Presse
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Klare und praktikable Vorgaben für die Messeveranstalter ohne Quadratmeterregelung – der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL fordert Perspektiven für Messen.
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Die Polizei im Land soll möglichst rasch neue Befugnisse und Rechtssicherheit für ihre Arbeit erhalten. Dafür hat die CDU-Landtagsfraktion heute (7. Juli) den Weg freigemacht.
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„Gestern haben unsere Fraktionen den Weg freigemacht für weitere Corona-Soforthilfen“. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach der gestrigen Sitzung der...
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Zu den Krawallen und Plünderungen in Stuttgart mit mehreren verletzten Polizisten erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart am Sonntag (21. Juni):
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Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2019 sagte am Montag (15. Juni) der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke:
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, und der verkehrspolitische Sprecher, Thomas Dörflinger MdL, und fordern heute (12. Juni) länderübergreifende Konzepte für den Reisebusverkehr sowie...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte zur heute (9. Juni) von der Landesregierung beschlossenen Landarztquote:
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Konferenz der Innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz – Beamte schützen und nicht mehr für Amtshilfe nach Berlin schicken!
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CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart begrüßte das 130 Milliarden Euro große Konjunkturpaket des Bundes am Donnerstag: „Das ist eine gewaltiges Kraftpaket, eine gute Vorlage, die wir in Baden-Württemberg nun möglichst zügig...
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Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 28. Mai: Corona-Verordnung wird entschlackt und verschlankt; Private Feiern zuhause mit bis zu 20 Personen erlaubt, in angemieteten Räumen mit maximal 99 Personen; Land reicht...
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Zum Festhalten des grünen Verkehrsministeriums an weiteren Fahrverboten in Stuttgart erklärte am Donnerstag der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger:
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Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte am
Mittwoch (27. Mai) zu der mehr als kritischen Lage in den baden-württembergischen Wäldern: „Die aktuelle Situation erfordert zwingend schnelle...
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Die von den Grünen an diesem Dienstag angekündigten Lockerungen für private Feiern sind laut CDU-Landtagsfraktion nicht schlüssig und in der Koalition nicht abgestimmt:
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Eine halbe Milliarde Euro an Soforthilfe für Baden-Württembergs Kommunen – dieses gewaltige Solidarpaket hat die CDU-Landtagsfraktion auf ihrer Sitzung am Dienstag (26. Mai) gebilligt:
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„Was ist das für ein Familienbonus, für den die Kinder die Zeche zahlen sollen?“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Sonntag (24. Mai) entsprechende Pläne...
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Zur Forderung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans nach einem Solidarpakt für die Kommunen erklärte heute (22. Mai) Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart:
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Zur Änderung des Landesmediengesetzes, die heute (20. Mai) im Landtag beschlossen wurde, erklärte Raimund Haser, medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
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„Der Weg ist frei für weitere Soforthilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro“: Das teilen die Fraktionsvorsitzenden von Grüne und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach der gestrigen Sitzung der Haushaltskommission (HKK)...
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Die Fraktionen Grüne und CDU haben sich beim Klimaschutzgesetz verständigt und einen überarbeiteten Gesetzentwurf freigegeben. Dies gaben die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart nach ihren...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa, Joachim Kößler MdL, und der tourismuspolitische Sprecher, Dr. Patrick Rapp MdL, sagten heute (19. Mai), die...
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Mit Befremden reagierte am Freitag (15. Mai) der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger, auf die Behauptung des Amtschefs des Verkehrsministeriums, Uwe Lahl, weitere Fahrverbote in Stuttgart seien...
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„Wir sind Bundesgesundheitsminister Spahn dankbar für die Schaffung eines Corona-Bonus für die Altenpflegekräfte und für dessen überwiegende Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. Das haben wir bereits bei seinem Besuch in unserer...
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„Es geht nicht um schnelle Öffnungen, sondern um einen Fahrplan, wie das kulturelle Leben im Musikland Baden-Württemberg gerettet werden kann“, beschreiben die Abgeordneten ihre Forderung. Es sei schwer erklärbar, dass es...
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Nach dem Vorstoß der Landtagsfraktion Grüne, einen Tourismusgipfel einzurichten, regt sich vermehrt Unmut in den Tourismusorganisationen. Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, hat großes...
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„Wir müssen jetzt alles tun, damit die Wirtschaft wieder anspringt – und alles unterlassen, was dies verhindern oder verzögern könnte“, sagte Reinhart. Die massiven Steuerausfälle, die die Experten für Bund, Länder und Gemeinden...
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Wie das Sozialministerium auf Nachfrage der CDU-Abgeordneten und Vizepräsidentin des Landtags erläuterte, erlaubt die Corona-Verordnung des Landes auch Sitzungen der Kirchengemeinderäte und der Synoden. Diese Sitzungen dienten...
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Zu der Entscheidung des Landeskabinetts, Familien von den Kosten nicht genutzter Schüler-Abos im ÖPNV zu entlasten, erklären heute (12. Mai) der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sowie der verkehrspolitische...
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In dieser Coronakrise wird den Menschen viel abverlangt. Gleichzeitig erleben wir bewundernswerte Solidarität und viel Verständnis von allen Seiten. Es versteht sich von selbst, dass auch wir Politikerinnen und Politiker uns...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der tourismuspolitische Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL forderten heute (5. Mai) eine konkrete zeitliche Öffnungsperspektive für Tourismus und Gastronomie:
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (5. Mai) zur schrittweisen Öffnung der Fahrschulen:
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Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagte heute (1. Mai) zum Corona-Bonus für Pflegekräfte:
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Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL begrüßte heute (29. April) die Einigung bei den Gottesdiensten und forderte zudem: Verwaltungsgremien der Kirchen sollen wieder tagen dürfen.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (28. April) zu den weiteren 100 Millionen Euro Soforthilfe für die Kommunen:
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL begrüßt heute (27. April) die Zustimmung des Wirtschaftsausschusses zur Erhöhung der Zuständigkeitsgrenze für Landesbürgschaften für die L-Bank von 5 auf...
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (25. April) zu den Auswirkungen der Coronakrise auf Busunternehmen:
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Mit einer Reform der Gemeindeordnung schafft die grün-schwarze Koalition die Grundlage für eine handlungsfähige kommunalpolitische Verwaltung in Krisenzeiten. Unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL sagte: „Regelungen...
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (23. April) zur Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart:
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa Joachim Kößler MdL sagten heute (23. April) zur vorübergehenden Absenkung des...
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (23. April): „Die dramatische Lage im Wald erfordert pragmatisches Vorgehen bei der Genehmigung von Nasslagern!“
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zur Öffnung der 800-Quadratmeter-Regel:
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Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagten heute (22. April) zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die...
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Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, und Thüringen, Prof. Dr. Mario Voigt, stellen sich gemeinsam an die Seite der Gastronomen und...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. April) zu den Forderungen von Minister Wolf für die Gastronomiebranche:
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL forderte heute (18. April) eine schnelle Einigung für die Busunternehmen:
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Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der handwerkspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (17. April) zum Start der Meisterprämie:
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa und Internationales Joachim Kößler MdL forderten heute (16. April): „Auch die...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. April) nach der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der europapolitische Sprecher Joachim Kößler MdL sagten heute (10. April) zu den gestern Abend getroffenen Vereinbarung zur Bekämpfung der Folgen der...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (10. April) zu den Fahrgastentschädigungen für die Zugausfälle:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (9. April) zu den Planungen der Firma CureVac für einen Impfstofftest gegen das Corona-Virus:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (8. April) zur Integration der Bundesprogramme in die Landesprogramme:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. April) zur Teilnahme von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an der Fraktionstelefonkonferenz und zusätzliche Beatmungsgeräte:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (6. April) zur Ankündigung des Bundes, mit einem neuen KfW-Programm eine Förderlücke für...
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL und der agrarpolitische Sprecher Klaus Burger MdL sagten heute (3. April) zur Verlängerung der Anhörungsfrist...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (3. April) zu den Liquiditätsbrücken für den Mittelstand:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, die Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung, Kunst Marion Gentges MdL und die beiden Mitglieder des Verwaltungsrats der Württembergischen...
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Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL sagte heute (1. April) zum Hochschulfinanzierungsvertrag II:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (31. März):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagen heute (29. März) zur Neuregelung, dass die Corona-Soforthilfe des Landes ohne Prüfung des...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der stellv. Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales Stefan Teufel MdL bekräftigten heute (27. März), dass das Land jeden...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. März) zur Soforthilfe für Kommunen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, die Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstands (Nicole Razavi, Winfried Mack, Stefan Teufel, Thomas Blenke, Karl-Wilhelm Röhm), der finanzpolitische...
