Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.
Baden-Württemberg ist nach aktuellen Zahlen das sicherste Bundesland. Damit das auch so bleibt, statten wir unsere Polizei mit mehr Personal und besserem Material aus. Unser Ziel: Die Bürgerinnen und Bürger sollen in ihrem unmittelbaren, persönlichen Lebensumfeld das bestmögliche Sicherheitsgefühl haben.
Wir wollen, dass Baden-Württemberg auch 2025 noch zu den Top-Wirtschaftsstandorten der Welt zählt. Dafür brauchen wir Innovationskraft, Digitalisierungsvorsprung und eine echte Gründeroffensive. Denn bei den Mittelständlern und Weltmarktführern, Selbstständigen, Handwerkern und Dienstleistungsunternehmen wird der Wohlstand unseres Landes erwirtschaftet.
Die Zeit der ideologischen Experimente ist vorbei! Ab jetzt zählen wieder Leistung, Qualität und Erfolg! Denn Baden-Württemberg muss zurück an die Spitze im Bildungsvergleich. Das ist unser Anspruch. Unsere Zielsetzung ist daher die Stärkung der Qualität von Unterricht und Schule und nicht die Schulstrukturdebatte. Ausschließlich Leistung ist der Schlüssel zum Erfolg.
Eine gute Verkehrspolitik muss Mobilität fördern anstatt sie einseitig zu behindern. Das Zusammenspiel aller Verkehrsträger ist notwendig, damit Baden-Württemberg als führende Mobilitätsregion in der Welt nicht nur die besten Fahrzeuge produziert, sondern auch zukünftig schnelle Verbindungen zwischen seinen Zentren bietet.
Mit unserer Sozialpolitik begleiten wir die Menschen in praktisch allen Lebensphasen – von der Geburt über die Kindheit, die Jugend und die Familiengründung bis hin zum Eintritt in den Ruhestand und schließlich auch bei der Betreuung und Versorgung im hohen Alter. Entsprechend vielfältig sind auch die Themen des Arbeitskreises. Diese strahlen oftmals in auch andere Politikfelder aus. So gibt es zahlreiche Schnittstellen zur Bildungspolitik, zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik oder zur Politik für den Ländlichen Raum.
Die Stärke unseres Landes erwächst auch aus seiner Fläche: ein Drittel aller Einwohner Baden-Württembergs lebt im ländlichen Raum. In vielen kleinen Kommunen von der Kurpfalz bis zum Bodensee wird ein Großteil unserer Wirtschaftskraft erarbeitet. Bäuerliche Betriebe treffen im ländlichen Raum auf Weltmarktführer, Schaffenskraft paart sich mit Erfinderreichtum. Dieses besondere Zusammenspiel zu erhalten ist unser Anspruch.
Wir haben die historische Trendwende mit dem Einstieg in die Schuldentilgung eingeleitet! Damit stehen wir für eine generationengerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik. Vor allem der Doppelhaushalt 2018/2019 und der Nachtrag dazu tragen deutlich die Handschrift der Union im Land.
Unser Sprecher für Ehrenamt und Freiwilligendienste, Klaus Burger MdL, dankt allen Ehrenamtlichen, die auch an den kommenden Feiertagen im Einsatz sind.
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Der Weihnachtsgruß unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart
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Unser handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (20.12.2018) zur Förderung von 2 überbetrieblichen Berufsbildungsstätten.
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Fraktionschef Prof. Dr. Reinhart MdL in seiner Plenarrede am 19. Dezember 2018:
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Obmann des Untersuchungsausschusses NSU BW II, Arnulf von Eyb MdL, in seiner Rede am 20. Dezember 2018:
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Abgeordnete Claudia Martin MdL in ihrer Rede im Plenum am 19. Dezember 2018:
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Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Paul Nemeth MdL, in seiner Plenarrede vom 19. Dezember 2018:
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Sprecherin für frühkindliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz MdL, in Ihrer Plenarrede am 19. Dezember 2018:
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Arbeitskreis informiert sich über aktuelle Herausforderung der Berufsbetreuung im Land. Zusammenspiel zwischen Haupt- und Ehrenamt steht im Fokus.
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Die Wahlkreisabgeordneten Thomas Blenke, Konrad Epple und Karl-Wilhelm Röhm freuen sich mit den Städten Markgröningen, Bad Urach und Wildberg, dass ihre Schäferläufe als immaterielles Kulturerbe gewürdigt werden.
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Tobias Wald MdL in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018:
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Sylvia Felder MdL in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018:
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Der Luftreinhalteplan für Stuttgart ist in Kraft getreten. Ziel für die CDU bleibt, bessere Luft ohne Fahrverbote. Nicole Razavi, parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zum Thema...
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Vertreter des Deutschen Roten Kreuz (DRK) im Land haben am Mittwoch (05.12.) unseren Arbeitskreis Inneres, Digitalisierung und Migration besucht. Dabei standen aktuelle Themen der Rettungsdienstversorgung auf dem Programm.
