12. Ländlicher Raum

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Der Ländliche Raum hat in Baden-Württemberg einen hohen Stellenwert. Mit einem Anteil von 35 % lebt etwa jeder dritte Baden-Württemberger im ländlichen Raum. Der Ländliche Raum umfasst damit über 70 % unserer Landesfläche. Er ist jedoch nicht nur landschaftlich prägend, sondern nimmt auch aufgrund seiner dezentralen Wirtschafts- und Siedlungsstruktur, seiner sonstigen Infrastruktur in den Bereichen Bildung, Hochschulen und Forschung sowie einem starken ehrenamtlichen Engagement eine tragende Rolle ein.

Die CDU-Landtagsfraktion hat diese dezentralen Strukturen immer unterstützt und wird dies auch in Zukunft tun. Insbesondere aufgrund unserer bisherigen Anstrengungen und unserer vorausschauenden Förderpolitik steht der ländliche Raum heute so gut da.

Der demografische Wandel, gesellschaftliche Veränderungen sowie die jüngsten Entwicklungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie haben uns aber auch vor Augen geführt, dass wir uns auf dieser guten Ausganglage nicht ausruhen dürfen, sondern auch in Zukunft für einen starken ländlichen Raum arbeiten müssen.

Das haben wir erreicht

  • Deutliche Stärkung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) und damit der Strukturen vor Ort Verbesserungen bei der Förderung des ländlichen Wegebaus und Stärkung der Flurneuordnung
  • Einrichtung eines Kabinettsausschusses Ländlicher Raum für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des ländlichen Raums
  • Stärkung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum durch Ausbau der Niederlassungsförderung, Schaffung eines Landesstipendiums sowie die Einführung einer Landarztquote bei der Zulassung zum Medizinstudium; zudem die Stärkung der Telemedizin

Das haben wir vor

  • Weiterer Ausbau zentraler und zukunftsorientierter Förderungsprogramme
  • Entwicklung tragfähiger Zukunftskonzepte unter Berücksichtigung der jeweiligen Bedürfnisse vor Ort und unter Einbeziehung der relevanten Akteure
  • Erhalt und Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements durch Stärkung der Strukturen und bürokratische sowie steuerliche Entlastungen
  • Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, eine gute pflegerische und medizinische Versorgung in allen Regionen im Land sicherzustellen; über die Fortsetzung der bisherigen Initiativen hinaus geht es vor allem um die Etablierung von Primärversorgungszentren

1. ENTWICKLUNGSPROGRAMM LÄNDLICHER RAUM (ELR)

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist ein wichtiges Instrument zur Stärkung und Weiterentwicklung unserer Kommunen im län­dlichen Raum. Mit den vier Förderschwerpun­kten Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen werden zentrale Bereiche in den Blick genommen. Mit der Schwerpunktsetzung ­Wohnen wird der Innenentwicklung der notwendige Stellen­wert eingeräumt und die Schaffung zusätzlichen Wohnraums ermöglicht.

Wichtige Impulse werden aber auch bei der Grundversorgung gesetzt. Gerade die Dorfgastronomie nimmt sowohl für die Einheimischen als auch für Touristen eine besondere Rolle ein. Dorfgasthäuser bieten Raum für Begegnung und Austausch. Ebenso sind Bäckereien, Metzgereien und ­weitere Handwerksbetriebe Standortfaktoren, die die Attraktivität einer Kommune mitbestimmen. ­Da­her war und ist es richtig und wichtig, dass bei der Ausschreibung 2020 hierauf ein besonderes Augen­merk gelegt wurde.

Durch unsere Unterstützung ist es gelungen, das ELR in dieser Legislaturperiode kontinuierlich auszubauen. Wir haben es geschafft, dass das ELR mit dem Entwurf zum Doppelhaushalt 2020/2021 jährlich mit zusätzlichen 15 Mio. weiter gestärkt wird, so dass insgesamt 90 Mio. Euro für die Umsetzung wichtiger Projekte zur Verfügung standen.

Umgesetzt werden konnten in dieser Legislaturperiode:

  • 4.800 geförderte Wohnungen, davon 3.100 neue Wohnungen
  • Sicherung von 14.600 Arbeitsplätzen und Unterstützung in der Schaffung von 4.600 Arbeitsplätzen zu unterstützen
  • 338 Projekte zur Grundversorgung
  • 255 gastronomische Projekte, davon 138 Dorfgasthäuser und Restaurants

Auch in Zukunft werden wir daran arbeiten, dass die erforderlichen Mittel für die Stärkung und den Erhalt der Strukturen im ländlichen Raum zur Verfügung stehen. 