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Claudia Martin MdL, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sagte heute (26.03.2020):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (25. März) zur Entscheidung der Kultusministerkonferenz und Abiturprüfungen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. März) zur Höhe der Direkthilfen des Bundes für BW:
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Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL forderte heute (20. März) eine Verlängerung der Regelstudienzeit an den Hochschulen in Baden-Württemberg, damit Studierende keine Nachteile...
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp sagte heute (20. März) anlässlich der aktuellen Herausforderungen für die landwirtschaftliche Produktion:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. März) zu Rettungsschirm für die baden-württembergische Wirtschaft:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. März) weiteren Hilfen vor allem für die baden-württembergische Wirtschaft:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. März) zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie:
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Die parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (6. März) zur Aufnahme des...
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Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL fordert heute (6. März) die Landesregierung auf, jetzt schnell Unterstützungsmöglichkeiten für die Tourismusbranche zu prüfen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der agrarpolitische Sprecher Klaus Burger MdL sagten heute (6. März) zur Unterschriftenübergabe der Bauernverbände für einen Volksantrag:
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Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesamtpaket zum Polizeigesetz und zum Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge in Arbeit auf den Weg gebracht. „Wir haben sorgfältig gearbeitet und das innenpolitische Paket jetzt zu...
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Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, und Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, erklärten heute (2. März) anlässlich einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionsvorstände:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (27. Februar) zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. Februar) zum Anschlag in Hanau:
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„Dass der Tourismus auch in diesem Jahr nach den Zuwächsen in den vergangenen Jahren erneut zulegen konnte, ist ein toller Erfolg“. Das teilt unser tourismuspolitischer Sprecher, Dr. Patrick Rapp, anlässlich der heute...
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Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende der AG „Attraktiver öffentlicher Dienst“ Thomas Blenke MdL sagte heute (14. Februar) zur teilweisen Rücknahme der Beihilfeverschlechterungen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der rechtspolitische Sprecher Arnulf Freiherr von Eyb sagten heute (14. Februar) zur Bundesratsentscheidung, dass Kindesmissbrauch für immer ins...
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Der klimaschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL sagte heute (6. Februar) zum Verfahren beim IEKK und den Äußerungen von Minister Untersteller:
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Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL und der Abgeordnete Andreas Deuschle MdL forderten heute (5. Februar) nach dem Vorstoß von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, die...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (4. Februar) zur Expertenanhörung zur Grundsteuer:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zur Forderung der Finanzministerkonferenz, bei Share Deals eine schnelle Gesetzesänderung vorzunehmen:
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„Ein Mindestpreis für Lebensmittel, wie von den Bundesgrünen gefordert, ist ein Schritt in Richtung Sozialismus. Da diktiert auch der Staat die Preise!“, sagt unser Sprecher für Verbraucherschutz, Konrad Epple.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zum 1. Februar 2020:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) zur Diskussion um die Abgeordnetenzahl im künftigen Bundestag:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) anlässlich der Scheckübergabe der Weihnachtsspendenaktion:
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Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel sagte heute (27. Januar) zu Baden-Württemberg investiert zwei Millionen Euro jährlich in Landärzte-Förderprogramm:
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Der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (20. Januar) zum Thema Nord-Ost-Ring Stuttgart und verkehrsträgerübergreifender Faktencheck:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Januar) zu Ergebnissen der Januar-Fraktionsklausur:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Januar) zur Hofreiter-Forderung nach einem Enddatum für den Verbrennungsmotor und dem Autogipfel in Berlin:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (10. Januar) zu Zugausfällen z.B. auf der Filstalbahn und Frankenbahn:
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Die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (20. Dezember) zur Bundesratsabstimmung zum...
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, begrüßt heute (19. Dezember) erneut die Initiative aus der hiesigen Wirtschaft, im Rahmen der EXPO Dubai einen Baden-Württemberg Pavillon zu schaffen...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, die parlamentarische Geschäftsführerin und stellv. Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (18. Dezember) zur Einführung der Landarztquote in Baden-Württemberg:
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Die Regierungsfraktionen haben sich auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart zeigte sich zufrieden: „Wir haben eine gute und ausgewogene Lösung gefunden. Wir stärken damit die...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (11. Dezember) zum Einsatz von reFuels im Luftverkehr:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (10. Dezember) zur Einigung des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. Dezember) anlässlich der Übergabe der Vereinsstudie des Normenkontrollrats und der Empfehlung, einen Ehrenamtsbeauftragten einzusetzen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. November) anlässlich der Beratungen des Bundesrates zum Entwurf des Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes:
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Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (29. November) zum Abschluss der Beratungen des Finanzausschusses zum Doppelhaushalt 2020/2021:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. November) zur Bestätigung der neuen EU-Kommission:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (26. November) zum Nationalen Bildungsrat:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. November) zum Schreiben von Finanzministerin Edith Sitzmann an die kommunalen Spitzenverbände:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und forstpolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagten heute (20. November) zum Thema Wald und Holzbau im Doppelhaushalt 2020/21:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (20. November) zu mehr Mittel für die Feuerwehren:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitischer Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (18. November) zur Mobilfunkstrategie der Bundesregierung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. November) zu Finanzverhandlungen des Landes mit den Kommunen:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (6. November) zur Meisterprämie:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (6. November) zur Einbringung des Doppelhaushalts 2020/2021 durch Finanzministerin Edith Sitzmann:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und die Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst Marion Gentges MdL sagten heute (5. November) zur Hochschulfinanzierung und...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Zahlen der Novembersteuerschätzung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Aussagen von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung einer Landarztquote auf Länderebene:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Oktober) zur Herbststeuerschätzung:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald MdL sagten heute (24. Oktober) zur Entscheidung des Finanzausschusses des Bundesrats zur Grundsteuer:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald MdL sagten heute (18. Oktober) zur Entscheidung des Bundestags zur Grundsteuer:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz/ ‚Rettet die Bienen‘ und Runder Tisch in Tauberfranken:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL forderte heute (9. Oktober) die sofortige Einrichtung eines runden Tisches beim Volksbegehren Artenschutz/ ‚Rettet die Bienen‘ statt bloßer Symbolpolitik:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz und den Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Oktober) zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2020/2021:
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (3. Oktober) zum beantworteten Antrag der CDU-Fraktion zum Volksbegehren Artenschutz/ „Rettet die...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL unterstützt die Baumpflanzaktion "Mein Baum fürs Land!" am Tag der Deutschen Einheit (3. Oktober 2019):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. September) zum Doppelhaushalt 2020/2021 und zur vergangenen Sitzung der Haushaltskommission:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Ministerin Dr. Susanne Eisenmann sagten heute (24. September) zu einer möglichen Verwendung des Daimler-Bußgelds:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. September) zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zum Klimapaket des Bundes:
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Der Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zur Initiative der Kultusministerin zur Umsatzsteuerbefreiung von Weiterbildung:
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Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart: „Wichtiges Signal für den Südwesten als starkes Industrieland“.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL stellte heute (13. September) die zentralen Punkte der Herbstklausur der CDU-Landtagsfraktion in Ulm vor:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. September) zur Kandidatur von Ministerpräsident Winfried Kretschmann für eine weitere Amtszeit:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. September) zum 80. Geburtstag von Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. h. c. Erwin Teufel:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (1. September) zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen:
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Marion Gentges MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion, sagte heute (27. August) anlässlich der Pressekonferenz der Rektorenkonferenzen zum Thema Hochschulfinanzierung:
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Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL und der Sprecher für die Naturparke Ulli Hockenberger MdL sagten heute (9. August) zum Thema Hitzeperiode und der damit verbundenen Trockenheit und...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart erneuerte heute (9. August) seine Kritik am enttäuschenden Gesetzentwurf zur Forschungsförderung:
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Stellvertretender Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion und innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL sagte heute (2. August) zur Bluttat im Fasanenhof:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, sagte heute (1. August) zu Maßnahmen für einen attraktiven öffentlichen Dienst:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL sagte heute (24. Juli) zur Bezahlproblematik an öffentlichen Elektroladesäulen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (23. Juli) zu Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Juli) zur Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission:
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Der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute zur Finanzierung der Großen Wendlinger Kurve:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. Juli) zu den Empfehlungen des Normenkontrollrats: „Smartphones und Tablets einfacher abschreiben – Landesregierung muss Empfehlungen des...
