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Unser Abgeordneter Tobias Wald
14.10.2020

Wald: „Wir reagieren auf die finanziellen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie“

Der Landtag hat am Mittwoch (14. Oktober) in zweiter und dritter Lesung einen Corona-Nachtragshaushalt beschlossen. Das Land begegne damit den finanziellen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie, sagte unser Wirtschaftspolitischer Sprecher Tobias Wald.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die finanzielle Situation unseres Landes sind erheblich. Nach der Sondersteuerschätzung im September wurde deshalb ein zweiter Nachtragshaushalt nötig.

Wir treffen mit diesem Nachtragshaushalt weitere Vorsorge für den Gesundheitsschutz, indem wir die Rücklage für Haushaltsrisiken massiv aufstocken. Denn die Gesundheit der Menschen im Land hat für uns höchste Priorität. Außerdem unterstützen wir unsere Kommunen weiterhin finanziell. Dadurch erhalten unsere Kommunen Planungssicherheit und der kommunale Konjunkturmotor bleibt weiterhin am Laufen. Zudem investieren wir 1,2 Milliarden Euro in das Maßnahmenpaket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“, um die Zukunftsfähigkeit von Baden-Württemberg zu sichern.

Wald sagte: „Mit diesem Zweiten Nachtragshaushalt stellen wir uns weiterhin den finanziellen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie. Wir treffen Vorkehrungen im Gesundheits- und Infektionsschutz. Des Weiteren unterstützen wir unsere Wirtschaft und sichern somit auch viele Arbeitsplätze in Baden-Württemberg.“