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Mitteilungen

13.08.2020

Austausch mit den baden-württembergischen Betriebskrankenkassen

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die baden-württembergischen Betriebskrankenkassen und erste Analysen zum Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FKG) waren Hauptthemen des ausführlichen Austauschs unseres Arbeitskreises Soziales und Integration unter Leitung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Stefan Teufel MdL, mit dem Vorstand des BKK Landesverbandes Süd und Vorständen von dessen Mitgliedskassen.

„Ich richte zunächst ein großes Dankeschön an Sie, für Ihre wichtige Arbeit in Zeiten von Corona“, begann Teufel gemeinsam mit seiner Kollegin Claudia Martin MdL den Dialog. Das große Ziel der Politik sei gewesen, eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden und gleichzeitig den Schaden für die Wirtschaft möglichst gering zu halten. Es sei darum gegangen, Gesundheit und Wirtschaft nicht gegeneinander auszuspielen, sondern beides am Laufen zu halten so gut es geht. Die große Hoffnung sei nun, auf Basis der jetzt geltenden Regeln erfolgreich durch die weiteren Herausforderungen zu navigieren.

Jacqueline Kühne, Vorstand des BKK Landesverbandes Süd, lobte eingangs die gute Zusammenarbeit mit dem Land bei der Bewältigung der Corona-Krise. Diese habe auch bei den Krankenkassen viele kurzfristige und unkonventionelle Entscheidungen erforderlich gemacht. Im engen Schulterschluss mit der Politik und den Leistungserbringern sei es gleichwohl gelungen, gute Lösungen im Interesse der Menschen im Land zu finden. Diese Erfolge dürften allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass nicht nur die Betriebskrankenkassen, sondern alle gesetzlichen Krankenkassen im Land nun vor erheblichen finanziellen Herausforderungen stünden. „Die Leistungsausweitungen der letzten Jahre, die Neuordnung der Finanzzuweisungen an die Krankenkassen durch das GKV-FKG und der wirtschaftliche Einbruch in Folge der Corona-Pandemie stellen die Betriebskrankenkassen vor erhebliche Herausforderungen“ so Kühne. „Wir haben die Sorge, dass die Einnahmensituation durch eine nachhaltige Eintrübung der Wirtschaft und weitere Faktoren zu einem echten Problem werden kann“, wagte Thomas Schönbucher, Stellvertreter des Vorstands beim BKK Landesverband Süd, einen Blick in die Zukunft. Dann werde es angesichts hoher Ausgaben auf breiter Fläche wieder zu Beitragssatzerhöhungen und Kostendämpfungsdiskussionen kommen, die in den letzten Jahren eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

Teufel bekannte sich gegenüber den Betriebskrankenkassen ausdrücklich zur pluralen Kassenlandschaft. Baden-Württemberg stehe auch im Gesundheitswesen für Erfolg durch Vielfalt, Innovation und Bürgernähe. Das seien vielerorts Alleinstellungsmerkmale der Betriebskrankenkassen mir ihrem oft noch engen Bezug zu den Trägerunternehmen und zur Region. „Diese Ausrichtung tut uns allen gut“, so Teufel weiter. „Und deshalb darf es nicht sein, dass Entscheidungen vom grünen Tisch in Berlin diese Strukturen in Frage stellen, indem weitere Finanzmittel aus Baden-Württemberg in andere Länder transferiert werden. Um das zu vermeiden, müssen Politik, Kostenträger und Leistungserbringer an einem Strang ziehen.“ In diesem Sinne werde man auch weiterhin im engen Austausch bleiben.