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL forderte heute (2. Juli 2019) ein fünfjähriges Moratorium für die 2015 eingeführte Regelung für Bürgerentscheide bei neuen Baugebieten:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Juni) zu seinem Gespräch mit Forschungsministerin Karliczek zum Forschungsstandort Baden-Württemberg:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Juni) zum enttäuschenden Gesetzentwurf zur Forschungsförderung:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL heute (28. Juni) zur Vergabe der Forschungsfabrik...
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Die AG Digitalisierung der CDU-Landtagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am Mittwoch (26. Juni) für eine Optimierung der bestehenden Breitbandförderung ausgesprochen. Demnach sollen Hauseigentümer über einen Gutschein dazu...
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Stellvertretender Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Winfried Mack MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (26. Juni) zum Votum der Gründungskommission für Ulm als Standort der Batterieforschungsfabrik:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (26. Juni) zu EuGH-Urteil zu Schadstoffmessungen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, und innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke MdL, zum internationalen Tag des öffentlichen Dienstes und zu Maßnahmen für einen attraktiven öffentlichen...
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Die grün-schwarze Koalition will die Förderung von gesundheits- und umweltgefährdendem Granulat auf Sportplätzen einstellen. Die Regierungsfraktionen beschlossen im Umweltausschuss am Donnerstag, dass es künftig keine Zuschüsse...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (3. Juni) zum Thema Stichtag für Einschulung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (26. Mai) zur Europawahl 2019:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der medienpolitische Sprecher Raimund Haser MdL sagten heute (23. Mai) zur Wahl von Kai Gniffke zum neuen SWR-Intendanten:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. Mai) zu einem möglichen Solidarpakt III:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der naturschutzpolitische Sprecher Raimund Haser MdL sagten heute (22. Mai) zum Beschluss des Bundeskabinetts zum Wolf:
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Claudia Martin MdL, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sagte heute (22. Mai) zu KMU-Soforthilfen zur Umsetzung der Europäischen Medizinprodukteverordnung:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. Mai) zum Start des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. Mai) zur Bundesratsinitiative für ein Messerverbot auf öffentlichen Plätzen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Mai) zur Fachkräftegewinnung und zum Mindestlohn für Auszubildende:
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Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (15. Mai) anlässlich der zweiten Beratung des Gesetzes zur Umsetzung der Neuorganisation der Forstverwaltung Baden-Württemberg:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (14. Mai) zur Diskussion um ein Messerverbot auf öffentlichen Plätzen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute
(12. Mai) zur Stärkung der Nachwuchsgewinnung im Handwerk:
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Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (8. Mai) zur Forstwirtausbildung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (8. Mai) zur Einigung bei der LBO und Kommunalfonds:
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Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Joachim Kößler MdL sagte heute (2. Mai) zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshof zum CETA Abkommen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftliche Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (1. Mai) zur Brennstoffzelle und Innovationskultur:
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Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagte heute (1. Mai) zum WG-Förderprogramm ,,Gemeinsam unterstützt & versorgt wohnen“:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (28. April) zum Thema Nahverkehrsabgabe:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. April): Bei der Grundsteuer muss Ausgestaltung durch den Landesgesetzgeber möglich sein!
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Die suchtpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Josha Frey, MdL, und Christine Neumann-Martin, MdL sagten hierzu: „Wege aus der Sucht müssen vielfältig gestaltet sein, damit die Abhängigen erreicht und angemessen betreut...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zum Gesetzentwurf des „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zu Forschungsförderung, Bürokratieabbau und Solidaritätszuschlag:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (9. April) zu den aktualisierten Berechnungen zur Luftschadstoffbelastung mit Stickstoffdioxid in Stuttgart:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. April) zum Grünen-Vorschlag, Verbrennungsmotoren ab 2030 komplett zu verbieten:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wohnungsbaupolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (8. April) zum Thema mehr Wohnungsbau und Enteignungen:
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (8. April) zum Thema Erhaltung und Sanierung des Straßennetzes:
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL: „Gründung einer Stiftung ‚Klimaschutz BW - Baden-Württemberg wird klimaneutral‘ prüfen!“
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (2. April) zu den Aussagen von Ministerpräsidenten Kretschmann zur Grundsteuer:
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (25. März) zum Thema: Neue Einzelausnahmen vom Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge Euro 4 in Stuttgart möglich:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. März) zum Thema Grundgesetzänderung und mehr Bundesgeld für Krankenhäuser:
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Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL sagte heute (26.03.) Strafvollzugsbeamtinnen und –Beamte sollen künftig zwischen Beihilfe und freier Heilfürsorge entscheiden können.
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Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL und polizeipolitischer Sprecher Siegfried Lorek MdL sagten heute (22. März) zur heute vorgestellten polizeilichen Kriminalstatistik 2018:
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Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (21. März) zum Thema Ausbau des Radverkehrs:
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Der umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL sagte heute (19. März) zum Thema Klimaschutzgesetz:
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Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (19. März) zum Thema: Gericht verlangt Diesel-Fahrverbote in Reutlingen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitische Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (19. März) zum heutigen Start der 5G-Mobilfunkauktion:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. März) zum Arbeitsprogramm gesellschaftlicher Zusammenhalt der Landesregierung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zu Fridays for Future und Unterrichtsausfälle:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zu Regeln zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten kommen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zur Verabschiedung des Digitalpakts Schule durch den Bundesrat:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL heute (14. März) zu den vom Bundestag beschlossenen Ausnahmen bei Diesel-Fahrverboten:
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Die beiden Regierungsfraktionen haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderung für Kommunalwahl vorgelegt.
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Zum internationalen Frauentag am 8. März erklärte die gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Claudia Martin MdL heute (7. März):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der bildungspolitische Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL sagten heute (5. März) zu den neuen Ganztagsschulen:
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Der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl Wilhelm Röhm MdL sagte heute (4. März) zum Volksbegehren der SPD:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der stellvertretende Vorsitzende Winfried Mack MdL, der innenpolitische Sprecher Thomas Blenke MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL...
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (2. März) zur großen Anfrage der CDU-Fraktion hinsichtlich der Zukunft des Handwerks in Baden-Württemberg:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. Februar) zum Besuch des ungarischen Außenministers in Baden-Württemberg:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, sagte heute (1. März) zum Thema Forschungsförderung in Deutschland:
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Unser tourismuspolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (27. Februar) zur Tourismusbilanz:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. Februar) zum Bürgerentscheid in Freiburg zum neuen Stadtteil Dietenbach:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. Februar) zur Einigung beim Digitalpakt und zur Grundgesetzänderung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitische Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (20. Februar) zum Fraktionsbeschluss hinsichtlich eines 3-Punkte-Plans...
