Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.
In Berlin hat in der vergangenen Woche die Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund stattgefunden. Für unsere Fraktion hat daran der Finanzpolitische Sprecher...
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Am Donnerstag (1. Juli) hat der Landtag über aktuelle europapolitische Themen diskutiert. Unsere Sprecherin für Europapolitik, Sabine Hartmann-Müller, betonte die EU-Mitgliedsstaaten könnten die großen Herausforderungen unserer...
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Am Donnerstag (1. Juli) hat der Landtag über das Vereinsleben während der Corona-Pandemie diskutiert. Unser Abgeordneter Ansgar Mayr betonte in seiner Jungfernrede, die Politik dürfte trotz sinkender Inzidenzzahlen nicht...
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Der Landtag hat am Donnerstag (1- Juli) auf Antrag der Opposition über die Kosten der Regierungsbildung beraten. Unser finanzpolitischer Sprecher, Tobias Wald, nutzte die Gelegenheit, um die Schwerpunkte der neuen Landesregierung...
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Die neue Corona-Verordnung der Landesregierung wurde am Mittwoch (30. Juni) im Landtag beraten. Unser parlamentarischer Geschäftsführer, Andreas Deuschle, mahnte trotz sinkender Infektionszahlen zur Vorsicht, insbesondere bei...
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Am Mittwoch (30. Juni) blickte der Landtag in einer Debatte zurück auf die Stuttgarter Krawallnacht im vergangen Juni. In seiner Rede lobte unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke, die Bilanz der Ermittlungen von Polizei...
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Anlässlich des Weltflüchtlingstags und des Gedenktags für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2021 hat der Landtagsabgeordnete Raimund Haser MdL in seiner Funktion als Vertriebenenpolitischer Sprecher der...
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Wirtschaftspolitischer Sprecher Winfried Mack: Wir sehen darin eine
Stärkung unserer mittelständischen Familienunternehmen.
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In diesem Frühjahr konnten sich erstmals Interessenten für einen Studienplatz in Medizin über die sogenannte Landarztquote bewerben. Das von unserer Fraktion durchgesetzte Vergabeverfahren stößt auf positive Resonanz: Mit Blick...
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Die grün-schwarze Koalition hat die Eckpunkte des Nachtragshaushalt 2021 bei der Sitzung der Haushaltskommission (HKK) am Dienstagabend in Stuttgart beschlossen. Grünen-Fraktionschef Schwarz: „Um schnell aus der Krise zu kommen,...
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Die Abgeordneten der Konferenz der innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU der Länder und des Bundes verurteilen die gewalttätigen Auseinandersetzungen durch gewaltbereite Linksextremisten in Berlin, die zur Verletzung von über 60...
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Im geplanten Nachtragshaushalt will das Land finanzielle Schwerpunkte setzen, um Gesellschaft und Wirtschaft entschlossen und effektiv aus der Corona-Krise zu führen. Das ist das Ergebnis eines ersten Treffens der...
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Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bundestag und in den Ländern haben auf ihrer Tagung in Rostock am Montag (14.06.) die Rostocker Erklärung verabschiedet. Darin fordern sie unter anderem, die deutsche...
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Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch (9. Juni) über die Folgen der Corona-Politik für Kinder und Jugendliche debattiert. Unsere Abgeordnete Isabell Huber lobte das geplante Programm der Landesregierung zur...
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Der Landtag hat in seiner Sitzung am Mittwoch (9. Juni) den Brandanschlag auf eine Synagoge in Ulm verurteilt. Unser Fraktionsvorsitzender, Manuel Hagel, machte in seiner Rede deutlich, jüdisches Leben gehöre fest zu...
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Um die Folgen der durch die Corona-Krise entstandenen Lernrückstände der Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg abzufedern, bringt die Landesregierung Unterstützungsangebote auf den Weg.
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Die demokratischen Landtagsfraktionen wollen bei der nächsten Landtagssitzung ein gemeinsames Zeichen gegen Judenhass und Ausgrenzung setzen. Nach dem Brandanschlag auf eine Ulmer Synagoge bringen Grüne, CDU, SPD und FDP eine...
