktuellen Debatte über die Corona-Politik der Landesregierung debattiert. Unsere Abgeordnete Isabell Huber verteidigte die Corona-Einschränkungen im November.
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Auf unsere Initiative hin hat der Landtag am Mittwoch (11. November) über die Corona-Hilfen für Vereine und ehrenamtliche Organisationen diskutiert. Unser Abgeordneter, Dr. Albrecht Schütte, lobte das Engagement der...
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Der Landtag hat am Mittwoch (4. November) über die neue Corona-Verordnung der Landesregierung debattiert. Unser Sprecher für Sozialpolitik, Stefan Teufel, appellierte an alle Bürger, die Pandemie ernst zu nehmen und verteidigte...
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Mitte Oktober begrüßten unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, unser Arbeitskreisvorsitzender „Finanzen“, Tobias Wald, sowie unser Arbeitskreisvorsitzender „Soziales“, Stefan Teufel, und unser...
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In einer Sondersitzung hat der Landtag am Freitag (30. Oktober) über die neuen Corona-Maßnahmen der Landesregierung beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, betonte im Kampf gegen die Pandemie komme es...
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Unsere Gesellschaft verändert sich unter dem Eindruck des demografischen Wandels grundlegend: wir werden mehr, wir werden älter und wir werden vielfältiger. Dieser Trend wird voraussichtlich noch Jahrzehnte anhalten. Unsere...
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Im Rahmen einer Regierungsinformation des Ministerpräsidenten hat unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, am Donnerstag (15. Oktober) im Landtag gesprochen. Er unterstütze die Corona-Politik der Landes- und der...
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Am Mittwoch (14. Oktober) äußerte sich unsere Sprecherin für Gleichstellungspolitik, Claudia Martin, zur aktuellen Debatte: „Aktionsplan ‚Für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg‘: Umsetzung und Zukunftsperspektiven für...
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Vergangenen Mittwoch fand im Landtag ein Treffen mit Pflegedienstleistern, dem Sozialministerium und Abgeordneten von CDU und Grüne zum Thema Pflegefachkräfte aus Drittstaaten statt.
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Die Pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Hartmann-Müller, begrüßt den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für Reformen in der Pflegeversicherung:
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Schwerbehinderte Menschen sind Teil unserer Gesellschaft. Doch oftmals stehen diese im Berufsleben vor größeren Herausforderungen. Als Gemeinschaft tragen wir Verantwortung dafür, die Rahmenbedingungen für eine barrierefreie Welt...
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Skepsis gegenüber demokratischen Prozessen und Institutionen, Ablehnung einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung oder auch offene Feindseligkeit sind keine bloßen Randerscheinungen mehr. Radikalisierungstendenzen...
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Der Demografiebeauftrage der Landesregierung, Thaddäus Kunzmann, hat im Dialog mit unserem Arbeitskreis Soziales und Integration die Handlungsempfehlungen des Runden Tisches „Wohnen für das Alter“ vorgestellt. „Der demografische...
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Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die baden-württembergischen Betriebskrankenkassen und erste Analysen zum Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FKG) waren Hauptthemen des...
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Auf Einladung unseres Arbeitskreises Soziales und Integration ist der Bundesverband Fatigatio e.V. in Person der Vorsitzenden Birgit Gustke und ihres Stellvertreters Rüdiger Stumpp nach Stuttgart gekommen, um die...
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Unser Arbeitskreis Soziales und Integration hat sich im Rahmen einer aktuellen Stunde mit Vertreterinnen des Sprecherrats der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Mehrgenerationenhäuser und dem Demografiebeauftragen der...
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Unter Leistung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Teufel MdL hat sich unser Arbeitskreis Soziales und Integration mit dem Sozialverband VdK über aktuelle Herausforderungen und Themenstellungen ausgetauscht. Dabei...
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Der Landtag hat am Mittwoch (22. Juli) ein Landespandemiegesetz beschlossen. Unsere stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Razavi und Winfried Mack lobten das Gesetz in ihren Reden. Es schaffe den rechtlichen Rahmen für...
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Anlässlich einer aktuellen Debatte am Mittwoch (15. Juli) im Landtag verteidigte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Stefan Teufel, die Corona-Politik der Landesregierung. Er forderte dazu auf, Gesundheit und...
