Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.
Baden-Württemberg ist nach aktuellen Zahlen das sicherste Bundesland. Damit das auch so bleibt, statten wir unsere Polizei mit mehr Personal und besserem Material aus. Unser Ziel: Die Bürgerinnen und Bürger sollen in ihrem unmittelbaren, persönlichen Lebensumfeld das bestmögliche Sicherheitsgefühl haben.
Wir wollen, dass Baden-Württemberg auch 2025 noch zu den Top-Wirtschaftsstandorten der Welt zählt. Dafür brauchen wir Innovationskraft, Digitalisierungsvorsprung und eine echte Gründeroffensive. Denn bei den Mittelständlern und Weltmarktführern, Selbstständigen, Handwerkern und Dienstleistungsunternehmen wird der Wohlstand unseres Landes erwirtschaftet.
Die Zeit der ideologischen Experimente ist vorbei! Ab jetzt zählen wieder Leistung, Qualität und Erfolg! Denn Baden-Württemberg muss zurück an die Spitze im Bildungsvergleich. Das ist unser Anspruch. Unsere Zielsetzung ist daher die Stärkung der Qualität von Unterricht und Schule und nicht die Schulstrukturdebatte. Ausschließlich Leistung ist der Schlüssel zum Erfolg.
Eine gute Verkehrspolitik muss Mobilität fördern anstatt sie einseitig zu behindern. Das Zusammenspiel aller Verkehrsträger ist notwendig, damit Baden-Württemberg als führende Mobilitätsregion in der Welt nicht nur die besten Fahrzeuge produziert, sondern auch zukünftig schnelle Verbindungen zwischen seinen Zentren bietet.
Mit unserer Sozialpolitik begleiten wir die Menschen in praktisch allen Lebensphasen – von der Geburt über die Kindheit, die Jugend und die Familiengründung bis hin zum Eintritt in den Ruhestand und schließlich auch bei der Betreuung und Versorgung im hohen Alter. Entsprechend vielfältig sind auch die Themen des Arbeitskreises. Diese strahlen oftmals in auch andere Politikfelder aus. So gibt es zahlreiche Schnittstellen zur Bildungspolitik, zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik oder zur Politik für den Ländlichen Raum.
Die Stärke unseres Landes erwächst auch aus seiner Fläche: ein Drittel aller Einwohner Baden-Württembergs lebt im ländlichen Raum. In vielen kleinen Kommunen von der Kurpfalz bis zum Bodensee wird ein Großteil unserer Wirtschaftskraft erarbeitet. Bäuerliche Betriebe treffen im ländlichen Raum auf Weltmarktführer, Schaffenskraft paart sich mit Erfinderreichtum. Dieses besondere Zusammenspiel zu erhalten ist unser Anspruch.
Wir haben die historische Trendwende mit dem Einstieg in die Schuldentilgung eingeleitet! Damit stehen wir für eine generationengerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik. Vor allem der Doppelhaushalt 2018/2019 und der Nachtrag dazu tragen deutlich die Handschrift der Union im Land.
Im Gespräch mit Thomas Bopp, dem Vorsitzenden des Verbands Region Stuttgart, hat sich Claus Paal als wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion über den aktuellen Stand der Internationalen Bauausstellung Stuttgart...
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Der Landesfachaussschuss Medien der CDU-BW und die AG Medien der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag trafen sich vergangenen Dienstag zu einer gemeinsamen Sitzung beim SWR.
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Am Mittwoch, 07. März waren die CDU-Kreisvorsitzenden der Baden-Württembergischen Großstädte im Gespräch mit der CDU-Landtagsfraktion.
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Am 08. März waren Vertreter der Lotterien und Glücksspielunternehmen zu Gast bei der CDU-Landtagsfraktion
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"Die Lösungen dieser Probleme sind so unterschiedlich, wie die Tafeln unterschiedlich sind. Da gibt es unterschiedliche Arten und Weisen, mit so etwas umzugehen. Für meine Begriffe verdienen diese Menschen unseren...
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"Ich weiß, der Weg war weit und schwierig. Aber es ist ein Segen, wenn in Deutschland noch die Interessen des Landes vor die Interessen einer Partei gestellt werden."