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Die CDU-Landtagsfraktion hat ihre Vorsitzenden und Stellvertreter für die Landtagsausschüsse nominiert. Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel erklärt hierzu: „Wir haben ein richtig starkes Team, dessen Mitglieder ihre große...
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Einkünfte aus dem Betrieb kleiner Photovoltaik-Anlagen müssen bei der Einkommensteuer künftig nicht mehr angegeben werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Raimund Haser, unser Sprecher für Klimaschutz, begrüßt die...
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Anlässlich des Abbruchs der Verhandlungen zum Rahmenabkommen EU-Schweiz erklärt die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Hartmann-Müller:
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Am Tag der Biene (20. Mai) trafen sich unser Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel und der Abgeordnete Klaus Burger, Vorsitzender des Arbeitskreises für Ländlichen Raum, mit den Mitgliedern des Gartenbauverbandes...
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Seit 2001 wird der 22. Mai als Internationaler Tag der biologischen Vielfalt gefeiert. Unser Sprecher für Umweltpolitik, Raimund Haser, sagt, es sei erschreckend, in welcher Geschwindigkeit Wälder, Wiesen und weites Land...
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Am Donnerstag (20. Mai) hat der Landtag die Corona-Verordnung des Landes verlängert. Unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Stefan Teufel, zeigte sich in seiner Rede zuversichtlich, die darin festgelegten Öffnungsschritte...
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Der Landtag hat am Mittwoch (20. Mai) über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten debattiert. Im Mittelpunkt standen die Vorhaben der Landesregierung in den nächsten 5 Jahren. Unser Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel...
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Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel: „Unser Team steht. Mit einer starken Mannschaft gehen wir nun mit Freude und voller Elan an die Arbeit.“
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Zum heutigen Tag der Pflege (Mittwoch, 12 Mai 2021) erklärte die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Hartmann-Müller MdL:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Manuel Hagel, gratuliert Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Wiederwahl und beglückwünscht die Regierungsmitglieder zu ihrer Ernennung.
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Die Mitglieder der neuen Landesregierung wurden am Mittwoch (12. Mai) im Landtag vereidigt. Unsere Fraktion ist auf der Liste stark vertreten: acht unserer 42 Abgeordneten werden künftig auch ein Regierungsamt bekleiden. Hinzu...
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Der Landtag hat in seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag (11. Mai) unseren ehemaligen Fraktionsvorsitzenden, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, mit breiter Mehrheit zum Vizepräsidenten gewählt.
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Unser Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel hat auf dem virtuellen Landesparteitag der CDU Baden-Württembergs am Samstag (8. Mai) seine erste Rede als Fraktionsvorsitzender gehalten. Die Fraktion werde bei der Umsetzung des...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion begrüßt den Personalvorschlag
des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl
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Sieben Wochen nach der Landtagswahl wurde am Mittwoch (5. Mai) der Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU vorgestellt. „Dieser Vertrag atmet Aufbruch für unser Land“, so unser Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel.
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Die CDU-Landtagsfraktion hat am Dienstag (4. Mai) in Stuttgart mit großer Mehrheit Manuel Hagel (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Hagel war der einzige Bewerber. Der bisherige Amtsinhaber, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart...
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Der Medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raimund Haser, würdigt anlässlich des heutigen Tages der Pressefreiheit die Bedeutung des gesellschaftlichen Diskurses für die Demokratie.
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„Die neue CDU-Fraktion ist jünger und weiblicher geworden“, freut sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart. Im Video erzählen unsere vier jüngsten Neuzugänge, was sie bewegt und was sie bewegen wollen.
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Seit Montag, 26. April, können sich junge Menschen um einen Studienplatz als Landarzt/Landärztin bewerben. Dieses zusätzliche Angebot war der CDU-Landtagsfraktion ein wichtiges Anliegen.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, fordert anlässlich des heutigen Gedenkens an die Opfer der Corona-Pandemie einen jährlichen Gedenktag. Reinhart hatte bereits Anfang des Jahres in einer...
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Finanzministerin Edith Sitzmann besprach am Dienstag (13. April) mit unserer Fraktion die aktuelle Haushaltslage. Die Corona-Krise hat auch im Landeshaushalt tiefe Spuren hinterlassen, Sparmaßnahmen sind daher auch aus Sicht...