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Die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Hartmann-Müller MdL, freut sich über das Programm zur Förderung der assistierten Ausbildung in Pflegeberufen.
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Am Donnerstag (22. November) empfing der Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Maike Schmidt vom Stuttgarter Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW), um über die Herausforderungen beim Klimaschutz zu...
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Wie findet Politik zurück in die Mitte? Diese Frage diskutierte am Dienstag (04.12.) Fraktionsvize Winfried Mack mit unserem Fraktionsvorsitzenden Prof. Wolfgang Reinhart, Politikwissenschaftler Prof. Edgar Grande und Ulms...
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Der Obmann der CDU-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschusses, Arnulf Freiherr von Eyb MdL, erklärt bei der Vorstellung des Abschlussberichts:
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Sabine Hartmann-Müller MdL in Ihrer Rede im Plenum am 29. November 2018:
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„Wir sind ein Kind von Ministerpräsident Teufel“. Mit diesen Worten begrüßte Prof. Dr. Thomas Schnabel, Leiter des Hauses der Geschichte Baden-Württemberg, Marion Gentges, Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung...
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Sprecherin für Gleichstellungspolitik der CDU-Landtagsfraktion Christine Neumann-Martin MdL in der Plenarsitzung am 29. November 2018:
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Am Dienstag (26. November) haben sich die drei aussichtsreichsten Kandidaten auf den Bundesvorsitz der CDU in unserer Fraktion vorgestellt.
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Am Mittwoch (28.11.) verabschiedete der Landtag die Novelle des Umweltverwaltungsgesetzes. Die Umweltverträglichkeitsprüfung wurde dabei um Fragen des Klimaschutzes, der Ressourcenschonung, der Flächenschutzes und der...
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL in der Plenarsitzung vom 29. November 2018 zur Flexibilisierung der Arbeitszeit:
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Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in seiner Plenarrede am 28. November 2018:
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Rede des Verkehrsexperten Dr. Albrecht Schütte in der Plenarsitzung vom 28. November 2018:
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Unser rechtspolitischer Sprecher Dr. Bernhard Lasotta zum Justizvollzug:
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Der Landesdatenschutzbeauftragte hat den Arbeitskreises Recht und Verfassung besucht.
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Arbeitsgruppe „moderner Strafvollzug“ diskutiert unter anderem Programme gegen Gewalt gegen Beschäftigte und zwischen Strafgefangenen.
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Nicole Razavi, parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sagte zu Gast bei der Tübinger Frauen-Union zum Jubiläumsjahr „100 Jahre Frauenwahlrecht“:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am 21. November 2018:
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Naturschutzpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL in seiner Plenarrede am 21. November 2018:
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Gespräch des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ und weitere Vertreter der CDU-Landtagsfraktion mit Vertretern des Bündnisses Ländlicher Raum
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Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Konrad Epple MdL besuchen evangelischen Kindergarten Arche in Markgröningen.
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Sabine Kurtz MdL und Sabine Hartmann-Müller MdL besuchen mit Vertretern des Landratsamts Waldshut den Wolfspfad in Höchenschwand-Strittberg.
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Die Mitglieder des Arbeitskreises Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion haben sich mit Vertretern der LIGA der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg und des Landesarbeitskreises freiwilliges Soziales Jahr über...
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Auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion trafen sich Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der großen Städte im Land zum Austausch.
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Unser handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger im Gespräch mit dem Verband der Elektro- und informationstechnischen Handwerke.
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Zu einem ausführlichen Meinungsaustausch traf sich die Arbeitsgruppe „Attraktiver öffentlicher Dienst“ der CDU-Landtagsfraktion am 6. November 2018 mit der stellvertretenden DGB-Landesvorsitzenden Gabriele Frenzer-Wolf und...
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL sagte heute (7. November 2018) zur wirtschaftspolitischen Afrika-Strategie des Landes Baden-Württemberg:
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Thomas Dörflinger MdL in der Plenarsitzung vom 7. November 2018:
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Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in der Plenarsitzung am 8. November 2018:
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„Hannoversche Erklärung“ der Integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Länder
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in der Plenarrede am 7.November 2018
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Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi MdL, in ihrer Rede im Plenum am 7. November 2018:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL:
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Der Arbeitskreis „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ hat am 30. Oktober 2018 gemeinsam mit Minister Peter Hauk MdL das Freilichtmuseum Heuneburg besucht. im Fokus standen die Erwartungen vor Ort an das geplante Keltenkonzept.
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Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden des Sozialverbands VdK Baden-Württemberg, Roland Sing, hat unser stellvertretender Vorsitzender und Gesundheitspolitischer Sprecher, Stefan Teufel MdL, die TETEC AG in Reutlingen besucht.
