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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. November) zum Schreiben von Finanzministerin Edith Sitzmann an die kommunalen Spitzenverbände:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und forstpolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagten heute (20. November) zum Thema Wald und Holzbau im Doppelhaushalt 2020/21:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (20. November) zu mehr Mittel für die Feuerwehren:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitischer Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (18. November) zur Mobilfunkstrategie der Bundesregierung:
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Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und unser finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald zeigten sich zufrieden mit den Ergebnissen der Haushaltskommission am Freitag (15. November). Sie sagten:
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Wir stärken Qualität in der Kinderbetreuung und der frühkindlichen Bildung. Wir setzen die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz passgenau im Land ein. Die entsprechenden Gesetze hat der Landtag am Donnerstag (14. November)...
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Der Landtag hat am vergangenen Donnerstag (14. November) das Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AG-PflBG) verabschiedet. Unsere sozialpolitische Sprecherin Sabine Hartmann-Müller bezeichnete das Gesetz in ihrer Rede...
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Am Donnerstag (14.11.) haben sich unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und unser Finanzexperte Tobias Wald mit Vertretern des Bundes der Steuerzahler im Landtag getroffen.
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Am Donnerstag (14. November) haben sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und die Mitglieder unseres Arbeitskreises "Inneres, Digitalisierung und Migration" mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP)...
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Am Donnerstag (14.11) haben sich Vertreter des baden-württembergischen Handwerks mit den Wirtschaftsexperten unserer Fraktion zu einem Austausch in unserem Fraktionssaal getroffen.
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Auf unsere Initiative hin hat sich der Landtag am Donnerstag (14. November) mit der "Zukunft des Handwerks" befasst. Unser handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger unterstrich dabei die Bedeutung des Handwerks als tragende...
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In einer aktuellen Debatte hat der Landtag am Donnerstag (14. November) über die Verschärfung des Waffenrechts diskutiert. Unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke, lehnte einen Generalverdacht gegenüber Jägern oder...
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Unser Arbeitskreis Recht und Verfassung hat am Dienstag (12. November) Interessensvertretungen aus der Justiz zu einem "Abend der Justiz" eingeladen. Hier hatten sie die Gelegenheit, ihre Arbeit, Themen, Interessen und Anliegen...
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Am vergangenen Sonntag (10. November) wurde in Konstanz die neue Synagoge eingeweiht. Für unsere Fraktion hat Klaus Burger an den Feierlichkeiten teilgenommen
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Unsere Verkehrspolitiker tauschten sich bei einem Besuch der Konzernzentrale mit Vertretern von Daimler über die Antriebe der Zukunft, den Übergang zur Elektromobilität und die Herausforderung der Luftreinhaltung aus.
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Am Mittwoch (13. November) haben die Beratungen des Doppelhaushalt 2020/2021 im Landtag begonnen. Damit schlägt die Stunde des Haushaltsgesetzgebers. Denn die Verabschiedung des Staatshaushalts ist eine der wichtigsten des...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. November) zu Finanzverhandlungen des Landes mit den Kommunen:
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Vor genau 30 Jahren fiel die Berliner Mauer. Unsere Abgeordneten erinnern sich im Video, wo sie waren als sie die Nachricht vom Mauerfall bekamen und was sich seitdem verändert hat.
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Unser stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreis Bildung, Raimund Haser, betont die Bedeutung von kleinen Grundschulen. Er fordert eine bessere Bezahlung für alle Grundschulrektoren.
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Die Tunnelvortriebsmaschine "Wanda" fräste vor wenigen Tagen die letzten Zentimeter Berg im Albvorlandtunnel beiseite. Zwischen Wendlingen und Ulm ist der Tunnelvortrieb damit abgeschlossen.
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Die Landtagsabgeordneten zahlen künftig für ihre Altersvorsorge in ein Versorgungswerk ein. Unsere parlamentarische Geschäftsführerin, Nicole Razavi, sprach dazu am Mittwoch (6.11.) im Landtag.
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Von Crailsheim aus wird es von Mitte 2020 an in den Abendstunden einen zusätzlichen Nahverkehrszug nach Lauda geben. Dieser wird um 21.31 Uhr losfahren und ist auf die Ankunft des IC von Stuttgart nach Nürnberg abgestimmt. Damit...