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Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL sagte heute (18 Februar) mit Blick auf den Koalitionsausschuss am morgigen Dienstag:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute
(14. Februar):
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (12. Februar) zum ÖPNV-Ausbau im Land:
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Zur öffentliche Expertenanhörung zum Thema „National Roaming“ (Montag, 11.02.) sagten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der Sprecher für Digitalisierung Andreas Deuschle MdL:
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Feuerwehrpolitischer Sprecher Konrad Epple MdL fordert heute (11. Februar) anlässlich des 10. „Europäischen Tages des Notrufes 112“:
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Zu den Evaluationsergebnissen des zweiten Modellversuchs der Digitalisierungsprämie erklärte der digitalisierungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Deuschle MdL heute (7. Februar):
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Handwerkspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (5. Februar) zum Thema Meisterbonus in Handwerk und Industrie:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. Februar) zum Thema Datenschutz:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) anlässlich der Scheckübergabe der Weihnachtsspendenaktion:
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Kommunalpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Ulli Hockenberger MdL sagte heute (30. Januar) zur Klage der Stadt Reutlingen vor dem Verfassungsgerichtshof und den Aussagen des stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Sascha Binder:
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Finanzpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (22. Januar) zum Beschluss des Kabinetts zur vollständigen Auszahlung der abgesenkten Eingangsbesoldung in den Jahren von 2013 bis 2017:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitischer Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (22. Januar) zu flächendeckend schnelles Internet im Südwesten:
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Justizpolitische Sprecherin CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL sagte heute (18. Januar) zur Vermeidung von rechtlichen Betreuungen:
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Handwerkspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (16. Januar) zum Thema Meisterprämie:
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (15. Januar) zur Bilanz 2018 im Straßenbau:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. Januar) zum Tod von Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (11. Januar) zur Fraktionsklausur, zum beschlossenen Kommunalpapier und zum Innovationsstandort Baden-Württemberg:
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Zur Kritik des baden-württembergischen FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke an der Digitalisierungspolitik der Landesregierung sagt der zuständige Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Deuschle MdL:
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Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL und Innenminister Thomas Strobl sagten heute (10. Januar) nach einem gemeinsamen...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL und wohnungsbaupolitischer Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (9. Januar) zur Initiative der Kommunalen...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. Dezember) zum angekündigten Rückzug von SWR-Intendant Peter Boudgoust:
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Finanzpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald MdL, sagte heute (12. Dezember) zur Ankündigung von Finanzministerin Sitzmann, alle Betroffenen der abgesenkten Eingangsbesoldung zu entschädigen:
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Digitalisierungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Deuschle MdL sagte heute (6. Dezember) zur Diskussion über den Ausbau von 5G-Mobilfunkfrequenzen:
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Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL heute (6. Dezember) zum Thema Keltenkonzeption:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute
(3. Dezember) zur zusätzlichen Milliarde des Bundes für Diesel-Maßnahmen:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (25. November) anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen:
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Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (22. November) zu den Kostensteigerungen beim Bahnhof...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. November) zur Neugründung eines Instituts des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) Ulm:
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Die Arbeitskreisvorsitzenden für Bildung und Finanzen Karl-Wilhelm Röhm MdL und Tobias Wald MdL erklären heute (21. November) zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Verzicht von Lehrkräften auf die Erstattung von...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. November) zu weiteren Möglichkeiten des Schuldenabbaus:
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Nr. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. November) zum Gesetzentwurf der Bundesregierung, Fahrverbote per automatischer Kennzeichenerfassung zu kontrollieren:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Stefan Teufel MdL sagten heute (16. November) zum Start des Förderprogramms für die Kurzzeitpflege:
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Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL begrüßt Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Rückgabe von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL erklärt heute (13. November) zu den Vorstandswahlen der CDU-Landtagsfraktion:
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (13. November) zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu Fahrverboten/Euro-5-Norm:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL erklärt heute (12. November) zum Unterhaltsvorschuss:
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Naturschutzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser MdL sagte heute (7. November) zu möglichen Wolfsabschüssen
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Wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL und der tourismuspolitische Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagten heute (6. November) zum gestrigen DEHOGA-Tag und dem Thema Flexibilisierung der Arbeitszeit sowie einer...
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Stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL sagte heute (29. Oktober) zu den Aussagen von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) zur mutmaßlichen...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (28. Oktober) zum Ausgang der Landtagswahl in Hessen:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL erklärt heute (27. Oktober) zur Verwendung von möglichen Mehreinnahmen aus der Herbststeuerschätzung:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und gesundheitspolitischer Sprecher Stefan Teufel MdL sagten heute (26. Oktober) zum Thema Hebammenversorgung:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. Oktober) zu mehr Steueranteile für die Länder und Ministerpräsidentenkonferenz:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (22. Oktober) zum Nationaltheater Mannheim:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (22. Oktober) zu den Ankündigungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Thema Fahrverbote:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (22. Oktober) zum Gesellschafterdarlehen für den Flughafen Friedrichshafen
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Rechtspolitischer Sprecher Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (20. Oktober) zur Sitzung der Haushaltskommission der Koalition (HKK) zum Nachtragshaushalt:
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Der Sigmaringer Abgeordnete Klaus Burger, Mitglied des Kuratoriums des Freilichtmuseums Heuneburg, sagte heute (19. Oktober) zum geplanten Keltenkonzept und einem Landesmuseums bei der Heuneburg im Landkreis Sigmaringen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. Oktober) zum Tod von Prof. Berthold Leibinger:
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Der Glücksspielpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Fabian Gramling MdL sagte heute (17. Oktober) zur Glücksspielregulierung:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (14. Oktober) zum Ausgang der Bayern-Wahl:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (9. Oktober) zum Vorschlag der AfD-Fraktion eine Meldeplattform gegen Lehrkräfte einzurichten:
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Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL sagte heute (9. Oktober) zur Entscheidung über die Exzellenzcluster:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (7. Oktober) zur Landesdelegiertenkonferenz der Grünen und dem Thema Wohnungsbau:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. Oktober) zur Debatte um die Pflegereform von Minister Spahn:
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Finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald MdL erklärte heute (4. Oktober): „Brauchen Bürgschaftsrahmen auch für Genossenschaften in Höhe von 10 Millionen Euro“
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Parlamentarische Geschäftsführerin und stellv. Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL sagte heute (2. Oktober) zur Finanzierung des A8-Albaufstiegs durch den Bund:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (2. Oktober) zum neuen Diesel-Konzept:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal sagte heute (1. Oktober) zur Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecher der Union aus Bund und Ländern in Friedrichshafen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (1. Oktober) zum heutigen Gipfel beim Thema Hardware-Nachrüstung und ältere Dieselfahrzeuge:
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der agrarpolitische Sprecher Klaus Burger MdL sagten heute (29. September) zur Zukunft der Schweinezucht in Baden-Württemberg:...
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Finanzpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion Tobias Wald sagte heute (28. September) zum Landesamt für Besoldung und Versorgung:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (25. September) zu den aktuellen Entwicklungen beim Thema Hardware-Nachrüstung und ältere Dieselfahrzeuge:
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Jugendpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Christine Neumann-Martin MdL und rechtspolitischer Sprecher Dr. Bernhard Lasotta MdL sagten heute (25. September) zur Einrichtung einer Kommission Kinderschutz zur Aufarbeitung...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. September) zum Thema Absenkung der Grunderwerbssteuer:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. September) zu neuen Entwicklungen beim Thema Hardware-Nachrüstungen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (14. September) zu den Ankündigungen von Bundesverkehrsminister Scheuer, ein neues Konzept für Nachbesserungen an älteren Diesel-Fahrzeugen...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (14. September) zur Herbstklausur seiner Fraktion in Berlin:
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Bundeswirtschaftsminister unterstützt Forderungen der CDU-Fraktion nach mehr Selbstständigen und zum Schutz kritischer Industriezweige
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. September) zur aktuellen Umfrage von Stuttgarter Zeitung und SWR:
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Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser MdL zum heutigen Beschluss des neuen Europäischen Urheberrechts durch das Europäische Parlament:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (11. September) zu den ersten Eckpunkten des Nachtragshaushalts:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (10. September) zur Aussage von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die CDU sei offen für Hardware-Nachrüstungen:
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Medienpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser sagte heute (9. September) zur anstehenden Novellierung des europäischen Urheberrechts am 12. September:
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Vorsitzender Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (7. September) zum heutigen Start der Start-Up-Kampagne des Ministeriums für Ländlichen Raum und...
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„Was jahrzehntelang immer wieder Thema in Baden-Württemberg war, wurde am 1. September 1998 endlich Wirklichkeit: Aus zwei Sendern für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wurde der Südwestrundfunk SWR. Das war vor 20 Jahren. So...
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„Die Zurückhaltung im Koalitionsvertrag von CDU und SPD beim Abbau des Solis ist mit Blick auf die Steuermehreinnahmen, die Haushaltssituation des Bundes und die kalte Progression nicht mehr gerechtfertigt. Ich habe eine...
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„Der erneute Riss von Schafen durch einen Wolf im Land zeigt, dass auch die Landesregierung nun Farbe bekennen muss, was ihr unsere Kulturlandschaft wert ist."
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (23. August) zum Entwurf des neuen Luftreinhalteplans:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (21. August) zum Erhaltungsmanagement Radwege - 1.700 Kilometer auf dem Prüfstand:
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Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp sagte heute (11. August): „Die landwirtschaftlichen Betriebe müssen die notwendige Unterstützung erhalten, aber wichtig ist es auch,...
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Vorsitzender des Arbeitskreises Recht und Verfassung der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (26. Juli) zum Pakt für Bildung und Betreuung:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (25. Juli) zur Einigung der gemeinsamen Finanzkommission:
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Handwerkspolitische Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (24. Juli) zur Meisterpflicht und überbetriebliche Berufsausbildungslehrgänge:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Reinhart MdL sagte heute (24. Juli) zum Ruhestand von Staatsminister Murawski:
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Justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Gentges MdL:
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Stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL sagte heute (20. Juli) zur weiter sinkenden Zahl bei Wohnungseinbruchdiebstählen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und die CDU-Wahlkreisabgeordnete Sylvia M. Felder sagten heute (19. Juli) zur geplante Werksentwicklung für den Standort Raststatt:
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CDU-Landtagsfraktion und BWIHK-Vorstand sind sich einig: Künstliche Intelligenz muss im Südwesten über eigene Landesstrategie bestmöglich unterstützt werden!
