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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. April) zum Grünen-Vorschlag, Verbrennungsmotoren ab 2030 komplett zu verbieten:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wohnungsbaupolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (8. April) zum Thema mehr Wohnungsbau und Enteignungen:
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (8. April) zum Thema Erhaltung und Sanierung des Straßennetzes:
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL: „Gründung einer Stiftung ‚Klimaschutz BW - Baden-Württemberg wird klimaneutral‘ prüfen!“
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Regelmäßiger Austausch mit den Unionsfraktionen in den anderen Ländern und dem Bund ist wichtig. Diskutiert werden Grundsteuerreform, Schuldenbremse und Grundrente.
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Bei der Reform der Grundsteuer dürfte eine Einigung zwischen dem Bund und den Ländern in weiter Ferne liegen. Deshalb sollte es eine Länderöffnungsklausel zur Stärkung des Föderalismus geben. Die Kommunen brauchen dringend...
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Unter dem Motto "Neckar – Lebensader, Geschichte und Zukunft unseres Landes" trafen sich auf Einladung des Vorsitzenden des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Paul Nemeth unsere Abgeordneten mit Vertretern der...
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„Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist keine Naturromantik. Die Biodiversität in ihrer Gesamtheit ist der Garant dafür, dass auch wir Menschen als Art erhalten bleiben können.“ Mit diesen Worten begrüßte unser...
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL spricht im Landtag mit Vertretern der AG Naturparke Baden-Württemberg,
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Unser bildungspolitischer Sprecher Karl-Wilhelm Röhm in seiner Plenarrede am Donnerstag (4. April) zur Leistung der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Susanne Eisenmann.
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Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL in seiner Plenarrede am Donnerstag (4. April) zu Diesel-Fahrverboten in Stuttgart.
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Unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke MdL, in seiner Plenarrede am 3. April 2019 zum Sicherheitsbericht 2018
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Unser umweltpolitischer Sprecher, Paul Nemeth MdL, in seiner Plenarrede zum Klimaschutz am 3. April 2019.
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Unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Claus Paal MdL, in seiner Plenarrede zum Klimaschutz am 3. April 2019
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede vom 3. April 2019 zum Sicherheitsbericht 2018.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (2. April) zu den Aussagen von Ministerpräsidenten Kretschmann zur Grundsteuer:
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Absenkung der Eingangsbesoldung: Zeitnaher Ausgleich ist richtig, vollständige Abschaffung war wichtig!
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Das Ehrenamt ist ein unverzichtbarer Baustein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb ist uns die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements ein besonderes Anliegen.
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Anlässlich des Girls Day am Donnerstag (28. März) stellte sich unser Konrad Epple MdL den Fragen der jungen Teilnehmerinnen.
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Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat am Donnerstag (28. März) an der deutsch-ungarischen Andrássy Universität in Budapest vor Studierenden zum Thema Rechtsstaatlichkeit gesprochen.
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Auf der traditionellen Zwischenreise haben unsere Abgeordneten am Dienstag (26. März) in Wien den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz getroffen.
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Bei der gemeinsamen Lawinenübung der Polizei-Hubschrauberstaffel Baden-Württemberg und der Bergwacht Schwarzwald am Feldberg war unser Polizeisprecher Siegfried Lorek dabei.
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Vertreter des Badischen und des Württembergischen Notarvereins e.V. waren am Donnerstag (21.03.) zu Gast bei unserem Arbeitskreis Recht und Verfassung
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (25. März) zum Thema: Neue Einzelausnahmen vom Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge Euro 4 in Stuttgart möglich:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. März) zum Thema Grundgesetzänderung und mehr Bundesgeld für Krankenhäuser:
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Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL sagte heute (26.03.) Strafvollzugsbeamtinnen und –Beamte sollen künftig zwischen Beihilfe und freier Heilfürsorge entscheiden können.
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Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat den Unternehmertag in Ulm am Donnerstag (21.03.) eröffnet.
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Unser umweltschutzpolitischer Sprecher Paul Nemeth MdL hat sich am Freitag (22.03.2019) spontan mit den Teilnehmern der Klimaschutzdemonstrationen am Stuttgarter Rathaus getroffen.
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Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL und polizeipolitischer Sprecher Siegfried Lorek MdL sagten heute (22. März) zur heute vorgestellten polizeilichen Kriminalstatistik 2018:
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Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (21. März) zum Thema Ausbau des Radverkehrs:
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Unser Sprecher für Kommunalpolitik Ulli Hockenberger in seiner Plenarrede zum inklusiven Wahlrecht am 20. März 2019.
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Thomas Blenke MdL in seiner Plenarrede zur Umsetzung der Polizeistruktur 2020 am 20. März 2019.
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Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL in ihrer Plenarrede zur Aufarbeitung der Kolonialgeschichte am 20. März 2019
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Der umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL sagte heute (19. März) zum Thema Klimaschutzgesetz:
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Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (19. März) zum Thema: Gericht verlangt Diesel-Fahrverbote in Reutlingen:
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Konferenz der umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern beschließt Resolutions-Papier
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitische Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (19. März) zum heutigen Start der 5G-Mobilfunkauktion:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. März) zum Arbeitsprogramm gesellschaftlicher Zusammenhalt der Landesregierung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zu Fridays for Future und Unterrichtsausfälle:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zu Regeln zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten kommen:
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Wenn ein gut gelaunter Roboter blaue und rote Becher durcheinanderwirbelt, wenn Daimler, BMW und Amazon an einem Strang ziehen, wenn Tübingen und Stuttgart als „ein Standort“ gelten – dann ist man mittendrin - im Cyber Valley,...