2. NEUES PROGRAMM ZUR ­MODERNISIERUNG LÄND­LICHER WEGE (MOLWE)

Das ländliche Wegenetz ist zum einen zur Unterstützung der Landwirtschaft und zum anderen aber auch mit Blick auf Rad- und Wandertouren sowie für Spaziergänge in der Gemeinde ein wichtiger Aspekt für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie den Tourismus. Allerdings befinden sich die Straßen oftmals nicht im besten Zustand. Die vorhandenen Wege so auszubauen, dass sie allen Nutzern möglichst gerecht werden, und dabei noch Sicherheitsaspekte berücksichtigen, ist für die Kommunen eine große Herausforderung. Wir haben daher ein Augenmerk daraufgelegt, dass die von uns schon in der vergangenen Legislaturperiode angestrebte und dann auch im Koalitionsvertrag festgehaltene Stärkung des ländlichen Wegebaus auch angegangen wird. Dementsprechend haben wir darauf geachtet, dass die getroffene Vereinbarung, im ländlichen Wegebau mit zusätzlichen Mitteln insbesondere die Sanierung von Verbindungswegen zwischen Kommunen bzw. Einzelgehöften voranzubringen, auch umgesetzt wird und entsprechend Mittel zur Verfügung gestellt wurden. In der laufenden Legislaturperiode stehen zehn Mio. Euro für den Ausbau ländlicher Wege zur Verfügung. Bei einem anfänglichen Zuschusssatz von lediglich 20 % konnte durch die Erhöhung des Zuschusses auf 40 % die Attraktivität des Programms spürbar gesteigert werden. 

3. STÄRKUNG DER FLURNEUORDNUNG 

Im Verlauf mehrerer Jahre wurden im Bereich der Flurneuordnungs- und Vermessungsverwaltung über alle drei Verwaltungsebenen hinweg rd. 43 % des Personals eingespart. Die Flurneuordnung ist jedoch ein zentrales Element der Strukturpolitik für den ländlichen Raum. Die Flurneuordnung und Landentwicklung trägt in besonderem Maße dazu bei, die Flächen im ländlichen Raum für eine bessere Nutzung zu optimieren. Dadurch leistet die Flurneuordnung einen Beitrag, die Flächeninanspruchnahme in der freien Landschaft möglichst gering zu halten. Auch werden vielfältige Nutzungskonflikte in Zusammenarbeit mit allen Betroffenen in der Flurneuordnung gelöst. Sie trägt somit dazu bei, Ziele der Landentwicklung sozialverträglich und bürgernah umzusetzen. Aus diesem Grund war es uns wichtig, die Flurneuordnung wieder zu stärken. Wir haben uns daher im Rahmen des Nachtragverfahrens beim Staatshaushaltsplan 2018/2019 massiv dafür eingesetzt, dass ab dem Jahr 2019 zusätzlich zehn Stellen für die Durchführung von Flurneuordnungsverfahren zur Unterstützung des Ausbaus der Rheintalbahn bereitgestellt werden konnten. 

4. KABINETTSAUSSCHUSSES LÄNDLICHER RAUM 

Wir wollen, dass der ländliche Raum auch in Zukunft das starke Rückgrat unseres Landes bleibt. Um dieses Ziel auch zu erreichen, müssen zentrale Themenbereiche frühzeitig aufgegriffen und zukunftsweisende Konzepte sowie Handlungsempfehlungen erarbeitet werden. Bereits in der 14. Legislaturperiode wurde zu diesem Zweck ein Kabinettsausschuss Ländlicher Raum eingerichtet. In der 15. Legislaturperiode habe wir uns aus diesem Grund dafür ausgesprochen, dass ein solcher Kabinettsausschuss erneut eingerichtet wird, und konnten dies auch in den Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen durchsetzen. 

Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum wurde nach Beschluss des Ministerrats vom 26. Juli 2016 am 15. November 2016 konstituiert. Da bei den re­levanten Fragestellungen verschiedene Ministerien betroffen sind, sind ständige Mitglieder des Kabi­nettsausschusses alle Fachressorts der Landes­re­gierung sowie die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung. Im Rahmen seiner Arbeit soll der Kabinettsausschuss in interministeriellen Arbeitsgruppen kreative Lösungsansätze für die zukunftsorientierte Weiterentwicklung des ländlichen Raums erarbeiten, und diese dann in Mo­dellprojekten erprobt werden. Der Kabinettsauschuss nahm sich in dieser Legislaturperiode vor allem der Themen Pflege und Gesundheit, ­Bildung, Mobilität und Wirtschaft an. Hervorzuheben ist an dieser Stelle die vom Kabinettsausschuss aufgegriffene Initiative des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Hausärzteverbandes Baden-Württemberg und des Baden-Württembergischen Genossenschaftsverbandes, die die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum durch einen genossenschaftlichen Ansatz verbessern soll. Durch das Modellprojekt „Genossenschaftliche Hausarztmodelle“ sollen vor allem Anstellungsverhältnisse für Ärztinnen und Ärzte sowohl in Teil- als auch Vollzeit geschaffen werden. Das Modellprojekt „Genossenschaftliche Hausarztmodelle“ soll in besonders geeigneten Städten und Gemeinden des Ländlichen Raumes in Baden-Württemberg erprobt und umgesetzt werden. Wir sind überzeugt, dass dies ein richtiger Ansatz ist, und haben daher dieses Projekt von Anfang an unterstützt. 

