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Baden-Württemberg liegt im Herzen Europas. Seit seiner Gründung ist unser Bundesland wichtiger Impulsgeber für die europäische Einigung. Die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen profitieren in besonderer Weise von einem gemeinsamen Europa. Es hat uns mehr als 70 Jahre Frieden bewahrt. Die europäische Integration ist baden-württembergische Staatsräson. Deshalb wurde die Europapolitik als Querschnitts- und Schwerpunktthema im Koalitionsvertrag verankert. Unser Ziel ist es, Baden-Württembergs Interessen frühzeitig in den europäischen Willensbildungsprozess einfließen zu lassen und die Verhandlungen auf europäischer Ebene intensiv zu begleiten, um Einfluss auf die Gestaltung zu nehmen. Den Prinzipien der Subsidiarität und der Effizienz gilt unser besonderes Augenmerk. Ein besonderer Fokus wird in den kommenden Monaten auf den Verhandlungen zum künftigen mehrjährigen Finanzrahmen der EU liegen.
Angesichts des aktuellen europapolitischen Umfelds ist es wichtig, dass das Land zu allen zentralen Themen gut positioniert ist. Als erstes unter allen deutschen Ländern haben wir eine Brexit-Folgenabschätzung vorgenommen, die die Auswirkungen in allen Bereichen von Wirtschaft über Wissenschaft bis hin zu Gesundheit untersucht hat. Wir Baden-Württemberger brauchen auch künftig ein gemeinsames und zukunftsfähiges Europa. Das kann aber nur mit einer breiten Unterstützung aus der Bürgerschaft gelingen. Aus diesem Grund haben wir eine europapolitische Kommunikationsoffensive gestartet, um bei Dialogveranstaltungen vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir wollen einen neuen Impuls für die Zukunft Europas setzen.
Der Tourismus in Baden-Württemberg ist weiterhin auf Wachstumskurs und genießt bei der CDU-Landtagsfraktion einen hohen Stellenwert. Deshalb wollen wir den Tourismus als Wirtschaftsfaktor weiter ausbauen und erarbeiten dazu eine neue Tourismuskonzeption, die neue Tourismuszweige entwickeln und den Tourismus zukunftsgerichtet aufstellen soll. Zudem investieren wir in die Umsetzung von Modellprojekten im Zuge der Neukonzeption. Der Tourismus steigert die Attraktivität unseres Bundeslandes und schafft Arbeitsplätze. Gerade die ländlichen Räume brauchen die Unterstützung durch das Land, um ihre touristischen Stärken besser vermarkten zu können. Mit einem stärkeren Fokus auf das Tourismusmarketing und dem Tourismusinfrastrukturprogram können vor Ort wichtige Impulse zur Stärkung des Tourismus gesetzt werden.
Der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Patrick Rapp, fordert die Verlängerung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe.
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Im Rahmen einer aktuellen Debatte hat der Landtag am Donnerstag (17. Dezember) über den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union debattiert. Unser Sprecher für Europapolitik, Joachim Kößler, sagte, es...
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Auch aufgrund des massiven Einsatzes der CDU-Landtagsfraktion hat das Kabinett an diesem Dienstag (17. November) den Weg für weitere Hilfen für die Tourismusbranche freigemacht. Es geht um die Unterstützung von Thermalbädern –...
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„Die Tourismusbilanz macht deutlich, dass wir endlich handeln müssen“, sagt der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Patrick Rapp.
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Baden-Württemberg ist das Bäderland Nummer 1 in Deutschland. Doch durch die Corona-Krise leiden viele Betriebe unter massiven finanziellen Einbußen. Für diese durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedrohten Thermal- und...
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Das Statistische Landesamt hat heute die Kennzahlen für den Tourismus in den Sommermonaten bekannt gegeben. „Die Tourismusbranche braucht weiterhin unsere Unterstützung“, sagt der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion,...
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp,
begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg, das Beherbergungsverbot für Gäste aus deutschen Risikogebieten vorläufig außer...
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„Bei den Beherbergungsverboten müssen wir umdenken“ - Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, äußerte sich heute am Rande der Fraktionssitzung in Stuttgart kritisch zum Beherbergungsverbot.
