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08.11.2017

Von digitalen Gesundheitsanwendungen bis zur intelligenten Mobilität

Innenminister Thomas Strobl empfängt AG Digitalisierung der CDU-Landtagsfraktion

Innen- und Digitalminister Thomas Strobl hat am Mittwoch (8. November) die AG Digitalisierung der CDU-Landtagsfraktion in seinem Ministerium empfangen. Dabei informierte er die AG-Mitglieder über die aktuelle Entwicklung bei den Sondierungsgesprächen in Berlin und die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie im Land, für die das Innenministerium die Federführung innehat.

Strobl betonte, dass Politik mit dem rasanten digitalen Wandel Schritt halten müsse: „Wenn ich sage, dass schnelles Internet auch in jedes Schwarzwaldtal muss, lacht die Opposition mich ja immer aus.“ Doch er gebe sich nicht damit zufrieden, dass Baden-Württemberg bei schnellem Internet inzwischen knapp über dem Bundesdurchschnitt liege. Weitere Anstrengungen seien dringend notwendig, wenn Baden-Württemberg digital nicht abgehängt werden wolle. Strobl verwies dabei auf Investitionen von einer Milliarde Euro, die die Landesregierung allein in dieser Legislaturperiode für Digitalisierung ausgeben wird: „Die Vorgängerregierung war hier noch mit der Pferdekutsche unterwegs. Im Vergleich dazu haben wir jetzt Lichtgeschwindigkeit.“

Das beweist aus Sicht Strobls auch die Digitalisierungsstrategie der Landesregierung, die erste digitale Agenda für Baden-Württemberg. Mit 67 Leuchtturmvorhaben, die in den kommenden zwei Jahren umgesetzt werden, werde Digitalisierung für die Bürger konkret erlebbar: Von digitalen Gesundheitsanwendungen bis zur intelligenten Mobilität.

Andreas Deuschle, Vorsitzender der AG Digitalisierung und Landtagsabgeordneter aus Esslingen, erinnerte angesichts dieses Tempos der Landesregierung nochmals an die Verantwortung der Kommunen. So gebe es in Esslingen oder Stuttgart mitten in der Stadt noch immer Funklöcher, weil die Gemeinden an einem „uralten Beschluss" festhielten, wonach es keine Mobilfunkantennen auf Gebäuden geben darf. „Es mag tiefe Täler und Häuserschluchten geben, aber das hindert eine Kommune nicht daran, bei der Vernetzung auf der Höhe der Zeit zu sein“, so Deuschle. Die AG Digitalisierung der CDU-Fraktion ist bislang die einzige Arbeitsgruppe einer Landtagsfraktion in Stuttgart, die sich um Themen der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Veränderungen durch Informations- und Kommunikationstechnologien kümmert.