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Bereits im Februar waren mehrere Vertreter der Architektenkammer Baden-Württemberg zum Austausch bei uns zu Gast.
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Auf Einladung unseres Vorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart tagte der Vorstand des baden-württembergischen Landesverbands des CDU Wirtschaftsrats in der vergangenen Woche in unserem Fraktionssitzungssaal in Stuttgart.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zur Verabschiedung des Digitalpakts Schule durch den Bundesrat:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL heute (14. März) zu den vom Bundestag beschlossenen Ausnahmen bei Diesel-Fahrverboten:
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Unionsfraktionen und Abgeordnete diskutieren in den sozialen Netzwerken unter #StarkerStaat über Aspekte des Rechtsstaats.
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Die beiden Regierungsfraktionen haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderung für Kommunalwahl vorgelegt.
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Zum internationalen Frauentag am 8. März erklärte die gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Claudia Martin MdL heute (7. März):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der bildungspolitische Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL sagten heute (5. März) zu den neuen Ganztagsschulen:
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Der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl Wilhelm Röhm MdL sagte heute (4. März) zum Volksbegehren der SPD:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der stellvertretende Vorsitzende Winfried Mack MdL, der innenpolitische Sprecher Thomas Blenke MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL...
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (2. März) zur großen Anfrage der CDU-Fraktion hinsichtlich der Zukunft des Handwerks in Baden-Württemberg:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. Februar) zum Besuch des ungarischen Außenministers in Baden-Württemberg:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, sagte heute (1. März) zum Thema Forschungsförderung in Deutschland:
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Vertreter des Beamtenbundes Baden-Württemberg waren Mitte Februar für ein Gespräch zu Gast bei uns im Landtag.
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Am 16. Februar hat der Arbeitskreis „Inneres, Digitalisierung und Migration“ mit seinem Vorsitzenden Thomas Blenke MdL und dem Vorsitzenden des Landtags-Innenausschusses Karl Klein MdL mehrere Vor-Ort-Termine in Sinsheim...
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Vertreter des Verbands der Verkehrsunternehmen (VDV) haben unsere Nicole Razavi MdL, Parlamentarische Geschäftsführerin und unseren verkehrspolitischen Sprecher, Thomas Dörflinger MdL, im Landtag besucht.
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Unser Sprecher für Handwerkspolitik, Thomas Dörflinger MdL, in seiner Plenarrede am 20. Februar 2019 zur Digitalisierung im Handwerk.
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Die Plenarrede unserer Sprecherin für Kirchenpolitik, Sylvia Felder MdL, vom 20. Februar 2019 zum Ethikunterricht an baden-württembergischen Schulen für alle Klassenstufen.
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Unser tourismuspolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (27. Februar) zur Tourismusbilanz:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. Februar) zum Bürgerentscheid in Freiburg zum neuen Stadtteil Dietenbach:
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In einem Gespräch mit Fraktionsvorsitzendem Prof. Dr. Reinhart und Mitgliedern des Fraktionsvorstands mit Vertretern von SüdwestMetall standen die Themenbereiche Wirtschaft und Bildung im Fokus.
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Unser umweltpolitischer Sprecher, Paul Nemeth MdL, hat ein "Kochbuch" für mehr Umweltbewusstsein durch Mehrwegbecher erarbeitet.
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Mit Jean-Claude Juncker hat erstmalig ein Präsident der Europäischen Kommission den Landtag von Baden-Württemberg besucht und wurde dort auch von unserem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und dem europapolitischen...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. Februar) zur Einigung beim Digitalpakt und zur Grundgesetzänderung:
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in seiner Plenarrede zur Luftreinhaltung am 21.02.2019.
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Dr. Albrecht Schütte, Sprecher für neue Mobilität in seiner Plenarrede am 21.02.2019 zu einem Antrag der AfD-Fraktion zur Luftreinhaltung.
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Unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL in seiner Plenarrede am 20.02.2019 zur Aktuellen Debatte "Ausreisepflicht durchsetzen – für Humanität und Ordnung in der Migrationspolitik".
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitische Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (20. Februar) zum Fraktionsbeschluss hinsichtlich eines 3-Punkte-Plans...
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Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL sagte heute (18 Februar) mit Blick auf den Koalitionsausschuss am morgigen Dienstag:
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Amtsanwälte leisten verantwortungsvolle und wichtige Arbeit bei den Staatsanwaltschaften
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, hat den türkischen Generalkonsul Öner im Landtag begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Zusammenarbeit von Baden-Württemberg und der Türkei.
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Im Rahmen eines Informationsbesuches des Europa-Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg in Berlin, konnte der AK Europa auch ein Gespräch mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Wolfgang Schäuble, führen.
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute
(14. Februar):
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Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Wilhelm Röhm MdL, in seiner Plenarrede am 13. Februar 2019:
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Manuel Hagel MdL in seiner Plenarrede vom 13. Februar 2019:
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (12. Februar) zum ÖPNV-Ausbau im Land:
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Die Mitglieder des Arbeitskreises Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion haben sich mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Baden-Württemberg (AGFS) über aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung der...
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Zur öffentliche Expertenanhörung zum Thema „National Roaming“ (Montag, 11.02.) sagten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der Sprecher für Digitalisierung Andreas Deuschle MdL:
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Feuerwehrpolitischer Sprecher Konrad Epple MdL fordert heute (11. Februar) anlässlich des 10. „Europäischen Tages des Notrufes 112“:
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