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Die Corona-Pandemie stellt auch und insbesondere die soziale Infrastruktur in Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Darüber hat sich unser Arbeitskreis Soziales und Integration mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege im...
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„Gestern haben unsere Fraktionen den Weg freigemacht für weitere Corona-Soforthilfen“. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach der gestrigen Sitzung der...
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Am Donnerstag (26. Juni) haben wir gemeinsam mit dem Koalitionspartner eine Gesetzentwurf eingebracht, der die Rolle des Landtags in der Pandemiepolitik stärken soll. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi...
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Unter Vorsitz unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Claus Paal haben sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund mit dem Bundesgesundheitsminister über die aktuellen...
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Am Donnerstag (25. Juni) wurde über das Thema "Rassismus in unserer Gesellschaft - Raushalten genügt nicht!" im Landtag von Baden-Württemberg debattiert. Unsere Sprecherin für Integrationspolitik, Isabell Huber, machte deutlich,...
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In seiner Plenarrede im Landtag von Baden-Württemberg hat unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, das Corona-Konjunkturprogramm der Bundesregierung gelobt. Er kündigte unterstützende Maßnahmen des Landes an.
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, und der verkehrspolitische Sprecher, Thomas Dörflinger MdL, und fordern heute (12. Juni) länderübergreifende Konzepte für den Reisebusverkehr sowie...
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Die Landesregierung hat am Dienstag (12. Juni) mehrere Maßnahmen zur Stärkung der medizinischen Versorgung gerade in ländlichen Regionen beschlossen. Auch die von uns durchgesetzte Landarztquote kommt.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte zur heute (9. Juni) von der Landesregierung beschlossenen Landarztquote:
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CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart begrüßte das 130 Milliarden Euro große Konjunkturpaket des Bundes am Donnerstag: „Das ist eine gewaltiges Kraftpaket, eine gute Vorlage, die wir in Baden-Württemberg nun möglichst zügig...
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Die Bundesregierung hat gestern (3. Juni) ein 130-Milliarden Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Coronakrise beschlossen. Unser Fraktionschef Wolfgang Reinhart begrüßte das Konjunkturpaket des Bundes: „Das ist ein gewaltiges...
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Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 28. Mai: Corona-Verordnung wird entschlackt und verschlankt; Private Feiern zuhause mit bis zu 20 Personen erlaubt, in angemieteten Räumen mit maximal 99 Personen; Land reicht...
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Die von den Grünen an diesem Dienstag angekündigten Lockerungen für private Feiern sind laut CDU-Landtagsfraktion nicht schlüssig und in der Koalition nicht abgestimmt:
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Anlässlich einer Aktuellen Debatte über die Corona-Politik der Landesregierung sprach unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (20. Mai) im Landtag. Er sagte, die Coronapolitik von Land und Bund habe...
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„Wir sind Bundesgesundheitsminister Spahn dankbar für die Schaffung eines Corona-Bonus für die Altenpflegekräfte und für dessen überwiegende Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. Das haben wir bereits bei seinem Besuch in unserer...
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„Es geht nicht um schnelle Öffnungen, sondern um einen Fahrplan, wie das kulturelle Leben im Musikland Baden-Württemberg gerettet werden kann“, beschreiben die Abgeordneten ihre Forderung. Es sei schwer erklärbar, dass es...
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Wie das Sozialministerium auf Nachfrage der CDU-Abgeordneten und Vizepräsidentin des Landtags erläuterte, erlaubt die Corona-Verordnung des Landes auch Sitzungen der Kirchengemeinderäte und der Synoden. Diese Sitzungen dienten...
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Nach und nach können die Kinder in die Schulen und Kitas zurückkehren. Das hat unsere Kultusministerin und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021, Dr. Susanne Eisenmann, heute (6. Mai) im Landtag von Baden-Württemberg...
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Am Mittwoch (6. Mai) forderte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag eine Lockerung der Einschränkungen in der Coronakrise. Es gehe jetzt auch darum, die Strukturschäden am Standort Baden-Württemberg...