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"Die Richter haben in ihrem Urteil besonders betont, dass Fahrverbote nur kommen dürfen, wenn sie auch verhältnismäßig sind. Dafür haben sie strenge Vorgaben gemacht, z. B. ausreichende Übergangsfristen, Stufenlösungen, aber auch...
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"Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten. In diesem Sinne setzen wir heute ein klares gemeinsames Zeichen, um Antisemitismus entschlossen zu bekämpfen."
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"Sind wir doch einmal ehrlich: Trotz gleicher und vielleicht sogar höherer Qualifikation als die männlichen Kollegen muss sich eine Frau oft genug immer noch sehr viel mehr beweisen. Die Frage 'Kann die das überhaupt?' steht...
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, zu den Bestrebungen innerhalb der CDU, die Soziale Marktwirtschaft zu modernisieren:
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Am Donnerstag, den 1. März 2018, war die Steuerungsgruppe des Netzwerks Straffälligenhilfe in Baden-Württemberg zu Gast beim Arbeitskreis „Recht und Verfassung“ der CDU-Landtagsfraktion. Das Netzwerk Straffälligenhilfe in...
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Bildungspolitischer Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL zur Problematik der Unterrichtsausfälle an den Schulen im Land:
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Viele neue und interessante Eindrücke konnten die Abgeordneten des Arbeitskreises Europa, die auch den Fachbereich Tourismus betreuen, beim Besuch der Dehoga Akademie in Bad Überkingen sammeln. Den Auftakt bildete das Gespräch...
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Am Dienstag, 20. Februar fand ein Austausch der CDU Landtagsfraktion mit Vertreterinnen aus dem Vorstand der Landfrauen im Haus der Abgeordneten in Stuttgart statt.
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Bildungspolitisches Gespräch mit dem Landesschulbeirat, u.a. zum Thema "Frühkindliche Bildung und Erziehung"
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, zur Eröffnung des ersten „Popup Labors BW“ in Schwäbisch Gmünd am heutigen Freitag, 23. Februar 2018:
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Günstiger Wohnraum - das ist eine der zentralen Aufgaben. Deshalb ist jetzt das Landeswohnraumförderprogramm optimiert worden. „Es ist dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau gelungen, das Förderprogramm noch...
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Am 22. Februar war der Demografiebeauftragte der Landesregierung, Thaddäus Kunzmann, beim Arbeitskreis „Soziales und Integration“ der CDU-Landtagsfraktion zu Gast. Eindrücklich schilderte er, vor welche Herausforderungen der...
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Interessante Einblicke in die Arbeit der Innovationsallianz Baden-Württemberg (InnBW) konnte der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau bei einem parlamentarischen Mittagessen auf Einladung von Inn BW gewinnen.
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„Der Koalitionsvertrag von Union und SPD legt einen klaren Schwerpunkt auf die großen Zukunftsthemen der Gesellschaft“. So bewertete CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart die Koalitionsvereinbarung in seiner Rede zum Politischen...
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zur Möglichkeit einer Änderung des Kommunalwahlrechts:
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Stefan Teufel MdL, AK-Vorsitzender für Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion, zum Thema geplantes kommunales Initiativrecht zur Errichtung von Pflegestützpunkten:
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL zur heute vorgestellten Jahresbilanz zum Tourismus in Baden-Württemberg
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Zum dritten Mal fand Ende Januar der Landeskongress Gesundheit Baden-Württemberg auf dem Stuttgarter Messegelände statt.
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Fast eine Milliarde Euro fließt in den Jahren 2017 bis 2019 in die Sanierung und den Bau von Schulen in Baden-Württemberg. Und allein im Jahr 2019 wird das Land 11,4 Milliarden Euro in Bildung investieren. Das ist ein neuer...
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Claus Paal MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zur heutigen Eröffnung der Forscherfabrik in Schorndorf:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (2. Februar) zum erneuten Aufkommen der Debatte um die Streichung des Kooperationsverbots:
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Die Wissenschaftspolitische Sprecherin Sabine Kurtz MdL zur Einbringung des Gesetzentwurfs zu Hochschulen:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sprach in der Plenarsitzung vom 1. Februar 2018:
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Vorsitzender des Arbeitskreises Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Blenke MdL sprach in der Plenarsitzung vom 31. Januar 2018 zu diesem Thema.
