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17.12.2019

Ländlicher Raum: Was für die Land- und Forstwirtschaft, den Verbraucherschutz und den ländlichen Raum notwendig ist

Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Landwirtschaftspolitik Dr. Patrick Rapp am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz.

Rapp sagte: "Der Haushalt des Ministeriums für Ländlichen Raum ist weder grün noch schwarz, er orientiert sich an dem, was für die Landwirtschaft, die Forstwirtschaft, den Verbraucherschutz und den ländlichen Raum notwendig und Staatsaufgabe ist.

Das ist zum einen der Wald. Es geht um den Wald als Holzlieferanten. Es geht um den Wald als Klimapartner. Es geht um den Wald als Erholungsraum und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Wir investieren mehr als 100 Millionen € in unsere Wälder. Diese Investitionen sind aus unserer Sicht und auch aus Sicht des Koalitionspartners mehr als zwingend; denn Baden-Württemberg ist ein Waldland.

Der zweite große Punkt: die Landwirtschaft. Ich habe zu Beginn gesagt, die Debatte um das Volksbegehren zum Artenschutz war natürlich prägend. Bei allem, was hier überstrahlt wird, ist uns die Wertschätzung dessen, was die Landwirte und Landwirtinnen uns tagtäglich zur Verfügung stellen, nämlich 365 Tage im Jahr dreimal täglich gesundes und wenn möglich regionales Essen, sehr wichtig. Deswegen wollen wir bei den Rahmenbedingungen, die wir in diesem Agrarhaushalt setzen, nicht nur das Volksbegehren im Fokus sehen, sondern eben auch die Wertschätzung unserer Landwirtschaft.

Als Letztes will ich den Blick auf den ländlichen Raum richten. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum wurde um 15 Millionen € nochmals hochgefahren. Wir haben auch hier mit Blick auf die Strukturen in den Dörfern, in den Gemeinden ein neues Schlaglicht geworfen, eine neue Schwerpunktsetzung vorgenommen: Mit zweimal 10 Millionen € wollen wir die Dorfgastronomie erhalten."