Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL fordert heute (6. März) die Landesregierung auf, jetzt schnell Unterstützungsmöglichkeiten für die Tourismusbranche zu prüfen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der agrarpolitische Sprecher Klaus Burger MdL sagten heute (6. März) zur Unterschriftenübergabe der Bauernverbände für einen Volksantrag:
» weiterlesen
Unsere Pflegeexpertin Sabine Hartmann-Müller hat das zum ersten März in Deutschland in Kraft getretene Fachkräfteeinwanderungsgesetz gelobt. Das Gesetz soll das Anwerben von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern erleichtern.
» weiterlesen
Der Arbeitskreis Recht und Verfassung begrüßte in seiner Sitzung am Donnerstag (5.3.) den Staatsanwalt Michael Ramöller, verantwortlicher Koordinator des Projektes „Rechtsstaat macht Schule“ im Justizministerium.
» weiterlesen
Am Dienstag (3. März) wurde die Ausstellung „Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit –75 Jahre CDU“ der Konrad-Adenauer-Stiftung in unseren Räumen eröffnet. In seiner Rede forderte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag sprach unser Digitalisierungsexperte, Andreas Deuschle, am Mittwoch (4. März) über die Digitalisierung der Landesverwaltung. Er sagte: "Wir können den digitalen Wandel nur mit...
» weiterlesen
Im Rahmen einer Regierungsinformation sprach unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreis für Soziales und Integration, Stefan Teufel, am Mittwoch (4. März) über das Coronavirus in...
» weiterlesen
Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesamtpaket zum Polizeigesetz und zum Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge in Arbeit auf den Weg gebracht. „Wir haben sorgfältig gearbeitet und das innenpolitische Paket jetzt zu...
» weiterlesen
Die Spitzen unserer Fraktion haben sich am Montag (2. März) mit den Fraktionskollegen aus Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen und Mannheim zu einem Austausch getroffen. Dort haben wir die BASF und die Universität Mannheim besucht.
» weiterlesen
Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, und Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, erklärten heute (2. März) anlässlich einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionsvorstände:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (27. Februar) zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts:
» weiterlesen
Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums der Gründung der CDU Deutschlands zeigt die Konrad Adenauer Stiftung am Dienstag (3. März) in unseren Räumen bundesweit erstmalig eine neue Ausstellung zur Geschichte der Partei.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. Februar) zum Anschlag in Hanau:
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal und unser tourismuspolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp haben am Sonntag (16. Februar) gemeinsam die IKA/Olympiade der Köche 2020 in Stuttgart besucht.
» weiterlesen
Am 14. Februar 2020 trafen sich die agrarpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und CSU in Bund und Ländern mit Frau Bundesministerin Klöckner sowie den CDU-Fachminister/-innen der Länder, um sich über aktuelle...
» weiterlesen
„Dass der Tourismus auch in diesem Jahr nach den Zuwächsen in den vergangenen Jahren erneut zulegen konnte, ist ein toller Erfolg“. Das teilt unser tourismuspolitischer Sprecher, Dr. Patrick Rapp, anlässlich der heute...
» weiterlesen
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende der AG „Attraktiver öffentlicher Dienst“ Thomas Blenke MdL sagte heute (14. Februar) zur teilweisen Rücknahme der Beihilfeverschlechterungen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der rechtspolitische Sprecher Arnulf Freiherr von Eyb sagten heute (14. Februar) zur Bundesratsentscheidung, dass Kindesmissbrauch für immer ins...
» weiterlesen
Unsere Arbeitsgruppe Digitalisierung hat am Dienstag (11. Februar) den vor knapp drei Jahren in Stuttgart-Feuerbach eröffneten IT-Campus der Robert Bosch GmbH besucht und sich über ein außergewöhnliches Arbeitsumfeld und...
» weiterlesen
Gemeinsam mit unserem Justizminister Guido Wolf und unserem Abgeordneten Karl Rombach hat unser Sprecher für Wirtschaftspolitik, Claus Paal, am Donnerstag (13. Februar) das Innovations- und Forschungszentrum der Hochschule...
» weiterlesen
Unsere Abgeordneten Fabian Gramling und Paul Nemeth haben sich am Rande der Plenarsitzung am Mittwoch (5. Februar) mit den Regionalräten Guido Klamt und Mathias Rady getroffenm. Beide gehören der CDU/ÖDP-Fraktion in der...
» weiterlesen
Der klimaschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL sagte heute (6. Februar) zum Verfahren beim IEKK und den Äußerungen von Minister Untersteller:
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (6. Februar) in einer aktuellen Debatte über die Situation in den Regionalbahnen im Land gesprochen. Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger sagte, "das Chaos, das auf den Bahnstrecken...
» weiterlesen
Die Schuldenbremse wird in der Landesverfassung verankert. Bei der ersten Lesung des Gesetzes am Donnerstag (6. Februar) sprach unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag. Er sagte, dieser Landtag bekennt sich...