Um die Arbeit des Kabinettsausschusses inhaltlich ergänzend unterstützen zu können, hat sich die CDU-Landtagsfraktion in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/21 erfolgreich dafür eingesetzt, dass Mittel zur Unterstützung des Bündnisses für den ländlichen Raum zur Verfügung gestellt werden. Die zwischenzeitlich 17 Bündnispartner, die für die Wirtschaft, das Handwerk, die Kirchen- und Sozialverbände sowie die Kommunen stehen, verfolgen das Ziel, sich gemeinsam für den ländlichen Raum starkzumachen. Mit den zusätzlichen Mitteln soll ein Umsetzungskonzept des Bündnisses zur Gestaltung des Zukunftsprozesses im ländlichen Raum erstellt werden. Das Konzept richtet sich an alle Städte und Gemeinden des ländlichen Raums in Baden-Württemberg sowie die örtlichen Akteure der Bündnispartner. Durch das in der Umsetzung der Pilotprojekte gewonnene Wissen sollen – im Zuge des interkommunalen Austauschs – auch weitere Kommunen von den Erkenntnissen profitieren. Die Umsetzung der geplanten Projekte wird über den Kabinettsausschuss betreut, so dass die gewonnenen Erkenntnisse direkt aufgegriffen werden können. 

5. MEDIZINISCHE UND PFLEGERISCHE VERSORGUNG 

Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion wurde bereits in der letzten Legislaturperiode die Enquete-Kommission Pflege ins Leben gerufen. Deren Handlungsempfehlungen setzen wir nun Schritt für Schritt um. Dazu zählt insbesondere, die pflegerischen Angebote so auszurichten, dass jeder Mensch vor Ort die Hilfe findet, die seinem Bedarf entspricht. Zudem unterstützen wir die vielfältigen Aktivitäten des Bundesgesund­heitsministers im Bereich der Pflege. So sind ins­be­sondere die Stärkung der Tarifbindung in der Altenpflege und die bessere Abbildung der Lohnkosten in der Krankenhausvergütung für Baden-Württemberg als Hochlohnland von großer Bedeutung. Den Beruf der Pflegerin und des Pflegers wollen wir, insbesondere für junge Menschen, wieder attraktiv machen und ihm eine höhere gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung zuteilwerden lassen. Ein wichtiger Baustein hierfür ist eine leistungsgerechte Bezahlung durch Einführung eines Flächentarifvertrags für die Pflegeberufe. Im Übrigen geht es um verlässliche Dienstpläne, flexible Arbeitszeitmodelle und wertschätzende Führung.

Die Familien sind der größte Pflegedienst im Land. Daran wird sich angesichts der eingangs geschilderten demografischen Entwicklung (steigende Zahl pflegebedürftiger Menschen bei gleichzeitigem Fachkräftemangel) auch mittel- und langfristig kaum etwas ändern können. Deshalb gilt es, pflegende Angehörige besser als bisher zu unterstützen. Das betrifft vor allem die Schaffung einer ausreichenden Zahl von Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen. Es geht aber auch um flexible Arbeitszeitmodelle zur Stärkung der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf sowie um die gesellschaftliche Anerkennung der familiären Pflegearbeit.

Ein weiteres Problem, für das wir Lösungen brauchen, ist der Ärztemangel auf dem Land. Während auf dem Land schon jetzt Hausärzte fehlen, sind einzelne Städte nach wie vor überversorgt. Hier ist die Politik in der Pflicht, zukunftsfähige Rahmenbedingungen zu schaffen. Deshalb wird in den kommenden Jahren die Zahl der Medizinstudienplätze im Land um zehn Prozent erhöht. Und wir führen gleichzeitig eine Landarztquote ein, damit zumindest ein Teil dieser 150 zusätzlichen Studienplätze verbindlich den schlechter versorgten Regionen im Land zugutekommt.