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Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagte heute (1. Mai) zum Corona-Bonus für Pflegekräfte:
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Am Mittwoch (29. April) sagte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag, überall dort, wo der Infektionsschutz zuverlässig eingehalten werden könne, müsse auch eine Öffnung möglich sein.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zur Öffnung der 800-Quadratmeter-Regel:
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Unsere Sozialpolitiker haben sich am Donnerstag (16. April) per Videokonferenz mit der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus im...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. April) nach der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (9. April) zu den Planungen der Firma CureVac für einen Impfstofftest gegen das Corona-Virus:
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Das Land fördert die Produktion von Corona-Schnelltests mit sechs Millionen Euro. Dies wurde in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages entschieden.
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Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Dienstag (7. April) zu Gast in unserer telefonischen Fraktionskonferenz. Er berichtete unseren Abgeordneten über die bisherigen Maßnahmen gegen das Coronavirus und die weiteren...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. April) zur Teilnahme von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an der Fraktionstelefonkonferenz und zusätzliche Beatmungsgeräte:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (31. März):
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Viele Städte und Gemeinden verzichten derzeit auf die Erhebung der Elternbeiträge und weiterer laufender Gebühren. Land und Kommunen übernehmen die Einnahmeausfälle in gemeinsamer Verantwortung. Dazu stellt das Land den Kommunen...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der stellv. Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales Stefan Teufel MdL bekräftigten heute (27. März), dass das Land jeden...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. März) zur Soforthilfe für Kommunen:
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Claudia Martin MdL, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sagte heute (26.03.2020):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. März) zur Höhe der Direkthilfen des Bundes für BW:
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Am Donnerstag (20. März) fand die 2. Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes im Landtag statt. Unsere Sprecherin für Jugendpolitik Christine Neumann-Martin sagte, es geht darum Klarheit zu...
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In einer Sondersitzung hat der Landtag am Donnerstag (19. März) umfangreiche Wirtschaftshilfen beschlossen, um die Folgen der Coronakrise für unsere Unternehmen abzuwenden. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. März) weiteren Hilfen vor allem für die baden-württembergische Wirtschaft:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. März) zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie:
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Am 10. März hat der Ministerrat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 beschlossen. Mit 248 Mio. Euro werden 19 Bauvorhaben und 2 Planungsraten im ganzen Land gefördert.
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Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März sprach unsere Sprecherin für Gleichstellungspolitik, Claudia Martin, am Mittwoch (11. März) über Frauenpolitik in Baden-Württemberg. In ihrer Rede betonte Martin, dass für...
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Unsere Pflegeexpertin Sabine Hartmann-Müller hat das zum ersten März in Deutschland in Kraft getretene Fachkräfteeinwanderungsgesetz gelobt. Das Gesetz soll das Anwerben von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern erleichtern.
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Im Rahmen einer Regierungsinformation sprach unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreis für Soziales und Integration, Stefan Teufel, am Mittwoch (4. März) über das Coronavirus in...
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Der Landtag hat sich in seiner Aktuellen Debatte am Mittwoch (5. Februar) mit den Vorsorge-Maßnahmen gegen das Corona-Virus befasst. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Christine Neumann-Martin sagte, man müsse die...
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Der Landtag hat in einer Aktuellen Debatte am Mittwoch (29. Januar) über die Duldung gut integrierter Asylsuchender diskutiert. Unser rechtspolitischer Sprecher Thomas Blenke betonte, man müsse Asyl und Erwerbsmigration unbedingt...
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Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel sagte heute (27. Januar) zu Baden-Württemberg investiert zwei Millionen Euro jährlich in Landärzte-Förderprogramm:
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Im Rahmen der Fraktionsklausur besuchten unsere Abgeordneten den Ortsverband des Deutschen Roten Kreuz (DRK) Ettlingen und tauschten sich mit Ehren- und Hauptamtlichen über die Herausforderungen in deren Arbeitsalltag aus.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (18. Dezember) zur Einführung der Landarztquote in Baden-Württemberg:
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Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Sozialpolitik Stefan Teufel am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Soziales und Integration.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. November) anlässlich der Beratungen des Bundesrates zum Entwurf des Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes:
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Am Dienstag (26. November) war der Demografiebeauftragte des Landes, Thaddäus Kunzmann, zu Gast in unserer Fraktion.