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Umwelt- und Energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth sprach in der Plenarsitzung vom 1. Februar 2018 zu diesem Thema.
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart zu den heutigen (1. Februar) Gesprächen:
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Hier finden Sie die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in der Plenarsitzung vom 31. Januar 2018.
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Über 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft konnte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, in dieser Woche auf dem Neujahrsempfang der Fraktion in Stuttgart in den...
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Der Arbeitskreis Verkehr traf am Mittwoch den 31.01.2018 den Landesvorsitzenden des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Matthias Lieb.
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Die Union im Landtag pflegt den Austausch mit der L-Bank auf allen Ebenen.
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Regelmäßiger Austausch mit dem Bankenverband Baden-Württemberg ist der CDU-Landtagsfraktion zur Verzahnung von Praxis und Politik wichtig.
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Positive Nachrichten für die SEZ (Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg):
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Innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL am 26.01.2018 im Landtag von Baden-Württemberg:
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„Die Schaffung von mehr und vor allem günstigen Wohnungen ist eine der wichtigsten Aufgaben.“ Das hat der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald, in einer Pressemitteilung festgestellt.
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Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ besuchten vom 18. – 21. Januar 2018 die Internationale Grüne Woche (IGW), die größte internationale Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, in...
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL: Land will Sichtschutzwände gegen Gaffer bei Unfällen anschaffen
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Am 25.01.2018 kamen der Arbeitskreis „Recht und Verfassung“ der CDU-Fraktion und die BTBkomba Gewerkschaft für öffentliche Dienstleistungen, Technik und Naturwissenschaften Baden-Württemberg e.V. zu einem Gespräch zusammen.
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Das geltende Landtagswahlrecht sorgt für eine starke Identifikation der Bürger mit „ihrem“ Abgeordneten. Die Abgeordneten vertreten die Wählerinnen und Wähler in ihrem Wahlkreis unmittelbar. Alle Bürgerinnen und Bürger im Land...
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Fraktionschef Prof. Wolfgang Reinhart MdL und die Mitglieder des AK Wissenschaft mit der Vorsitzenden Sabine Kurtz MdL diskutierten am 22. Januar bei einem Besuch des Bosch-Forschungscampus in Renningen mit Firmenvertretern über...
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Der Vorsitzende des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) freut sich über die Streichung des Politischen Mandats aus dem Landeshochschulgesetz, die von der CDU-Fraktion durchgesetzt wurde.
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Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Wilhelm Röhm MdL sagte heute (19. Januar) zur Reaktion der SPD beim Thema Unterrichtsausfall und Lehrerstellen: "Das eigene fehlerhafte Regierungshandeln der neuen...
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Mit diesem aufrüttelnden und zugleich provokanten Titel war am 16. Januar 2018 der bundesweit bekannte Ornithologe Prof. Dr. Peter Berthold zu Gast in der Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion.
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL wirbt für Landeswettbewerb „Gründungsfreundliche Kommunen“.
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Am Rande der Fraktionsklausur trafen sich die Mitglieder der Arbeitskreise Umwelt, Ländlicher Raum und Europa/Tourismus mit Vertretern des Fördervereins Wildtierpark Alexanderschanze, um sich über den aktuellen Stand des Projekts...
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Der Filmverband Südwest, ein Zusammenschluss von Filmproduzenten und Dienstleistern im Bereich der Filmwirtschaft, war zu Gast in der CDU-Landtagsfraktion, um mit Sabine Kurtz, AK-Vorsitzende Wissenschaft und Raimund Haser,...
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Stuttgart (dpa/lsw): In der Diskussion um die Altersfeststellung bei mutmaßlich minderjährigen Flüchtlingen ist die CDU-Landtagsfraktion für die Umkehr der Beweispflicht.
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL zur Novellierung der LBO
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Mitglieder der beiden Arbeitskreise Inneres, Digitalisierung und Migration sowie Finanzen waren im Rahmen einer gemeinsamen Vor-Ort-Aktion am 10. Januar 2018 zu Besuch in der Stadt Renchen im Ortenaukreis. Unter der Leitung von...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zu den Ergebnissen der Klausurtagung in Bad Peterstal-Griesbach:
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„Es freut mich sehr, dass das Land die Beratung für Handwerksbetriebe im Jahr mit 435.000 € fördern wird. Dies ist der richtige Ansatz, damit unsere Handwerksbetriebe dem Technologiewandel und den neuen Herausforderungen im Markt...