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Justizpolitische Sprecherin Marion Gentges MdL und Medienpolitiker und Minister a.D. Willi Stächele MdL: „Der Standort Offenburg steht für eine gut aufgestellte Justiz und innovative Unternehmen!“
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Stellv. Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel sagte heute (16. Juli) zum Modellprojekt zur sektorenübergreifender Versorgung um die Attraktivität ärztlicher Niederlassungen auch und besonders im ländlichen Raum weiter...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. Juli) zur besseren Bezahlung von Tageseltern:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (10. Juli):
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Innenpolitischer Sprecher und stellv. Fraktionsvorsitzender Thomas Blenke MdL und polizeipolitischer Sprecher Sigfried Lorek MdL sagten heute (29. Juni) zur Einigung mit dem Innenministerium beim Thema „Schmerzensgeldansprüche...
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Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Gentges MdL, erklärte zur heute im Finanzausschuss beschlossenen Sanierungsoffensive an den Unikliniken:
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Innenpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL und finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (28. Juni) zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der CDU-Fraktion „Personalsituation und...
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zur Entscheidung des Bundes, sich an den Sanierungskosten des Nationaltheaters Mannheim zu beteiligen:
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Digitalisierungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Deuschle MdL sagte heute (25. Juni) zur Entscheidung des Wirtschaftsministeriums, die Digitalisierungsprämie in einem weiteren Modellversuch als...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. Juni) zu den neuen Regelungen zur Eindämmung von Share Deals:
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Stellvertretender Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Winfried Mack MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (20. Juni): „Das ‚Innovation Camp Baden-Württemberg Silicon Valley‘ wird die Zusammenarbeit mit...
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Glücksspielpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Fabian Gramling forderte heute (20. Juni) Tempo bei der Neuregulierung des Glücksspielmarktes - Während der Fußball-Weltmeisterschaft verdienen sich die Sportwettenanbieter in...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Juni) zur Pressemitteilung des Landesrechnungshof zu seinem Gutachten: „Ressourcensteuerung und Konsolidierungsmöglichkeiten im Lehrkräftebereich“:
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Medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser MdL sagte heute (14. Juni) zur Lösung im Streit um journalistische Texte der Öffentlich-Rechtlichen im Internet:
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Finanzpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (14. Juni):
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Stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Teufel MdL und die sucht- und drogenpolitische Sprecherin und für Karlsruhe zuständige CDU-Abgeordnete Christine Neumann-Martin sagten heute (13. Juni) zur gestrigen Entscheidung...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. Juni):
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Die CDU-Landtagsfraktion will an einer umfassenden Regulierung des wachsenden Glücksspielmarktes festhalten. Das betonte Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart nach dem Besuch des Geschäftsführers der Staatlichen...
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Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (12. Juni) zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes im Kartellrechtsverfahren:
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Parlamentarische Geschäftsführerin und stellv. Vorsitzende CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL sagte heute (8. Juni):
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (7. Juni):
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Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL sagte heute (4. Juni) zur Anhörung zum Landesdatenschutzgesetz
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Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales und Integration Stefan Teufel sagte heute (31. Mai) zur Förderung stationärer Hospize: „Mit den bereitgestellten Fördermitteln wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Hospiz- und...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (18. Mai):
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Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL sagte heute (17. Mai) zur Nutzung von Spielräumen in der europäischen Gesetzgebung zum Bürokratieabbau:
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (16. Mai) zum Schienenpersonennahverkehr:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL unterstützten heute (16. Mai) beim Thema Datenschutzgrundverordnung die Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel:
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Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL sagte heute (15. Mai) zu Verbesserungen für den Justizvollzug durch Änderung des Landesbesoldungsgesetzes:
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Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Tobias Wald MdL sagte heute (11. Mai 2018) zur Antwort der Landesregierung auf den Antrag betreffend die Umfrage der Deutschen Steuergewerkschaft zu Prüfungen und zur Situation an der...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute
(8. Mai) zur Entscheidung der Fraktion, Dr. Malte Graßhof als Nachfolger von Eberhard Stilz zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Mai) zum Thema Drogenkonsumraum Karlsruhe:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (3. Mai) zu den Vorgängen in der LEA Ellwangen:
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Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL, Thomas Blenke MdL und Winfried Mack MdL sagten heute (2. Mai) zur Diskussion um Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz MdL:
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Nachdem rund 200 Afrikaner die Abschiebung eines Kongolesen aus der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen mit Gewalt verhindert haben erklärte heute (2. Mai) der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Polizeipolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Sigfried Lorek MdL sagte heute (2. Mai) zur Ausbildungssituation bei der Polizei und einer beantworteten parlamentarischen Anfrage der CDU-Fraktion durch das Innenministerium:
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Vorsitzender Arbeitskreis Umwelt und Naturschutz CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL sagte heute (1. Mai) zum Schafsriss bei Bad Wildbad:
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Auch der diesjährige Girls-Day am 26. April 2018 stieß bei den Schülerinnen im Land auf großes Interesse, so dass die 20 Plätze der CDU-Landtagsfraktion schnell vergeben waren.
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Rechtspolitischer Sprecher Dr. Bernhard Lasotta sagte heute (25. April) zu Überbelegungen im Justizvollzug:
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„Die CDU-Landtagsfraktion hat heute mit klarer Mehrheit die Leonberger Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz für die Nachfolge im Amt der Vizepräsidentin des Landtags von Baden-Württemberg vorgeschlagen. Sabine Kurtz ist seit 2006 als...
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, die parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (19. April) zur großen Wendlinger Kurve:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL
sagte heute (19. April) zum Thema "Sorge vor Digitalisierung":
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Wirtschaftspolitische Sprecher CDU-Landtagsfraktion Claus Paal sagte heute (18. April) zum Gutachten des Wirtschaftsministeriums im Zusammenhang mit der Insolvenz der Wohnungsbaugenossenschaft Eventus eG:
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (18. April) zum Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen:
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Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagte heute (16. April) zur Veröffentlichung des Förderaufrufs des Sozialministeriums „Stipendienprogramm zur Gewinnung Medizinstudierender für den...
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Finanzpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute
(14. April) zu einem neuen Glücksspielstaatsvertrag, der Thema auf der Konferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen...
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (13. April) zum Elektrifizierungskonzept des Landes:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute
(13. April) zum Thema: Angeblich unbegleitete minderjährige Flüchtlingen in Mannheim sind doch volljährig:
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Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL hat sich heute (11. April) in der aktuellen Plenardebatte zum Thema „Gemeinsam den demografischen Wandel gestalten – Für eine generationengerechte...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (10. April) zur Entscheidung von Innenminister Thomas Strobl, Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk MdL zum politischen und Ministerialdirigent...
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Polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Lorek MdL sagte heute (6. April) zur SWR-Berichterstattung zur Ausbildungssituation bei der Polizei:
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, sagte heute (5. April) zu Südwestindustrie 2017 mit neuem Umsatzrekord und höchstem Beschäftigtenstand seit der Jahrtausendwende:
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Rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL betonte heute (4. April): „Zusammenarbeit von Rechtsanwälten mit Schulen in Baden-Württemberg stärken!“
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Wohnungsbaupolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (3. April) zur aktuellen Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums in Sachen Wohnraumförderung:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und rechtspolitischer Sprecher Dr. Bernhard Lasotta MdL sagten heute (29. März 2018) in Stuttgart zum Datenschutz in Vereinen im Zusammenhang mit der neuen...
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (28. März) zu Verkehrsminister Hermann und seinem erneuten Versuch, Fahrverbote als unausweichlich darzustellen:
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Zum möglichen Standort Baden-Württemberg für ein deutsch-französisches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL heute (28. März):
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (23. März) zu dem vom Verkehrsministerium geplanten Fahrverboten:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (22. März) zu den Überlegungen von Verkehrsministers Hermann zur Nahverkehrsabgabe:
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (20. März) zur Umsetzungskonzeption zum Bundeverkehrswegeplan 2030:
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Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL sagte heute (20. März) zur Änderung des Kleinkriminalitätserlasses:
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Entscheidungen auf der Grundlage von belastbaren Zahlen treffen
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL sagten heute (16. März) zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2017:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. März) zum Weggang von Staatssekretär Martin Jäger nach Berlin:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Claus Paal sagte heute (15. März) zur Kritik an der Evaluation des Bildungszeitgesetzes:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (15. März) zur Fahrradpolitik 2018:
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Wohnungsbaupolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte zur heutigen (12. März) Sitzung der Wohnraumallianz:
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Naturschutzpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser MdL sagte heute (5. März) zum Thema Wölfe:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute
(4. März) zum positiven Mitgliedervotum der SPD zur GroKo:
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Zum bevorstehenden Referendum in der Schweiz zu den Rundfunkgebühren sagte heute (2. März) der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Raimund Haser MdL:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (28. Februar) zur einer möglichen Einführung einer Blauen Plakette durch die Bundesregierung:
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Anlässlich der Beratungen des Landtags zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Baden-Württemberg erklärt der behindertenpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Ulli Hockenberger MdL, heute (28. Februar):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, sagte heute (27. Februar) zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Fahrverbotsprozess:
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Zu den Überlegungen, im Saarland ein deutsch-französisches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz aufzubauen, erklärten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der...
