Presse

X

Interesse an Landespolitik? – Dann haben wir genau das richtige für Sie!

Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.

Jetzt abonnieren

Mitteilungen

Besichtigung des Polizeipräsidiums (PP) in Ravensburg und Fachgespräch der Mitglieder des Arbeitskreis II mit Vertretern des PP Ravensburg
Polizeipräsident Uwe Stürmer, Staatssekretär Wilfried Klenk und die Abgeordneten Manuel Hagel und August Schuler.
Demonstration eines Drohnenfluges mit anschließender Bildauswertung
Unser Arbeitskreisvorsitzender Thomas Blenke
Polizeivizepräsident Bernd Hummel, Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp und Polizeipräsident Uwe Stürmer
Besuch bei der Stadt Ravensburg
10.08.2020

Unsere Innenexperten besuchen in Ravensburg das Polizeipräsidium und das Rathaus

Am Montag, den 03.08.2020, besuchte der AK (Arbeitskreis) „Inneres, Digitalisierung und Migration“ der CDU-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg das Polizeipräsidium Ravensburg.

Die Teilnehmer waren neben Staatssekretär Wilfried Klenk der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und deren innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke, die Abgeordneten Manuel Hagel, Siegfried Lorek, August Schuler, Karl Zimmermann sowie die Parlamentarische Beraterin Dr. Corinna Moser.

„Für unseren Besuch gibt es zwei Hauptgründe“, betonte Arbeitskreisvorsitzender Thomas Blenke: „Erstens gäbe es ohne die CDU die neuen Polizeipräsidien Pforzheim und Ravensburg nicht. Wir haben die Fehler der ersten Polizeireform an zwei entscheidenden Stellen korrigiert, an denen die regionalen Strukturen seinerzeit willkürlich zerschnitten wurden“. Und zweitens „möchten wir den Polizistinnen und Polizisten vor Ort für ihren täglichen und sehr herausfordernden Einsatz danken und ausdrücklich unsere Verbundenheit zur Polizei ausdrücken“, so Blenke. „Wir stehen voll hinter der Arbeit unserer Polizei, die im Alltag oft genug im wahrsten Sinne des Wortes an vorderster Linie für uns alle den Kopf hinhält“, so Blenke weiter.

Im anschließenden Informationsaustausch der Politiker mit den Führungskräften des Polizeipräsidiums Ravensburg zeigte sich sehr schnell, dass neben der personellen Ausstattung der Polizei (dazu Staatssekretär Klenk: „die Einstellungszahlen müssen verstetigt werden“) beim Polizeipräsidium Ravensburg insbesondere die Unterbringungssituation äußerst prekär und verbesserungsbedürftig ist. Neben dem dringend notwendigen Neubau des Polizeipräsidiums in Ravensburg, der im Landeshaushalt 2023/2024 verankert werden soll, muss in einem zweiten Schritt auch der Neubau des „marodesten Polizeidienstgebäudes in Baden-Württemberg“, des Polizeireviers Ravensburg, erfolgen, so Polizeipräsident Uwe Stürmer. „Wir bitten hier dringend um eine verlässliche Planung und Realisierung des Bauvorhabens trotz der bevorstehenden finanziellen Restriktionen“, so Stürmer weiter. Dass sich der Standort Ravensburg für das Polizeipräsidium als absolut richtig erwiesen habe, sei in der Corona-Krise überdeutlich geworden: „Wir sind zurück im Herzen Oberschwabens und wieder eine Polizei der kurzen Wege. Statt Fahrten über den See finden Abstimmungen mit allen drei Landkreisen wieder im direkten Dialog statt und erlauben uns einen noch engeren Schulterschluss mit den Städten und Gemeinden“, so Stürmer.

Im Anschluss empfing auch Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp die Gäste im Rathaus der Stadt Ravensburg. Er bedankte sich bei den Innenpolitikern nochmals dafür, dass sie sich mit Erfolg für den Standort Ravensburg für das neu geschaffene Polizeipräsidium stark gemacht hatten. „Dies war die richtige und wichtige Entscheidung für die Sicherheitsarchitektur in der gesamten Region! Der Wunsch nach einem starken Staat wird zunehmend und über alle gesellschaftlichen Schichten hinweg lauter. Wir haben in den letzten Monaten bewiesen, dass wir hier sehr gut aufgestellt sind“, so Dr. Rapp. August Schuler, der örtliche CDU-Abgeordnete, ergänzte: „Die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und der Polizei ist sehr gut. Die Kriminalitätsschwerpunkte im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ravensburg wissen wir bei der Polizei, so wie sie jetzt aufgestellt ist, in guten Händen.“