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Der Landtag hat am vergangenen Donnerstag (14. November) das Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AG-PflBG) verabschiedet. Unsere sozialpolitische Sprecherin Sabine Hartmann-Müller bezeichnete das Gesetz in ihrer Rede...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Aussagen von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung einer Landarztquote auf Länderebene:
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Teufel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zur Schulsozialarbeit:
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Wie können Kinder in den ersten Lebensjahren bestmöglich gefördert werden? Um diese und viele andere Fragen rund um das Thema „Kleine Kinder – Große Chancen“ drehte sich das Dialogforum, zu dem unsere Fraktion vergangenen...
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zu den Vorwürfen gegenüber der STIPHTUNG CHRISTOPH SONNTAG.
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Einige unserer Sozialpolitiker haben mit Vertretern der Landesvertretung Baden-Württemberg des Verbands der Ersatzkassen (vdek) aktuelle Fragen der gesundheitlichen Versorgung im Land und der Weiterentwicklung der gesetzlichen...
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Die CDU-Fraktion will dem Ärztemangel in den unterversorgten Regionen des Landes entschieden begegnen. Deswegen setzen wir uns für 150 zusätzliche Medizinstudienplätze und eine Landarztquote bei der Studienplatzvergabe ein.
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreises für Soziales und Integration, Stefan Teufel MdL, hat die IBM Research mit Sitz in Rüschlikon bei Zürich besucht und über die Digitalisierung in...
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Im Rahmen seines Sommerprogramms besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" unter Leitung unseres Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL die Hochschule Furtwangen...
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Isabell Huber MdL hat das Seehaus in Leonberg besucht und sich über den freien Jugendstrafvollzug und die Angebote zur Opferberatung informiert.
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Unter Leitung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" das Hospiz Via Luce in Villingen-Schwenningen. Dabei zeigten sich...
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Unser ehrenamtspolitischer Sprecher Klaus Burger MdL sprach in seiner Plenarrede am Mittwoch (17. Juli) zum Ehrenamt in Baden-Württemberg.
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Claudia Martin MdL, Mitglied Arbeitskreis Soziales und Integration, in ihrer Plenarrede am 5. Juni 2019 zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes.
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Vertreter des Arbeitskreises "Soziales und Integration" trafen sich gemeinsam mit Vertretern des Arbeitskreises "Kultus, Jugend und Sport" mit dem Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft Katholischer Jugendsozialarbeit (LAG KJS).
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Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagte heute (1. Mai) zum WG-Förderprogramm ,,Gemeinsam unterstützt & versorgt wohnen“:
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Die suchtpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Josha Frey, MdL, und Christine Neumann-Martin, MdL sagten hierzu: „Wege aus der Sucht müssen vielfältig gestaltet sein, damit die Abhängigen erreicht und angemessen betreut...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zum Gesetzentwurf des „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn:
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Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Christine Neumann-Martin MdL sagte heute (15. April) zu einer möglichen Impfpflicht gegen Masern.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. März) zum Thema Grundgesetzänderung und mehr Bundesgeld für Krankenhäuser:
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Unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL in seiner Plenarrede am 20.02.2019 zur Aktuellen Debatte "Ausreisepflicht durchsetzen – für Humanität und Ordnung in der Migrationspolitik".
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Die Mitglieder des Arbeitskreises Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion haben sich mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Baden-Württemberg (AGFS) über aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung der...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) anlässlich der Scheckübergabe der Weihnachtsspendenaktion:
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Vorsitzender des Arbeitskreises Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Blenke MdL, in seiner Plenarrede am 31. Januar 2019:
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Wie bleibt Pflege hochwertig und bezahlbar? Unter diesem Titel hat die CDU-Landtagsfraktion im Emmendingen aktuelle Themen der Pflegepolitik diskutiert.
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (11. Januar) zur Fraktionsklausur, zum beschlossenen Kommunalpapier und zum Innovationsstandort Baden-Württemberg:
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Im Rahmen der Klausurtagung in Nürtingen besuchten mehrere Arbeitskreise die neue Rettungswache des DRK in Nürtingen. Begleitet wurden die Abgeordneten von Herrn Innenminister Thomas Strobl und Herrn Staatssekretär Wilfried Klenk...
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Am 24. Januar 2019 lädt die CDU-Landtagsfraktion im Rahmen der Veranstaltungsreihe CDU-Fraktion vor Ort ab 18:30 Uhr in die Metzger-Gutjahr-Stiftung e.V. – Altenpflege in Emmendingen, Metzger-Gutjahr-Straße 8, 79312 Emmendingen...
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