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Die Corona-Pandemie hat den afrikanischen Kontinent erst spät erreicht. Dennoch ist die Angst vor einer weiträumigen Ausbreitung in den Staaten groß. Den Gesundheitssystemen fehlt es an entsprechenden Kapazitäten und einer...
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Baden-Württemberg gilt als Bäderland Nummer 1 in Deutschland. Die zahlreichen Thermal- und Mineralbäder stärken das Tourismusland Baden-Württemberg. Doch durch die Corona-Krise leiden viele Betriebe unter massiven finanziellen...
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Mit dem bevorstehenden Ende der Außengastronomie- und Feriensaison stehen viele Betriebe in der Gastronomie vor schwierigen Herbst- und Wintermonaten. Die CDU-Landtagsfraktion macht sich deshalb für unbürokratische Hilfen stark.
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Dörfliche Strukturen für den Tourismus in Wert setzen, Kleinvermieter unterstützen und die regionale Wertschöpfungskette stärken – das alles ist Ziel des Projekts „Natürlicher Dorfurlaub“. Bereits 2017 startete die...
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Bei traumhaftem Wetter und Sommertemperaturen machten sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und Minister Guido Wolf am Donnerstag (30. Juli) gemeinsam auf dem Weg von Weikersheim bis Freudenberg am Main.
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Das Biosphärengebiet Schwäbische Alb zeigt eindrucksvoll wie Wirtschaft, Wohnen und Tourismus miteinander in Einklang gebracht werden können. Unsere Abgeordneten Raimund Haser, Karl-Wilhelm Röhm, August Schuler, Dr. Patrick Rapp...
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, und der verkehrspolitische Sprecher, Thomas Dörflinger MdL, und fordern heute (12. Juni) länderübergreifende Konzepte für den Reisebusverkehr sowie...
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Deutschland und Frankreich haben einen ersten wichtigen Impuls für die Debatte um einen Wiederaufbaufonds der EU gesetzt. Insgesamt 500 Milliarden Euro sollen für die Bewältigung der Corona-Krise bereitgestellt werden. Den Plan...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa, Joachim Kößler MdL, und der tourismuspolitische Sprecher, Dr. Patrick Rapp MdL, sagten heute (19. Mai), die...
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Nach dem Vorstoß der Landtagsfraktion Grüne, einen Tourismusgipfel einzurichten, regt sich vermehrt Unmut in den Tourismusorganisationen. Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, hat großes...
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Am Dienstag (5. Mai) hat das Bundesverfassungsgericht Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank in Teilen für kompetenzwidrig erklärt. Joachim Kößler, unser europapolitischer Sprecher, begrüßt die kritische Entscheidung.
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Restaurants und Hotels sehen in der Corona-Krise endlich Licht am Ende des Tunnels: Auch auf unser Drängen hin arbeitet die Landesregierung an einem Stufenplan zur Öffnung: Noch im Mai soll Außengastronomie wieder möglich sein,...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der tourismuspolitische Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL forderten heute (5. Mai) eine konkrete zeitliche Öffnungsperspektive für Tourismus und Gastronomie:
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa Joachim Kößler MdL sagten heute (23. April) zur vorübergehenden Absenkung des...
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Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, und Thüringen, Prof. Dr. Mario Voigt, stellen sich gemeinsam an die Seite der Gastronomen und...
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa und Internationales Joachim Kößler MdL forderten heute (16. April): „Auch die...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der europapolitische Sprecher Joachim Kößler MdL sagten heute (10. April) zu den gestern Abend getroffenen Vereinbarung zur Bekämpfung der Folgen der...
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL fordert heute (6. März) die Landesregierung auf, jetzt schnell Unterstützungsmöglichkeiten für die Tourismusbranche zu prüfen:
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„Dass der Tourismus auch in diesem Jahr nach den Zuwächsen in den vergangenen Jahren erneut zulegen konnte, ist ein toller Erfolg“. Das teilt unser tourismuspolitischer Sprecher, Dr. Patrick Rapp, anlässlich der heute...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zum 1. Februar 2020:
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Der kroatische Botschafter Gordan Bakota hat am Mittwoch (29. Januar) den Ausschuss für Europa und Internationales im Landtag besucht. Kroatien hat am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
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Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag hat am Mittwoch (29. Januar) über die EU-Beitrittverhandlungen mit der Türkei debattiert - obwohl dies eigentlich in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Unser Europapolitiker Fabian...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) anlässlich der Scheckübergabe der Weihnachtsspendenaktion:
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Im Rahmen der Klausurtagung in Ettlingen haben sich unsere Arbeitskreise Europa und Internationales sowie Ländlicher Raum und Verbraucherschutz am Dienstag (14. Januar) mit der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus getroffen. Im...