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Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz MdL, zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. Februar) zur vertagten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Fahrverbotsurteil:
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Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus/NSU BW II Arnulf Freiherr von Eyb MdL sagte heute (20. Februar) zur Vernehmung des Gründers des Thüringer Heimatschutzes (THS) und früheren V-Manns Tino...
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Innenpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL erklärte heute
(9. Februar) zu Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger auf Landkreisebene:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. Februar) zur Einigung bei den Koalitionsgesprächen im Bund:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (2. Februar) zum erneuten Aufkommen der Debatte um die Streichung des Kooperationsverbots:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (31. Januar) zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:
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Kommunalpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Ulli Hockenberger MdL und arbeitsmarktpolitischer Sprecher Fabian Gramling MdL sagten heute (31. Januar) im Landtag:
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Der geschäftsführende Vorstand der CDU-Landtagsfraktion ließ heute (28. Januar) über einen Fraktionssprecher zum Thema Landtagswahlrecht erklären:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und europapolitischer Sprecher Joachim Kößler sagten heute (22. Januar) zur gemeinsamen Resolution von Deutschem Bundestag und französischer Nationalversammlung...
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Polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Lorek MdL und die für Herrenberg zuständige CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz MdL sagten heute (21. Januar) zum Besuch im durch das Land Baden-Württemberg...
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Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Wilhelm Röhm MdL sagte heute (19. Januar) zur Reaktion der SPD beim Thema Unterrichtsausfall und Lehrerstellen: "Das eigene fehlerhafte Regierungshandeln der neuen...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Januar) zu den deutlich verbesserten Werten bei der Schadstoffbelastung am Neckartor:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Januar) zum Deutschen Lehrerpreis und der Bedeutung der Lehrer für gute Bildung:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL erklärte heute (12. Januar) zum Thema Antisemitismusbeauftragter:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zu den Ergebnissen der Klausurtagung in Bad Peterstal-Griesbach:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (11. Januar) zu den anstehenden Gesprächen mit dem Bund:
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Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und jagdpolitischer Sprecher Manuel Hagel MdL sagten heute (11. Januar):
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (10. Januar) zur ICE-Halt-Debatte beim Projekt Stuttgart 21:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (10. Januar) zum Mitteleinsatz im Straßenbau:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL erklärte heute (4. Januar) zur FDP-Forderung nach Bundesmitteln für die Bildungsfinanzierung:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL forderte heute (4. Januar) zum Thema der Altersfeststellung bei vermeintlich minderjährigen Flüchtlingen:
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Digitalisierungspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Andreas Deuschle MdL wertet die neuesten Zahlen zur Breitbandförderung in Baden- Württemberg als Erfolg (3. Januar):
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL begrüßte heute (2. Januar) die geplante Einbindung der DEGES beim Straßenbau:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL fordern dringend notwendige Vertiefung der deutsch-amerikanischen Beziehungen:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (27. Dezember) zum Thema Bürokratieabbau:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagten heute (22. Dezember) zur Freigabe der Planung für den Albaufstieg:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (20. Dezember) zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts zur Causa Neckartor:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. Dezember) zu den zusätzliche beschlossenen Finanzmittel für die Gemeinde Braunsbach:
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Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (19. Dezember) zum neuen Programm zur Schienenfahrzeugförderung:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL sagte heute (18. Dezember) zum Projekt „Popup Labor BW“:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute zu den zusätzlichen Finanzmitteln für den Bau und die Sanierung von Schulen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der bildungspolitische Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL sagten heute (15. Dezember) zur Einigung bei der 3. Fremdsprache in der gymnasialen Oberstufe an der...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald MdL und kulturpolitische Sprecherin Marion Gentges MdL erklärten heute (14. Dezember) zur finanziellen Unterstützung...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der bildungspolitische Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL erklärten heute (11. Dezember) zur Diskussion um die Oberstufe an der Gemeinschaftsschule und dem...
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zum Verkauf des Sealink-Portfolios:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL und der tourismuspolitische Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagten heute (7. Dezember) zum Thema „Flexibilität und Arbeitszeitgesetz“:
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Der Vorsitzende der Konferenz der Innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern und stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Thomas...
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Finanzpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL erklärte heute (1. Dezember) zu den Ergebnissen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 im Finanzausschuss:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (1. Dezember) zum Problem mit den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Mannheim und dem Schreiben von Oberbürgermeister Kurz an Innenminister...
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Arbeitsmarktpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Fabian Gramling MdL erklärte heute (30. November) zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat November:
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Stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL erklärte heute (29. November) zu den neuen Zahlen zu Stuttgart 21:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. November) zum morgigen Dieselgipfel:
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Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Fabian Gramling MdL sagte heute (24. November) zum notwendigen Paradigmenwechsel im Sozialsystem:
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Vorsitzender Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL erklärten heute (24....
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Der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL, der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL sowie der Vorsitzende der...
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL sagte heute (6. September) zur Unterzeichnung der Planungsvereinbarung zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute zur Forderung der EZB nach einer gemeinsamen Einlagensicherung in Europa (6. September):
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. September) zu den zusätzlichen 500 Millionen Euro für die Kommunen im Kampf gegen die Luftverschmutzung:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. September) zur zweiten Sommerwanderung der CDU-Landtagsfraktion:
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CDU-Vizefraktionschef Teufel MdL begrüßt die Erprobung von Stipendien für junge Mediziner, die sich verpflichten, mindestens 60 Monate als Hausarzt in einer unterversorgten Region tätig zu sein. Teufel: „Wir wollen damit die...
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Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL sagte heute (25. August) zum Nicht-Inkrafttreten des neuen Luftreinhalteplans für Stuttgart zum 31. August 2017 laut Mitteilung des Regierungspräsidiums...
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Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Lorek MdL sagte heute (25. August) zum Vorwurf des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Sascha Binder MdL, die angekündigten Stellenaufstockungen...
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Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg Karl Rombach MdL:
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Integrationspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Verkehrspolitischer Sprecher Felix Schreiner MdL zur Sperrung der Rheintalbahn:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und verkehrspolitischer Sprecher Felix Schreiner MdL zur aktuellen Diskussion über den Nord-Ost-Ring:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und die Parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL sagten heute (8. August) zur erneuten Debatte um den Nord-Ost-Ring und der Kritik des Landkreistagspräsident...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (2. August) zum Dieselgipfel:
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Vorsitzendender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagten heute (1. August) zu den Vorschlägen der SPD-Landtagsfraktion zum...
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Heute haben wir die erste Tour in unserem Wandersommer 2017 absolviert. Bereits seit Jahren geht die CDU-Landtagsfraktion in der plenarfreien Zeit im Sommer auf Wanderschaft, denn es gibt kaum einen Weg, Land und Leute besser...
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Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser MdL sagte heute (1. August) zur Entscheidung der privaten Sender, Plenardebatten ab Herbst diesen Jahres live und ungekürzt zu übertragen:
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Vorsitzendender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und die Verkehrsexpertin und parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL sagten heute (28. Juli) zum Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. Juli) zum Strategiedialog Automobilwirtschaft und den Kartellvorwürfen:
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Forstpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL:
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Stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin CDU Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL sagte heute (18. Juli) zur Kritik von SPD und FDP am Verfahren zur Regierungserklärung von Innenminister Thomas Strobl:
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Stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher CDU Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL sagte heute (17. Juli) im Anschluss zum Sicherheitsgespräch mit den Fußballverbänden, den Fußballvereinen, der Polizei, den...
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Juli) zur Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, dass streckenbezogene Fahrverbote rechtlich nicht zulässig sind:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Tarifeinheitsgesetz:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL begrüßten heute (6. Juli) den Start des neuen Wagniskapitalfonds des Landes:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Juni) zum Seehofer-Vorschlag einer schnelleren Abschmelzung des Soli:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (28. Juni) zur Pressekonferenz von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Sprecher für Digitalisierung und Netzpolitik der CDU-Landtagsfraktion Andreas Deuschle MdL:
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Rechtspolitischer Sprecher Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
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„Ich arbeitete schon 1987 als junger CDU Kreisvorsitzender mit ihm zusammen und hatte 1976 den ersten Wahlkampf für ihn bestritten als er mit 48,7 Prozent in die Opposition musste. Er war stets Vorbild als leidenschaftlicher...