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Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL zum neuen Landeszuschuss für Bürgerbusse:
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Verwaltungen, Städte, ja ein ganzes Leben kann die Digitalisierung verändern. Wohin die Reise geht, zeigt etwa die Digitale Zukunftskommune Ludwigsburg: Die Leiterin des zuständigen Innovationsnetzwerks Living LaB, Dr. Andrea...
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL fordert, Funklöcher im Mobilfunknetz durch nationales Roaming zu beseitigen:
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Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL im Gespräch mit Vertretern des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt und der HWA AG in Affalterbach.
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Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi MdL, in der Plenarsitzung vom 24. Oktober 2018:
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Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales und Integration, Stefan Teufel MdL, in seiner Rede im Plenum am 24. Oktober 2018:
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Die Spielregeln der Arbeitswelt verändert sich gerade grundlegend. Was bedeutet das für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt im Land in 10 Jahren? Wie reagiert ein Global Player wie Bosch auf diese Veränderungen? Das haben wir mit...
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Am Samstag eröffnete der Naturschutzbund Baden-Württemberg sein neues Bodenseezentrum. Stark vertreten war dort auch die CDU. Der Vorsitzende des Arbeitskreises für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der CDU-Landtagsfraktion,...
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CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und der CDU-Abgeordnete Freiherr Arnulf von Eyb haben als Vertreter aus der Region Heilbronn-Franken ein Gespräch mit Präsident Unkelbach und...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt: "Wir steigen mit 400 Mio. Euro in den Abbau des Sanierungsstaus ein."
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Anlässlich der Gedenkfeier des 62. Jahrestags der ungarischen Revolution von 1956 besuchte der ungarische Minister für Innovation und Technologie Prof. Dr. László Palkovics Baden-Württemberg.
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Die Mitglieder des CDU-Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau informierten sich in Überlingen über den Stand der Vorarbeiten zur Landesgartenschau 2020.
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Die parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi, sagte anlässlich der Auszeichnung der „Unternehmerin des Jahres“ auf dem Jahrestreffen der DEHOGA-Unternehmerfrauen:
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Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte: „Es geht explizit nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um einen gelegentlich flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit."
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL freut sich über die Auszeichnung für die Forscherfabrik Schorndorf durch Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Die Forscherfabrik und die Idee,...
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Der Anwaltsverband ist überparteilich und neutral und lädt alle Fraktionen zum Austausch ein.
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Karl-Wilhelm Röhm MdL in seiner Plenarrede am 11. Oktober 2018:
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Sylvia Felder MdL in der Plenardebatte vom 11. Oktober 2018:
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Sabine Hartmann-Müller MdL in der Plenarsitzung vom 10. Oktober 2018:
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In der Plenardebatte am Mittwoch wurde das Thema Opferschutz, auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hin, behandelt. Wir wollen die finanziellen Mittel für die Landesstiftung Opferschutz, die beispielsweise Opfer und Angehörige...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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„Die wirtschaftspolitischen Sprecher der Union aus Bund und Ländern sind sich einig, die weitere Aufarbeitung und zukünftige Ausstellung der ehemaligen Lufthansamaschine ‚Landshut‘ nach Kräften zu unterstützen.
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AG Entwicklungszusammenarbeit der CDU-Landtagsfraktion informiert sich in Berlin. Die Aktivitäten der Entwicklungszusammenarbeit müssen besser vernetzt und koordiniert werden – das ist das Fazit der Gespräche der AG...
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„Wir müssen dringend steuerliche Anreize im Wohnungsbau bieten. Das ist neben der Ausweisung von Bauflächen ein zentraler Hebel, damit mehr Wohnraum entsteht.
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Der Arbeitskreis „Recht und Verfassung“ der CDU-Landtagsfraktion bedankt sich für das gute Gespräch mit dem Verein der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg.
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Rede des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Winfried Mack MdL.
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Rede unseres Fraktionschefs Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in der Plenarsitzung vom 26. September 2018.
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Ich führe das auch auf die Turbulenzen der vergangenen Wochen zurück.
Ich habe mit Volker Kauder bereits seit meiner Ministerzeit in Berlin sehr gut zusammengearbeitet.
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Im Rahmen der Fraktionsklausurtagung in Berlin haben sich die Mitglieder des Arbeitskreises Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion mit dem Leiter der Abteilung 5 „Digitalisierung und Innovation“ des...
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Die wirtschaftspolitische Strategie des Landes für Afrika nimmt Formen an. Am vergangenen Donnerstag fand in Stuttgart der vom Wirtschaftsministerium veranstaltete „Wirtschaftsgipfel Afrika“ statt. Baden-Württemberg als...
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Die Mitglieder des CDU-Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau informierten sich in Friedrichshafen bei MTU über die aktuellen Entwicklungen bei Antriebssystemen.
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"Wir haben immer gesagt, wir wollen das Gelingen der Koalition im Interesse des Landes. Die Koalition hat eine gute Bilanz vorzuweisen. Trotz aller Unterschiedlichkeiten haben wir gezeigt, dass wir immer gute Kompromisse finden",...
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