» weiterlesen
Bei unserer aktuellen Debatte haben wir am Donnerstag (6. Februar) über die Landwirtschaft in Baden-Württemberg gesprochen. Unser Sprecher für Agrarpolitik Klaus Burger sagte, familiengeführte kleinbäuerliche Betriebe zu...
» weiterlesen
Auf unseren Wunsch hin hat der Landtag in dieser Woche über die Landwirtschaft diskutiert. Der Vorsitzende unseres Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp sagte, Die Bäuerinnen und Bauern in...
» weiterlesen
Diese Woche feierte die Forscherfabrik Schorndorf ihren zweiten Geburtstag. Neben den 70.000 Schülerinnen und Schülern, die gemeinsam mit ihren Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern und ihren Eltern, die die Forscherfabrik in...
» weiterlesen
Am Mittwoch hat der Landtag in einer aktuellen Debatte über die Elektromobilität diskutiert. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack sagte, synthetische Kraftstoffe und grüner Wasserstoff müssten rasch für den...
» weiterlesen
Der Landtag hat sich in seiner Aktuellen Debatte am Mittwoch (5. Februar) mit den Vorsorge-Maßnahmen gegen das Corona-Virus befasst. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Christine Neumann-Martin sagte, man müsse die...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Mittwoch (5. Februar) zur aktuellen Debatte "Die batterieelektrische Mobilität ist ein Irrweg" im Landtag von Baden-Württemberg gesprochen. Er forderte, der Antrieb...
» weiterlesen
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL und der Abgeordnete Andreas Deuschle MdL forderten heute (5. Februar) nach dem Vorstoß von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, die...
» weiterlesen
Regelmäßiger Austausch mit dem Bankenverband Baden-Württemberg ist uns zur Verzahnung von Praxis und Politik wichtig. Daher waren unser Fraktionschef und Mitlieder der Fraktion Anfang Februar dort zu einem Gedankenaustausch zu...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (4. Februar) zur Expertenanhörung zur Grundsteuer:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zur Forderung der Finanzministerkonferenz, bei Share Deals eine schnelle Gesetzesänderung vorzunehmen:
» weiterlesen
„Ein Mindestpreis für Lebensmittel, wie von den Bundesgrünen gefordert, ist ein Schritt in Richtung Sozialismus. Da diktiert auch der Staat die Preise!“, sagt unser Sprecher für Verbraucherschutz, Konrad Epple.
» weiterlesen
Auf Initiative unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Claus Paal wird ein Forschungsprojekt zum Thema „Emissionsfreie Achse“ beim DLR Stuttgart in Zusammenarbeit mit Unternehmen aus dem Land gestartet.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zum 1. Februar 2020:
» weiterlesen
Der Landtag hat in einer Aktuellen Debatte am Mittwoch (29. Januar) über die Duldung gut integrierter Asylsuchender diskutiert. Unser rechtspolitischer Sprecher Thomas Blenke betonte, man müsse Asyl und Erwerbsmigration unbedingt...
» weiterlesen
Der kroatische Botschafter Gordan Bakota hat am Mittwoch (29. Januar) den Ausschuss für Europa und Internationales im Landtag besucht. Kroatien hat am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
» weiterlesen
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag hat am Mittwoch (29. Januar) über die EU-Beitrittverhandlungen mit der Türkei debattiert - obwohl dies eigentlich in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Unser Europapolitiker Fabian...
» weiterlesen
Am Mittwoch (29. Januar) wurde im Landtag der Verein «konsequent e.V. - Verein zur Abwehr des Antisemitismus» gegründet. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war als Gründungsmitglied dabei.
» weiterlesen
Am Dienstag (28. Januar) haben wir in den Landtag zu einem Neujahrsempfang eingeladen. Der Abend wurde genutzt, um auf das kommende Jahrzehnt einzustimmen und sich über Ideen für die politische Zukunft des Landes auszutauschen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) zur Diskussion um die Abgeordnetenzahl im künftigen Bundestag:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) anlässlich der Scheckübergabe der Weihnachtsspendenaktion:
» weiterlesen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel sagte heute (27. Januar) zu Baden-Württemberg investiert zwei Millionen Euro jährlich in Landärzte-Förderprogramm:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, fordert, zunächst günstigere Alternativen zu prüfen, bevor eine Entscheidung über die Sanierung der Stuttgarter Oper getroffen wird.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal war in seiner Funktion als Vorsitzender der wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und CSU aus Bund und Ländern zu Besuch in Hamburg beim Fraktionsvorsitzenden der CDU in der...
» weiterlesen
Vom 16. – 19. Januar 2020 besuchten die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ die Internationale Grüne Woche (IGW) in Berlin.