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Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser MdL erklärte heute (15. Juni) zum Thema Sportübertragungsrechte und alternative Mittelverwendung:
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Stellv. Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL erklärte heute (14. Juni) zum Vorschlag von Verkehrsminister Hermann zur automatischen Kennzeichenerfassung zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL und innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke MdL begrüßten heute (13. Juni) die ergänzende Duldungsregelung für Flüchtling in...
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Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL sagte heute (13. Juni) zu den Äußerungen des Grünen-Landeschefs Oliver Hildenbrand:
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Siegfried Lorek MdL und Sylvia M. Felder MdL:
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Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL und der Landesvorsitzende des Bundes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter - Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen e.V. (DVS-BW) Robert...
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Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Fabian Gramling MdL sagt heute (31 Mai) zu den Arbeitsmarktzahlen:
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Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und Sprecher für Tierschutz Klaus Burger MdL sagten heute (30. Mai):
„Der Schutz der Tiere ist ein wichtiges Anliegen, daher dürfen wir...
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Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Wilhelm Röhm MdL:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL erklärte heute (24. Mai) zur Forderung von Verkehrsminister Hermann, bis 2040 die Abkehr vom Verbrennungsmotor zu erreichen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Energiepolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth erklärte heute (22. Mai) zu den Ergebnissen der Ausschreibungsrunde zum Bau von Windenergieanlagen:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. Mai) zum Strategiedialog mit der Automobilwirtschaft:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. Mai) zum Gesprächsbedarf bei der Ausgestaltung der Bund-Länder-Finanzreform:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landesgruppe im Bundestag Steffen Bilger MdB sagten heute (17. Mai) zu den Aussagen von Minister Winfried...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. Mai) zum Beschluss der CDU-Fraktion, mit der Aufhebung der Stellenobergrenzenverordnung den Kommunen mehr Freiheit bei...
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Der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL sagte heute (16. Mai) zum Alternativkraftstoff Flüssiggas:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (11. Mai) zum Gespräch der Automobilindustrie mit dem Verkehrsministerium:
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Wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (9. Mai) zur Wohnraumallianz:
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Pressestatement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL am 9. Mai zu 1 Jahr Landesregierung CDU und Grüne:
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Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL sagte heute (9. Mai) zu einem Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auf deutschem Boden:
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Farktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zur Wahl des französischen Staatspräsidenten:
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Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL gratuliert seinem Fraktionsvorsitzenden-Kollegen Daniel Günther MdL
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (5. Mai) zur GEW-Forderung: Bund soll Ländern bei Bildung finanziell unter die Arme greifen
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Felix Schreiner MdL sagten heute (5. Mai) zum Entwurf des Luftreinhalteplans:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der bildungspolitische Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL sagten heute (4. Mai) zur Einführung der Oberstufe an Gemeinschaftsschulen:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (2. Mai) zum Besuch von Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank in der Fraktion:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. April) zur Debatte um die Dieselnachrüstung und die Beteiligung zum Luftreinhalteplan:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL sagte heute (26. April) zum Tag des geistigen Eigentums:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Felix Schreiner MdL sagten heute (25. April) zur Zukunft des Dieselmotors:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (25. April) zu 65 Jahre Baden-Württemberg und CDU-Landtagsfraktion:
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Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (24. April) zu Frostschäden in der Landwirtschaft:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. April) zum Sieg von Emmanuel Macron im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. April) zur gesetzlichen Grundlage für die Dieselnachrüstung:
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Aus Anlass des 4. Jahrestags der Entführung der Erzbischöfe Mor Gregorios Yohanna Ibrahim und Paul Yazigi am morgigen 22. April erinnert die CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Bundesverband der...
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL sagte heute (18. April) zu den Manipulationsvorwürfen bei der AdBlue-Technologie im Speditionsgewerbe:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (10. April) zu den City-Maut-Gedanken von Verkehrsminister Hermann:
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Umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
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Raimund Haser, Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, anlässlich der Jahrestagung des Verbandes Südwestdeutscher Zeitungsverleger: „Medienvielfalt funktioniert nur dual – Private und Öffentlich-Rechtliche müssen im...
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Pressemitteilung
6. April 2017
PM 53/2017 Der Pakt für Integration aktiviert die positiven Kräfte in unserer Gesellschaft
Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL erklärt...
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Verkehrspolitischer Sprecher Felix Schreiner MdL zur heutigen (5. April) Flugverkehrdebatte:
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Der Wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (5. April) zum neuen Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“:
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CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrsexpertin Nicole Razavi MdL erklärten heute (4. April):
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL begrüßte heute (4. April) die Digitalisierungsstrategie der baden-württembergischen IHKs:
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Der Vorsitzende Dr. Bernhard Lasotta fordert: „Religiösen Extremismus und Parallelgesellschaften aktiv vorbeugen und bekämpfen!“ – Rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU verabschieden Karlsruher Erklärung
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CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL begrüßt Bunderatsbeschluss zur Pkw-Maut:
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CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL begrüßt heutigen Beschluss des Bundestags zur Pkw-Maut:
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Der Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, sagte heute (24. März) zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission zur Mittelbaren Belegung:
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Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL erklärte heute (21. März) zum Thema Urteil OLG Düsseldorf zum Holzkartellverfahren:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt zur Einigung mit dem Beamtenbund am Freitag, 17. März:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, zieht heute (14. März) ein Jahr nach der Landtagswahl eine positive Bilanz der Arbeit der CDU-Landtagsfraktion:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL betonte heute (12. März) die Wichtigkeit die ländlichen Räume für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes und dass sich der Staat nicht aus der Fläche...
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Der Sigmaringer CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Burger MdL sagte heute (9. März) zur Ausstellung der Scheerer (Landkreis Sigmaringen) Künstlerin Editha Pröbstle im Landtag anlässlich des Frauenplenartags:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart verteidigt in einer von der CDU-Fraktion beantragten aktuellen Debatte im Stuttgarter Landtag die Entscheidung der Gemeinde Gaggenau und weist Anschuldigungen...
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Felix Schreiner MdL zu Luftreinhaltungsmaßnahmen in Stuttgart:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Felix Schreiner MdL sagen am Dienstag (7. März) zur Umsetzungskonzeption zum Bundesverkehrswegeplan 2030
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Der stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Wilhelm Röhm MdL:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagt:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt heute am Donnerstag, 23. Februar:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart begrüßt, dass die Grenze für die Sofortabschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG) angehoben werden soll. „Dadurch werden insbesondere kleine...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und der wohnungsbaupolitische Sprecher der Fraktion Tobias Wald begrüßen es, dass die Plausibilitätsprüfung für Bauflächenbedarf ab sofort erleichtert wird.
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL zur Annahme von CETA im Europäischen Parlament: „Ein guter Tag für unsere Exportwirtschaft und für eine offene Weltwirtschaft“
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Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL: „Von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Anhebung der Vergütungssätze der Berufs- und Vereinsbetreuer sichert die Qualität der rechtlichen...
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Der Vorsitzende Thomas Blenke fordert: „Terror effektiv bekämpfen!“ – Innenpolitische Sprecher der CDU/CSU verabschieden Berliner Erklärung
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Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: Entscheidung des Bundesrats Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie am Freitag, 10. Februar
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Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart fordert: „Wir müssen steuerliche Anreize für Wohnungsneubau schaffen. Das wird helfen, dass sich die Wohnraumsituation entspannt.“
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wohnungsbaupolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (2. Februar) zur LPK der SPD-Fraktion zum Thema Wohnungsbau:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, MdL, und der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald, MdL, sagen am Mittwoch, 1. Februar:
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Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Gentges MdL, begrüßt den vom Koalitionsausschuss erteilten Prüfauftrag an Staatssekretärin Olschowski, bis zum Sommer Verbesserungsvorschläge zur Steigerung der...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL fordert von den Ländern in der EU einerseits einen stärkeren Zusammenhalt, andererseits ein konsequenteres Vorgehen, um die Aufgaben und Herausforderungen...
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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagen am Freitag, 20. Januar:
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Lediglich sieben Prozent des Feinstaubs am Stuttgarter Neckartor werden durch Abgasemissionen verursacht. Die CDU-Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und Felix Schreiner fordern intelligente Lösungen.
Die CDU-Politiker sehen...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, und der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Dr. Patrick Rapp MdL, sagen am Mittwoch, 25. Januar: "Schwarzwald-Institut...