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Wir möchten mit unserer traditionellen Spendenaktion dort helfen, wo Hilfe nötig ist. In diesem Jahr unterstützen wir eine Grundschule in Karera/Burundi und Projekte des Kinder-Hilfsprojekts Mali/Afrika.
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Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler hat am Mittwoch (11.12.2019) eine Haushaltsrede anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 zum Haushalt des Ministeriums der Justiz und für Europa gehalten.
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Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (29. November) zum Abschluss der Beratungen des Finanzausschusses zum Doppelhaushalt 2020/2021:
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Die Freilichtmuseen im Land sind mit 700.000 Besuchern im Jahr herausragende Kulturinstitutionen im ländlichen Raum und haben eine enorme Bedeutung für den Tourismus. Daher stärken wir sie im Rahmen des nächsten Doppelhaushalts...
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Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat auf einer Tagung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) für Investitionen in Afrika geworben.
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Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL ruft die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg auf, sich für die neue Ausschreibungsrunde der WiFi4EU-Gutscheine zu bewerben.
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Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil der Europapolitik des Landes. Im Rahmen einer Sommer Vor-Ort Aktion informierte sich der Arbeitskreis Europa der CDU-Landtagsfraktion über Projekte in der...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (23. Juli) zu Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Juli) zur Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission:
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Im Rahmen eines Informationsbesuches des Europa-Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg war der Arbeitskreis Europa am Montag (8. Juli) zu Gesprächen in der „Hauptstadt Europas“ zu Gast.
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Einen Einblick in das älteste Textil der Welt und warum dieses auch für die Kompensation von CO2 nützlich ist, bekam unser Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit, Dr. Albrecht Schütte MdL, diese Woche bei Bark Cloth in Ebringen.
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Die erste Plenarrede unserer jüngsten Landtagsabgeordneten Isabell Huber zur Europapolitik am 16. Mai 2019 im Landtag von Baden-Württemberg.
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Jugendliche aus Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland waren am Montag (13. Mai) bei einer Europa-Jugendveranstaltung zu Gast im Landtag.
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Simone Iltgen, Expertin für Entwicklungszusammenarbeit war am Dienstag (7.Mai) zu Gast in der Sitzung der AG Entwicklungszusammenarbeit. Im Fokus stand die Frage der engeren Verzahnung von wirtschaftlicher Zusammenarbeit und...
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Unsere Mitglieder des Ausschusses für Europa und Internationales Isabell Huber MdL und Fabian Gramling MdL sagen: „Geht wählen!“
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am Mittwoch (8. Mai) zur Aktuellen Debatte "Europa richtig machen".
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"Das Urteil ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Europa. Der Abschluss von modernen Handelsabkommen bleibt damit weiterhin möglich", sagte unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL.
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Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Joachim Kößler MdL sagte heute (2. Mai) zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshof zum CETA Abkommen:
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Vergangenen Sonntag ging die Fair Handeln in Stuttgart zu Ende. Sie ist die bedeutendste Fach- und Verbrauchermesse zu den Themen Fair Trade, nachhaltiges Handeln, Tourismus und Entwicklungszusammenarbeit.
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Unser tourismuspolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (27. Februar) zur Tourismusbilanz:
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Mit Jean-Claude Juncker hat erstmalig ein Präsident der Europäischen Kommission den Landtag von Baden-Württemberg besucht und wurde dort auch von unserem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und dem europapolitischen...
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, hat den türkischen Generalkonsul Öner im Landtag begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Zusammenarbeit von Baden-Württemberg und der Türkei.
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Im Rahmen eines Informationsbesuches des Europa-Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg in Berlin, konnte der AK Europa auch ein Gespräch mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Wolfgang Schäuble, führen.
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Mitglied des Arbeitskreises Europa und Internationales, Fabian Gramling MdL, in seiner Rede am 31. Januar 2019:
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Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Rede in der Plenarsitzung vom 23. Januar 2019:
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Am Montag (18.1.) hat Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL die Caravan, Motor und Touristik (CMT) – Die Urlaubsmesse in Stuttgart besucht.
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