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Anlässlich eines Gesetzentwurfs der FDP lobte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Karl-Wilhelm Röhm, die Vielfalt der Bildungsabschlüsse im Land und die Werkrealschulen.
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Anlässlich der Aktuellen Debatte "Bedeutung von Kunst und Kultur für Baden-Württemberg" am Mittwoch (6. November) hielt unsere Sprecherin für Kulturpolitik, Julia Philippi, ihre erste Plenarrede im Landtag.
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (6. November) zur Meisterprämie:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (6. November) zur Einbringung des Doppelhaushalts 2020/2021 durch Finanzministerin Edith Sitzmann:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und die Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst Marion Gentges MdL sagten heute (5. November) zur Hochschulfinanzierung und...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Zahlen der Novembersteuerschätzung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Aussagen von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung einer Landarztquote auf Länderebene:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Oktober) zur Herbststeuerschätzung:
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Dienstag (22. Oktober) zu Gast beim Jahresempfang der Kirchen in Baden-Württemberg.
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald MdL sagten heute (24. Oktober) zur Entscheidung des Finanzausschusses des Bundesrats zur Grundsteuer:
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Am Sonntag und Montag (20./21. Oktober) trafen sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der Union in den Ländern zu ihrer diesjährigen Herbsttagung bei Rolls-Royce in Dahlewitz. Dort verabschiedeten sie die "Brandenburger...
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Am Mittwoch (16. Oktober) kamen unsere Innenpolitiker unter der Führung unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhart mit Vertretern der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zu einem Austausch über innenpolitische Themen...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald MdL sagten heute (18. Oktober) zur Entscheidung des Bundestags zur Grundsteuer:
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Unsere kirchenpolitische Sprecherin Sabine Kurtz MdL und Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, äußern sich zum ersten Antisemitismusbericht, der am Mittwoch (16. Oktober) vorgestellt wurde:
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Bei einem Treffen am 17. Oktober 2019 haben sich die Spitzen des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK) mit unserer Fraktion über aktuelle Themen, wie die sich eintrübende Konjunktur, den anstehenden...
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Teufel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zur Schulsozialarbeit:
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Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat auf einer Tagung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) für Investitionen in Afrika geworben.
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Donnerstag (17. Oktober) zu Gast beim SWR in der Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" zum Thema Tempolimit 130.
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Wie können Kinder in den ersten Lebensjahren bestmöglich gefördert werden? Um diese und viele andere Fragen rund um das Thema „Kleine Kinder – Große Chancen“ drehte sich das Dialogforum, zu dem unsere Fraktion vergangenen...
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Unser Innenpolitiker Manuel Hagel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Schutz von Religionsgemeinschaften in Baden-Württemberg:
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Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Schutz von Religionsgemeinschaften:
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz/"Rettet die Bienen" und den vorgestellten Eckpunkten der Landesregierung:
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum Bericht des Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus.
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Unser Mitglied der Arbeitsgruppe Medien, Andreas Deusche MdL, sagte in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk:
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Unser Vorsitzender des Arbeitskreises Petitionen, Karl Zimmermann MdL, sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Thema Petitionen:
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Wie soll man mit Populisten umgehen? Bei einem Gesprächsabend schilderte Eric Gujer, Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung, am Dienstag (15. Oktober) seine Erfahrungen aus der Schweiz.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz/ ‚Rettet die Bienen‘ und Runder Tisch in Tauberfranken:
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Unser Arbeitskreis Recht und Verfassung hat am Mittwoch (9. Oktober) den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth getroffen.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL forderte heute (9. Oktober) die sofortige Einrichtung eines runden Tisches beim Volksbegehren Artenschutz/ ‚Rettet die Bienen‘ statt bloßer Symbolpolitik:
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Unser Karl Klein MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration, spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zur Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen der Beamtinnen und Beamten.
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zu den Vorwürfen gegenüber der STIPHTUNG CHRISTOPH SONNTAG.