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CDU-Fraktion sieht Schwerpunkt im Straßenbau
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL zur heutigen Entscheidung des Handelsausschusses im Europäischen Parlament zu CETA
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart fordert Politik, Gesellschaft und die Medien auf, sich stärker gegen falsche Nachrichten, so genannte Fake-News, und automatisch generierte Nachrichten (Social...
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Gymnasien, Realschulen, Werkrealschulen und die Grundschulen erfahren die volle Unterstützung und werden gestärkt. „Darüber hinaus gibt es ein breit gefächertes Bildungs- und Fortbildungsangebot im Land, das der CDU-Fraktion...
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Auf Antrag der Fraktion werden im Landeshaushalt 2017 200.000 Euro für Familien mit Mehrlingsgeburten (ab Drillingen) berücksichtigt.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der europapolitische Sprecher Joachim Kößler MdL sagen am Donnerstag, 19. Januar: „Wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürger über Europas Zukunft ins...
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der tourismuspolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL zur heutigen Haushaltsberatung:
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Ein deutliches Signal für die heimische Wirtschaft, für Unternehmen, Mittelstand, Handel und Gewerbe: Das ist das Ergebnis der heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtags. Dabei sind auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion...
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In der Finanzausschusssitzung des Landtags sind Projekte und Maßnahmen beschlossen worden, die der CDU-Landtagsfraktion sehr wichtig sind und die diese extra beantragt hat.
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CDU-Landtagsfraktion will praxistaugliche Regelungen für landwirtschaftliche Betriebe sowie die Hotellerie und Gastronomie
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, MdL, sagt am Montag, 16. Januar:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal:
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Landespressekonferenz zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Heidelberg
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, MdL, sowie der innenpolitische Sprecher Thomas Blenke, MdL, sagen am Donnerstag, 12. Januar:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte am 12. Januar anlässlich des Besuchs der CDU-Landtagsfraktion im Universitätsklinikum Heidelberg im Rahmen der Fraktionsklausur:
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Die CDU-Landtagsfraktion befasst sich auf ihrer Klausur in Heidelberg bei Vor-Ort-Aktionen mit wichtigen und zukunftsweisenden Themen der Landespolitik. Der traditionelle Bürgerempfang in Wiesloch zählt zu einem Höhepunkt der...
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (5. Januar) zum Thema Wohnraumknappheit und steigende Mietpreise:
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Die Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL sagte am Montag (19. Dezember) zum Thema Digitalisierung und Bibliothekswesen:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitischer Sprecher Felix Schreiner MdL erklärten heute (15. Dezember) zu den nicht abgerufenen Bundesmittel für den Straßenbau:
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Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Wilhelm Röhm MdL sagte am Donnerstag (15. Dezember) zum Ausbau des Informatikunterrichts:
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Der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte am Donnerstag (8. Dezember) zu den ersten Vorschlägen der Wohnraumallianz:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt am Montag, 5. Dezember 2016: Nicht jedes Problem in Europa ist ein Problem für die EU.
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Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL sagte am Dienstag (6. Dezember):
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zum heutigen Ganztagsgipfel im Kultusministerium am 24. November 2016:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL: "Baden-Württemberg wird massiv vom Infrastrukturausbau durch den Bundesverkehrswegeplan profitieren"
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Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL sagte am Montag (21. November):
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der bildungspolitische Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL:
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Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL zum Verkauf der Genossenschaftsakademie in Stuttgart-Birkach an die Universität Hohenheim und das Studierendenwerk Tübingen-Hohenheim:
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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt am Dienstag, 15. November:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte am Mittwoch, 9. November, zum Ausgang der US-Präsidentenwahl:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch, 9. November, im Rahmen der aktuellen Debatte „Umdenken in der Bildungspolitik“
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt am Montag, 7. November, in Stuttgart zur November-Steuerschätzung:
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Der agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Burger, MdL, sagt am Donnerstag, 3. November, in Stuttgart:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, begrüßt die Einigung der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden.
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Innenpolitische Sprecher von CDU/CSU verabschieden Saarbrücker Erklärung
Thomas Blenke, MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, innenpolitischer Sprecher der Fraktion und Vorsitzender der Konferenz der...
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte am Mittwoch in der Aussprache über die Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems im Landtag:
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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Stuttgart Alexander Kotz sagen am Mittwoch, 26. Oktober 2016:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
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Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL:
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Nicole Razavi MdL und Felix Schreiner MdL: Das ist ein Erfolg der CDU-Fraktion, die sich in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für mehr Geld eingesetzt hatte!
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zum Entwurf des Haushaltsplans 2017
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Tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL:
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CDU-Landtagsfraktion fordert die Ablehnung des von der Schweiz beantragten Betriebsreglements für den Flughafen Zürich und die Prüfung alternativer Konzepte.
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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Tobias Wald MdL:
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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, MdL, sagt am Dienstag, 11.10.2016 in Stuttgart:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt am Dienstag, 10.10.2016, nach der Beratung des Entwurfs des Landeshaushalts 2017 in der Fraktion:
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte am Donnerstag (13. Oktober) in Stuttgart:
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CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Felix Schreiner MdL:
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Europapolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Joachim Kößler MdL:
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Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL zur Situation der DHBW:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart:
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Gemeinsame Pressemitteilung der bildungspolitischen Sprecher von Grünen und CDU, Sandra Boser MdL und Karl-Wilhelm Röhm MdL:
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Ehemalige Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Sonderausschuss Amok, Sabine Kurtz MdL, zur Ausstattung im Bereich der Schulpsychologie:
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Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Wolfgang Reinhart MdL:
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Stellv. Vorsitzende CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Felix Schreiner MdL:
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Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL:
CDU-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau spricht beim Startup-Verband über den Standort Baden-Württemberg
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Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Fabian Gramling MdL:
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Im Rahmen ihrer dreitägigen Klausur ist die CDU-Landtagsfraktion am Mittwoch, 14.9, im Bundeskanzleramt zu einem über einstündigen Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zusammengekommen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende von...
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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart begrüßt, dass der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sich am Mittwochabend zuversichtlich darüber geäußert hat, dass der Ausbau der Gäubahn im Rahmen des parlamentarischen...
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Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der CDU-Landtagsfraktion machte sich ein Bild vom Nationalpark Schwarzwald.
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Reinhart machte in seiner Eröffnungsrede deutlich, dass der Koalitionsvertrag eine deutlich schwarze Handschrift trage: Die „Big Points“ im Koalitionsvertrag sind folgende, so der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion:
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Wolfgang Reinhart, der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, hält den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Unterstützung der Polizei im Ernstfall für sinnvoll. Das betonte Reinhart heute, Dienstag, 13.9.2016, zum...
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Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
„Baden-Württemberg ist unter den deutschen Ländern ein Faktor mit Gewicht, deshalb findet die traditionelle Klausurtagung der Fraktion am Ende...
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Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energie Paul Nemeth MdL:
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Integrations- und rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Manuel Hagel, CDU-Abgeordneter, fordert weniger bürokratische Hürden für landwirtschaftliche Betriebe
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Gemeinsame Pressemitteilung der bildungspolitischen Sprecher von Grünen und CDU, Sandra Boser MdL und Karl-Wilhelm Röhm MdL:
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CDU-Landtagsfraktion unterstützt Forderung zur Aufnahme des Bahnstreckenausbaus in den Vordringlichen Bedarf
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Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Fabian Gramling MdL:
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Zur anstehenden Halbzeitbewertung des derzeitigen EU-Forschungsprogramms Horizont 2020 erklärt Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilt die Rechtsauffassung der Landtagsverwaltung. Reinhart sagte am Freitag, 12. August: „Auch wir haben Zweifel an der Zulässigkeit des Einsetzungsantrags wie auch des...
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
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Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Zum Interview des türkischen Generalkonsuls Ahmet Akinti in der „Heilbronner Stimme“ erklärt der integrations- und rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL:
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Beauftragter der CDU-Fraktion für die Angelegenheiten der Vertriebenen Raimund Haser MdL:
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Polizeipolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Siegfried Lorek MdL:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und DEHOGA-Landesvorsitzender Fritz Engelhardt:
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Die vormalige Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Sonderausschuss "Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden und Wendlingen: Jugendgefährdung und Jugendgewalt" Sabine Kurtz MdL
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Der Esslinger Abgeordnete Andreas Deuschle MdL wurde in seinem Amt als Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Digitalisierung“ und als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für den Bereich Digitalisierung einstimmig bestätigt.
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Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL:
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Integrations- und rechtspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Integrationspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL:
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Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
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