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Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtags zur Demonstration der Querdenken-Bewegung am Karsamstag in Stuttgart sagte unser Innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke:
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Am Mittwoch (24. März) hat der Landtag in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte in seiner Rede, Baden-Württemberg habe eine...
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp, plädiert für eine landesweite Ausweitung des Modellprojekts „Öffnen mit Sicherheit“, sollten sich die Maßnahmen in Tübingen bewähren. Die Gastronomie...
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„Ich danke all unseren Wählerinnen und Wählern. Unterm Strich ist das Ergebnis für die CDU enttäuschend, wir hatten uns mehr erhofft. Ich gratuliere Winfried Kretschmann zu seinem Wahlsieg, er hat seinen „Amtsbonus“ voll...
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Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raimund Haser, hat bei einem von ihm organisierten digitalen Treffen zwischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) und Vertretern der...
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16 Experten, 12 Abgeordnete und über 3800 Zuschauer und Mitdiskutierende: Das war Baden-Württemberg LIVE!. Unser erstes digitales Dialogforum hat gezeigt: Die CDU-Landtagsfraktion übernimmt in vielfältigen Themenbereichen...
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Mittelfristig werden wir weltweit auf Energiesysteme setzen müssen, die noch stärker auf erneuerbaren Energieträgern basieren.
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Raimund Haser im Austausch mit dem Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Medien, Florian Herrmann MdL (CSU), über die Zukunft der Medienlandschaft.
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Reinhart betonte in einem gemeinsamen Facebook-Live mit Innenminister Strobl die Bedeutung der inneren Sicherheit in Baden-Württemberg. Gemeinsam zogen die Politiker Bilanz und resümierten die...
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In einer Sondersitzung am Freitag (05. März) hat der Landtag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte in seiner Rede „Der Weg aus dem Lockdown...
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Patrick Rapp, sieht die nun beschlossene Öffnungsperspektive allein für die Außengastronomie für nicht ausreichend an. Aus Gründen der Gleichbehandlung aller Betriebe...
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Mit Unterstützung des Landes beraten die Fraunhofer-Institute im Land jetzt kleine und mittlere Unternehmen zu Luftreinigungsgeräten und führen eigene Studien durch.
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Herzliche Einladung zum Facebook-Live mit Prof. Reinhart und Thomas Strobl zum Thema „Gemeinsam für Sicherheit in Baden-Württemberg“
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Patrick Rapp im Austausch mit Gastronomie und der DEHOGA Baden-Württemberg über Perspektiven und Impulse für die Branche.
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Zur personellen Verstärkung der Polizeidienststellen erklärt der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Thomas Blenke MdL:
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Herr Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Reinhart konnte zusammen mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Finanzen Wald und weiteren Mitgliedern des Arbeitskreises Finanzen die Mitglieder der Landesleitung der Deutschen...
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„Patrick Rapp in der Küche mit Franz Keller und Burkhard Schork zum Thema Ernährung und Landwirtschaft“
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Die CDU-Landtagsfraktion mit ihrem Ideengeber, dem wirtschaftspolitischen Sprecher Claus Paal, erklären zur ersten Preisverleihung
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Studierende beklagen erschwerte Prüfungsvorbereitung – Wissenschaftspolitikern Marion Gentges (CDU) fordert Erleichterungen für Studierende und eine Digitalisierungspauschale.
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Raumfahrt als wichtige Zukunftstechnologie und große Entwicklungschance für unser Land – das war das Thema der Online-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag (23.02.2021).
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Auch für den Strafvollzug gilt: Es gibt nichts, was nicht noch besser werden könnte. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir uns in einer Expertenkommission darüber Gedanken gemacht. Das Ergebnis liegt nun vor.
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Zum 1. März dürfen neben den Friseursalons auch Blumenläden wieder öffnen.
Diesem Vorschlag der CDU hat sich nach anfänglicher Ablehnung nun auch der grüne Koalitionspartner angeschlossen.