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CDU-Abgeordnete informieren sich vor Ort über die Auswirkungen der aktuellen LHG-Novelle sowie Finanzierungsfragen
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Im Rahmen der Fraktionsklausurtagung besuchte der Arbeitskreis Soziales und Integration die Seniorenresidenz Sankt Barbara in Oberkirch. Dabei wollten die Parlamentarier erfahren, wo die Pflegeheimbetreiber und die Pflegekräfte...
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Unter dem Leitgedanken „Qualität von Schule und Unterricht stärken“, besuchte der Arbeitskreis Bildung gemeinsam mit Kultusstaatssekretär Volker Schebesta das Bildungszentrum Ritter von Buss in Zell am Harmersbach.
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Gemeinsam mit dem Europaminister Guido Wolf MdL besuchten die drei Arbeitskreise „Recht und Verfassung“, „Verkehr“ sowie „Europa und Internationales“ die Städte Kehl und Straßburg.
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Vor-Ort-Aktion des Arbeitskreises IX „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ und des Arbeitskreises VI „Umwelt, Klima und Energiewirtschaft“ bei dem OGM Obst-großmarkt Mittelbaden eG
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Der medienpolitische Sprecher der CDU Fraktion im Landtag Raimund Haser ist gegen einen Automatismus bei der Erhöhung von Rundfunkgebühren:
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Lesen Sie hier einen Artikel aus der Rhein-Neckar-Zeitung von Axel Habermehl zum Thema Landeshochschulgesetz.
Nicole Razavi MdL: „Grünes Licht vom Bund für die weitere Planungsphase zum Ausbaus des Albaufstiegs an der A 8 zwischen Hohenstadt und Mühlhausen“
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Thomas Dörflinger MdL im Gespräch mit dem Verband des Kraftfahrzeuggewerbes: "Ziel muss es sein, dass die besten und umweltfreundlichsten Autos der Welt weiterhin aus BadenWürttemberg kommen"
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Tobias Wald MdL, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, am 20.12.2017 zum Doppelhaushalt 2018/2019:
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Interview mit Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zu den großen Zukunftsfragen für die Landespolitik
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Vertreterinnen des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion in Karlsruhe / Im Austausch mit Frau Prof. Dr. Pia Müller-Tamm, Direktorin der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe und mit Prof. Dr. Eckart...
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL zum Innovation Camp BW Silicon Valley:
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In der zurückliegenden Sitzungswoche wurden in der Beratung des Doppelhaushalts 2018/2019 von Mittwoch bis Freitag alle Einzelpläne der Ministerien debattiert. Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL zum Doppelhaushalt des Wirtschaftsministeriums:
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Vor Ort Aktion des Arbeitskreises Europa und Tourismus in Freiburg: Überregionale Vermarktung des Tourismus in Baden-Württemberg im Blick
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald MdL und kulturpolitische Sprecherin Marion Gentges MdL erklärten heute (14. Dezember) zur finanziellen Unterstützung...
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Der handwerkspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger MdL, zur Haushaltsdebatte im Landtag von Baden-Württemberg
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zur zweiten Beratung des Doppelhaushalts 2018/19:
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Die Bedeutung des Holzbaus war Thema bei einem Gespräch am Mittwoch, 13.12.2017 mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin Nicol Razavi MdL, dem wirtschaftspolitischen Sprecher Claus Paal MdL und dem Landwirtschaftlichen...
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Der Regierungsentwurf ist ein umfangreiches Werk. Die sog. 15 Einzelpläne für die Verfassungsorgane und die Ministerien kommen als Druckwerk mit ihren an die fast 4.400 Seiten auf eine Höhe von gut 20 Zentimetern. In den letzten...
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Prof. Dr. Reinhart spricht beim Gewerkschaftstag des BBW – Beamtenbund Tarifunion
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Seit einem Jahr sucht der Landesrechnungshof im Bildungsbereich nach Einsparungen. Das Gutachten lässt auf sich warten.
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Sprecher der CDU-Landtagsfraktion erklärte heute (28. November) zur Aufnahme von Claudia Martin MdL in die CDU-Landtagsfraktion:
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