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Am Montag (7. Oktober 2019) wurde die Klima Arena in Sinsheim feierlich eröffnet. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war vor Ort.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz und den Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Oktober) zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2020/2021:
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Tag der Deutschen Einheit im Rahmen der Aktion "Mein Baum fürs Land" an einer Baumpflanzaktion in Bad Mergentheim teilgenommen.
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Das Wirtschaftsressort erhält im Doppelhaushalt 2020/21 zusätzlich 16 Millionen für die Künstliche Intelligenz. Darauf hat die Fraktion in der Haushaltskommission hingewirkt, betont unser Fraktionsvorsitzender.
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (3. Oktober) zum beantworteten Antrag der CDU-Fraktion zum Volksbegehren Artenschutz/ „Rettet die...
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Einige unserer Sozialpolitiker haben mit Vertretern der Landesvertretung Baden-Württemberg des Verbands der Ersatzkassen (vdek) aktuelle Fragen der gesundheitlichen Versorgung im Land und der Weiterentwicklung der gesetzlichen...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL unterstützt die Baumpflanzaktion "Mein Baum fürs Land!" am Tag der Deutschen Einheit (3. Oktober 2019):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. September) zum Doppelhaushalt 2020/2021 und zur vergangenen Sitzung der Haushaltskommission:
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Die CDU-Fraktion will dem Ärztemangel in den unterversorgten Regionen des Landes entschieden begegnen. Deswegen setzen wir uns für 150 zusätzliche Medizinstudienplätze und eine Landarztquote bei der Studienplatzvergabe ein.
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreises für Soziales und Integration, Stefan Teufel MdL, hat die IBM Research mit Sitz in Rüschlikon bei Zürich besucht und über die Digitalisierung in...
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Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL hat das Mercedes-Benz-Werk in Wörth besucht und sich über die Entwicklung zukunftsfähiger LKW informiert.
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Bei unserem Dialogforum "Pressearbeit in der Justiz - Muss sich die Justiz erklären?" haben wir am Dienstag (26. September) diskutiert, wie die Pressearbeit an den Gerichten am Land aktuell aussieht und welche Veränderungen es in...
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Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL lobt den, am Montag (23. September) vorgestellten, Bericht zum Abschluss der Dialogphase für das Projekt "Handel 2030.
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Auf unserer Fraktionsklausur in Ulm haben wir das Papier „Waldland Baden-Württemberg“ verabschiedet. Darin stellen wir sechs Forderungen auf, um den Wald zu erhalten und zu schützen – denn er ist unser wichtigster Mitkämpfer...
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Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ haben am 17. September den Kreis Hohenlohe besucht, um sich über das Dialog- und Demonstrationsprojekt F.R.A.N.Z. zu informieren und den...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Ministerin Dr. Susanne Eisenmann sagten heute (24. September) zu einer möglichen Verwendung des Daimler-Bußgelds:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. September) zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zum Klimapaket des Bundes:
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Der Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zur Initiative der Kultusministerin zur Umsatzsteuerbefreiung von Weiterbildung:
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Immer mehr Landwirtschaftsbetriebe und Naturschützer äußern Kritik am Gesetzentwurf des Volksbegehren "Rettet die Bienen". Unser Sprecher für Landwirtschaft Dr. Patrick Rapp fordert deshalb eine Gesprächsrunde.
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Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ führten am 17. September 2019 im Rahmen einer Sondersitzung des Arbeitskreises ein Gespräch mit Herrn Herrmann Hohl, dem Präsidenten des Weinbauverbandes...
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Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL hat sich vergangene Woche zu einem Gedankenaustausch mit dem Geschäftsführer Wolfgang Wolf und Vertretern des Energie- und Umweltausschusses des Landesverbands der...
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Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL ruft die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg auf, sich für die neue Ausschreibungsrunde der WiFi4EU-Gutscheine zu bewerben.
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E-Autobesitzer leiden unter zahlreichen Zugangs- und Bezahlsystemen an öffentlichen Ladesäulen. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL fordert eine einheitliche Bezahlmethode mit der EC-Karte.
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Unser naturschutzpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL war am Max-Eyth-See in Stuttgart, um sich ein Bild der verheerenden Lage zu machen und über Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren.
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Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart: „Wichtiges Signal für den Südwesten als starkes Industrieland“.
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