Zusätzlich stehen Haushaltsmittel zur Verfügung, um Medizinstudierende, die sich im Laufe des Studiums verpflichten, im Anschluss an ihr Studium die fachärztliche Weiterbildung in ausgewiesenen baden-württembergischen Fördergebieten zu absolvieren und nach deren Abschluss vorüber­gehend eine hausärztliche Tätigkeit in diesen Fördergebieten aufzunehmen, mit einem Stipendium zu unterstützen.

Im Übrigen setzen wir das 2010 von der CDU eingeführte Landarztprogramm fort.

Zudem wollen wir die Gründung von teambasier­ten berufsgruppenübergreifenden Versorgungseinheiten – z. B. Primärversorgungszentren, Me­- di­zinischen Versorgungszentren, Ärztehäusern – forcieren. Sie sollen als lokale Erstanlaufstellen eine umfassende medizinische Grundversorgung leisten. Dadurch wird die gesundheitliche Betreuung vor Ort gestärkt, und gleichzeitig werden die Krankenhäuser entlastet, so dass deren Ressourcen für stationöre Fälle zur Verfügung stehen. Die dafür notwendige Arbeit im multiprofessionellen Team ohne bürokratische Verantwortung für die eigene Praxis ent­spricht den heutigen Wünschen und Erwartungen vieler junger Berufsanfänger im Gesundheitswesen.

Bei der Umsetzung solcher Konzepte muss insbesondere im ländlichen Raum wegen der längeren Wegstrecken der Rettungsdienst stets mitgedacht werden. Dazu wollen wir auf der Grundlage des Gutachtens, das das Innenministerium zur Luftrettung eingeholt hat, und auf der Grundlage des geänderten Leitstellengesetzes die notwendigen Weichen stellen.

Schließlich verbinden wir große Erwartungen mit der Digitalisierung der Medizin. So ist das Telemedizinprojekt »docdirect« das erste Angebot bundesweit, bei dem Patienten per Telefon, Videokonferenz oder Chat kompetente medizinische Fernberatung von niedergelassenen Ärzten bekommen können. Wir sind überzeugt davon, dass dieses telemedizinische Konzept – zeitnah erweitert um zusätzliche Inhalte wie das elektronische Rezept oder die elektronische Krankschreibung – in den kommenden Jahren ein zentraler Baustein zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in der Fläche werden wird. Hierfür sind technisch wie inhaltlich die Weichen zu stellen. 

6. MOBILITÄT

Es ist unser Anspruch, Mobilität für alle Generationen und Erreichbarkeit in allen Landesteilen nachhaltig und effizient zu gewährleisten. Jederzeit mobil zu sein, ist Bestandteil unserer Freiheit und ein Grundbedürfnis. Mobilität bedeutet Lebensqualität und Teilhabe. Um dies zu gewährleisten, ist das Zusammenspiel aller Verkehrsträger notwendig. Diese müssen sinnvoll miteinander verknüpft und vernetzt werden. Nur so können wir erreichen, dass Baden-Württemberg als führende Mobilitätsregion in der Welt nicht nur die besten Fahrzeuge produziert, sondern auch schnelle Verbindungen in Stadt und Land bietet. 

Die individuelle Mobilität mit dem Auto wird für die Menschen, erst recht im ländlichen Raum, wei­ter unverzichtbar bleiben. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, ist allerdings eine Verringerung des CO2-Ausstoßes der Fahrzeuge erforderlich. Dies sollte durch Hochtechnologie und Anreize erreicht werden. Wichtig ist beim Antrieb der Zukunft die Technologieoffenheit sowohl im Hinblick auf synthetische, dezentral produzierte Kraftstoffe wie auch mit Blick auf Wasserstoff oder Elektroantriebe. Auch in den großen Unternehmen kann heute noch niemand mit absoluter Sicherheit sa­gen, welcher Antrieb uns künftig bewegen wird.

Darüber hinaus sind wir gerade mit Blick auf die älter werdende Gesellschaft in besonderer Weise auf einen gut funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr angewiesen, der tagtäglich viele Menschen über lange und kurze Strecken transportieren kann – effizient und nachhaltig in bestmöglicher Vertaktung. Anreize für einen Umstieg auf den ÖPNV schaffen wir in erster Linie durch ein gutes Angebot – dichter Takt, moderne Fahrzeuge und vor allem Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit. Auch im ÖPNV bietet das autonome Fahren ganz neue Möglichkeiten. Unsere Vision dabei: Autonome Kleinbusse ermöglichen völlig neue ÖPNV-Angebote – inklusive Abholung vor der eigenen Haustür. Ein solches Modell wür­de Mobilität bis ins hohe Alter erlauben, und es bedeutet auch eine echte Chance für den ländlichen Raum.