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12.04.2021

Verhalten der Querdenken-Demonstranten war egoistisch und rücksichtslos - PM 13/2021 Blenke zu Querdenken-Demonstration

Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtags zur Demonstration der Querdenken-Bewegung am Karsamstag in Stuttgart sagte unser Innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke:

„Ich möchte allen Polizeibeamtinnen und -beamten, die am Karsamstag in Stuttgart im Dienst waren, ganz herzlich für Ihren Einsatz danken. Sie haben die Demonstration professionell begleitet und dafür gesorgt, dass die Situation nicht eskaliert ist.

Völliges Unverständnis habe ich dagegen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration, die ohne Maske und eng beieinander unterwegs waren und die bestehende Infektionsgefahr völlig außer Acht gelassen haben. Damit haben sie sich selbst, ihre Mitmenschen und nicht zuletzt die diensthabenden Einsatzkräfte in ernst zu nehmende Gefahr gebracht. Das ist egoistisch und rücksichtslos.

Eine Situation wie am Karsamstag in Stuttgart darf nicht nochmal passieren. Daher begrüße ich auch die Entscheidung der Stadt Stuttgart, die für den 17. April angemeldeten Querdenker-Demonstrationen zu untersagen.

Wir brauchen jetzt einen runden Tisch mit Vertretern von Innenministerium und Sozialministerium genauso wie Vertretern der Polizei und der Kommunen, um zu besprechen, wie die praktische Vorgehensweise in solchen Fällen künftig aussehen sollte und ob Regeln gegebenenfalls nachgeschärft werden müssen.“