Meldungen

X

Interesse an Landespolitik? – Dann haben wir genau das richtige für Sie!

Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.

Jetzt abonnieren
19.07.2017

"Wir sorgen für eine bedarfsgerechte Infrastruktur!"

Dr. Albrecht Schütte MdL am 19.07.2017 im Landtag von Baden-Württemberg:

"Mobilität ist für uns Ausdruck von Freiheit. Daher muss eine gute Verkehrspolitik die Wünsche und Bedürfnisse von Menschen und Wirtschaft aufnehmen und unterstützen.Wir bauen die Infrastruktur, die zu den Bedürfnissen der Menschen passt; nicht die Infrastruktur, von der wir wollen, dass die Menschen sie nutzen. Natürlich war nach den letzten Jahren klar, dass im Straßenbau mehr getan werden muss. Klar ist aber auch, dass dies eben nicht zulasten eines guten Radwegenetzes gehen darf.

Statt Entweder-oder-Debatten schaffen wir es als grün-schwarze Koalition Rekordsummen für den Straßenbau auszugeben und gleichzeitig mehr in das Radwegenetz zu investieren. Erstens zum Ausbau des Radwegenetzes: Zum geplanten bzw. angedachten Ausbau in den Ballungs-räumen unter dem Stichwort Radschnellweg hat Kollege Katzenstein bereits alles gesagt. Daher möchte ich hier meinen Blick in die Fläche richten. – Das glaube ich sehr gern.

Häufig ist es doch so, dass es bereits einen Feldweg gibt, dieser Feldweg aber nicht geteert oder sauber abgeschottert ist, dass plötzlich 200 m in einem sonst für den Radfahrer guten Wegenetz fehlen oder dass man endlich an einen Bahnhof kommt, aber von sicheren Fahrradständern jede Spur fehlt. Solche Lücken wollen wir als grün-schwarze Koalition durch unsere Arbeit schließen. Dazu sind im Haushalt 2017 12,5 Millionen € für den Radwegeausbau an Landesstraßen eingestellt. Hinzu kommen noch ein-mal 15 Millionen € – ich zitiere mit Ihrer Genehmigung – „nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für die Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur“ sowie 3 Millionen € für die Planung von Radschnellverbindungen. Zudem werden im Rahmen der Flurneuordnung Wege gebaut, die auch dem Radverkehr zugutekommen. Dabei gibt es im ländlichen Raum eine weitere Herausforderung:

Die Kombination von Feld- und Radwegen. Es gibt ja wohl keinen Sinn, einen 2 m breiten geteerten Rad-weg direkt neben einen 3 bis 5 m breiten befestigten Feldweg zu bauen. Hier wollen wir Lösungen finden, um die Kommunen zu unterstützen, die vor Ort am besten in der Lage sind, kleinere Lücken im Rad-wegenetz zu erfassen und für alle zufriedenstellend und effizient zu schließen.

Ich bin sicher: Der Kollege der SPD wird nachher ihr Lückenschlussprogramm für das Radwegenetz als Allheilmittel anpreisen. Aber bei Mitteln in Höhe von lediglich 2,5 Millionen € im Jahr hatte dieses Programm der Jahre 2015 und 2016 eine ganz besondere Lücke, nämlich eine riesengroße Finanzierungslücke.

Klar ist daher für mich, dass wir in den nächsten Jahren mehr als diese 2,5 Millionen € auf die Ausgaben für den Radwegebau drauflegen werden.

Natürlich gehört zu einer Radinfrastruktur auch die Vernetzung mit anderen Verkehrsmitteln. So wird beispielsweise der Ausbau von Park+Ride-Anlagen von Kommunen gefördert, und im Schienenpersonennahverkehr können Fahrräder kostenlos mitgenommen werden. Hinzu kommt in diesem Bereich die sogenannte Shared Economy. Inzwischen gehört zum Ausbau der Infrastruktur selbstverständlich auch eine adäquate Anzahl von Ladeeinrichtungen für E-Bikes und Pedelecs. Bei einer halben Million Pedelecs und E-Bikes in Baden-Württemberg ist das doch sonnenklar. Klar lässt sich hier feststellen: E-Bikes und Pedelecs bieten für Pendler – über 10 km im Anzug Fahrrad zu fahren ist nämlich nicht wirklich adäquat –, aber auch für ältere Menschen – man denke nur an die Topographie Stuttgarts – ungeahnte Potenziale."