» weiterlesen
Der Bundesvorsitzende und der Landesvorstand der Deutschen Steuergewerkschaft (DStG) waren Mitte Januar zu einem offenen, konstruktiven Austausch über ein Grundsteuergesetz für Baden-Württemberg zu Gast bei unserem...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (20. Januar) zum Thema Nord-Ost-Ring Stuttgart und verkehrsträgerübergreifender Faktencheck:
» weiterlesen
Im Rahmen unserer Fraktionsklausur haben wir traditionell zur Bürgerbegegnung im Schloss Ettlingen geladen. Der direkte Austausch vor Ort ist ein wichtiger Impuls für unsere Arbeit. Knapp 300 Gäste nutzten die Gelegenheit, mit...
» weiterlesen
Unsere Abgeordneten haben sich in Ettlingen mit Bürgermeistern aus der Region getroffen und über die kommunalen Aspekte des verabschiedeten Haushalts und den Flächenfaktor ausgetauscht.
» weiterlesen
Auf unserer dreitägigen Fraktionsklausur in Ettlingen haben wir uns von Dienstag bis Donnerstag (14.-16. Januar) mit der Transformation der Automobilindustrie, dem demografischen Wandel sowie der Belastung der Sparer durch...
» weiterlesen
Im Rahmen der Fraktionsklausur besuchten unsere Abgeordneten den Ortsverband des Deutschen Roten Kreuz (DRK) Ettlingen und tauschten sich mit Ehren- und Hauptamtlichen über die Herausforderungen in deren Arbeitsalltag aus.
» weiterlesen
Im Rahmen der Klausurtagung in Ettlingen haben sich unsere Arbeitskreise Europa und Internationales sowie Ländlicher Raum und Verbraucherschutz am Dienstag (14. Januar) mit der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus getroffen. Im...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Januar) zu Ergebnissen der Januar-Fraktionsklausur:
» weiterlesen
Im Rahmen unserer Klausurtagung in Ettlingen haben wir am Mittwoch (15. Januar) das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) besucht. Mit dem KIT-Vizepräsidenten, Prof. Dr. Thomas Hirth, diskutierten unsere Abgeordneten über...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Januar) zur Hofreiter-Forderung nach einem Enddatum für den Verbrennungsmotor und dem Autogipfel in Berlin:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (10. Januar) zu Zugausfällen z.B. auf der Filstalbahn und Frankenbahn:
» weiterlesen
Die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (20. Dezember) zur Bundesratsabstimmung zum...
» weiterlesen
Wir haben uns gefreut, auf Einladung unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhart am Mittwoch (18.12.2019) Vertreterinnen und Vertreter der israelitischen Religionsgemeinschaft Baden und Württemberg im Haus des Landtags...
» weiterlesen
Nach einem langen Plenartag haben unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und unsere Abgeordneten vom Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz am Donnerstag (12. Dezember) Plätzchen gebacken. Mit...
» weiterlesen
In seiner traditionellen Videobotschaft zu Weihnachten dankt unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart allen, die auch an diesen Feiertagen ihren Dienst für unsere Gesellschaft leisten.
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, begrüßt heute (19. Dezember) erneut die Initiative aus der hiesigen Wirtschaft, im Rahmen der EXPO Dubai einen Baden-Württemberg Pavillon zu schaffen...
» weiterlesen
Im Rahmen der jüngsten Haushaltsverhandlungen hat sich unser vertriebenenpolitischer Sprecher Raimund Haser für eine besondere Förderung der Angelegenheiten der Vertriebenen eingesetzt.
» weiterlesen
Wir möchten mit unserer traditionellen Spendenaktion dort helfen, wo Hilfe nötig ist. In diesem Jahr unterstützen wir eine Grundschule in Karera/Burundi und Projekte des Kinder-Hilfsprojekts Mali/Afrika.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, die parlamentarische Geschäftsführerin und stellv. Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (18. Dezember) zur Einführung der Landarztquote in Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Finanzexperte Tobias Wald am Mittwoch (18.12.2019) seine Haushaltsrede.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Bildungspolitik Karl-Wilhelm Röhm am Freitag (13.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Sozialpolitik Stefan Teufel am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Soziales und Integration.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Landwirtschaftspolitik Dr. Patrick Rapp am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unsere wissenschaftspolitische Sprecherin Marion Gentges am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Verkehr.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser umweltpolitischer Sprecher Paul Nemeth am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Wirtschaftspolitik Claus Paal am Mittwoch (11.12.2019) eine Rede zum Haushalts des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau.
» weiterlesen
Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler hat am Mittwoch (11.12.2019) eine Haushaltsrede anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 zum Haushalt des Ministeriums der Justiz und für Europa gehalten.
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb hat am Mittwoch (11.12.2019) eine Haushaltsrede anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 zum Haushalt des Ministeriums der Justiz und für Europa gehalten.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke am Mittwoch (11.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration.
» weiterlesen
Die Regierungsfraktionen haben sich auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart zeigte sich zufrieden: „Wir haben eine gute und ausgewogene Lösung gefunden. Wir stärken damit die...
» weiterlesen