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Corona hat sich auch auf die Justiz ausgewirkt – aber nicht ausschließlich negativ. Dies war eine Erkenntnis eines hochkarätig besetzten Online-Dialogforums der CDU-Landtagsfraktion.
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Die Kriminalitätsbelastung im Land ist so niedrig wie schon lange nicht mehr – ein Verdienst der CDU. Unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke warnt zugleich vor Selbstzufriedenheit.
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Nachhaltige Energieversorgung mit Wasserstoff war das Thema der Online-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion am Mittwoch (17.2.2021). Unsere Abgeordneten Raimund Haser und Dr. Patrick Rapp diskutierten mit Experten aus...
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„Wir dürfen uns nicht nur an Inzidenzwerten orientieren“, sagt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp. Die Äußerung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, dass er keine Chance für...
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Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, konnte zusammen mit zahlreichen Fraktionsabgeordneten Anfang Februar Vertreter des Bankenverbandes zu einem Gespräch begrüßen. Der von der Fraktion regelmäßig geführte...
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Mit Strom auch gegen den Strom – vollelektrisches Fahrgastschiff „Electra“ steht in den Startlöchern
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Die Corona-Pandemie stellt die Finanzpolitik des Landes vor große Herausforderungen. Muss deshalb die Schuldenbremse abgeschafft werden? Braucht es jetzt Steuererhöhungen? Diese und weitere Zuschauerfragen haben unsere...
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Unser Sprecher für Europapolitik, Joachim Kößler, hat sich mit dem japanischen Generalkonsul Nobutaka Maekawa, im Vorfeld der Landtagswahlen zu einem digitalen Informationsgespräch getroffen.
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Der Landtag hat am Donnerstag (11. Februar) über den Bau von zwei Main-Brücken bei Wertheim und Freudenberg (Main-Tauber-Kreis) beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sprach von einem wichtigen Beitrag...
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Am Donnerstag (11. Februar) hat der Landtag in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, forderte in seiner Rede mehr Corona-Tests und...
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„Die Wirtschaft im Land braucht jetzt eine klare Öffnungsperspektive.“ Dies erklärten CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sowie der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Claus Paal, am Donnerstag (18. Februar).
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Am 3. Februar 2021 fand ein Austausch zwischen Vertretern des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz unter Leitung von Herrn Dr. Patrick Rapp MdL mit dem Präsidenten des Weinbauverbands Württemberg, Herrn Hermann...
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Baden-Württemberg hat die Klimaschutzziele im vergangenen Jahr erreicht. Unser Sprecher für Klimaschutz, Paul Nemeth, führt das vor allem auf den gestiegenen Anteil der Photovoltaik bei den erneuerbaren Energien und den CO2-Preis...
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Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Caritas Baden-Württemberg hat sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zu verschiedenen sozialpolitischen Themen ausgetauscht.
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Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, und mehrere Abgeordnete unserer Fraktion trafen sich am Donnerstag (4. Februar) mit dem Landesvorsitzenden des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Klaus Eder, zu einer...
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„Die Senkung der Mehrwertsteuer kann der Branche helfen“, der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp, begrüßt die Verlängerung der Mehrwertsteuer-Senkung für die Gastronomie:
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Am Mittwoch (3. Februar) hat unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, im Landtag die Coronapolitik der Landesregierung verteidigt. In seiner Rede sagte er: „Diese Koalition hat ab dem ersten Tag der Pandemie...
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In der letzten regulären Plenarsitzung des Landtags am 4. Februar 2021, wurde auch der Bericht über aktuelle europapolitische Themen debattiert. Unser Sprecher für Europapolitik, Joachim Kößler, hat dabei der deutschen...
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In 2. Lesung hat der Landtag am Donnerstag (4. Februar) ein Transparenzregister beschlossen. Unsere parlamentarische Geschäftsführerin, Nicole Razavi, lobte das Gesetz als transparent, schlank und vor allem, ohne eine Hürde...
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Der Landtag hat am Donnerstag (4. Februar) in 2. Lesung eine Landarztquote beschlossen. 75 Medizinstudienplätze werden zukünftig jährlich an Studentinnen und Studenten vergeben, die sich nach Abschluss des Studiums in einer...
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