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12.03.2020

Teufel: Wir stärken unsere Krankenhäuser und machen sie fit für die Zukunft

Am 10. März hat der Ministerrat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 beschlossen. Mit 248 Mio. Euro werden 19 Bauvorhaben und 2 Planungsraten im ganzen Land gefördert.

Gerade in Zeiten wie diesen wird deutlich, dass wir überall im Land eine qualitativ hochwertige stationäre Versorgung benötigen - auch und gerade im ländlichen Raum. Deshalb stellt der Landtag in den Jahren 2016 bis 2021 mehr als 3 Mrd. Euro für die Förderung der Krankenhäuser in Baden-Württemberg zur Verfügung; allein in den Jahren 2020 und 2021 bedeutet das massive Investitionen von rund 1,15 Milliarden Euro.

Unser Vorsitzender des Arbeitskreis Soziales und Integration, Stefan Teufel, sagte: „Baden-Württemberg zählt damit zu den wenigen Ländern, die ihren Investitionsverpflichtungen für die Krankenhäuser angemessen nachkommen. Wenn die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft dennoch beklagt, dass mehr als die Hälfte der Krankenhäuser im Land Verluste machen, muss uns das nachdenklich stimmen. Es ist ein deutliches Indiz dafür, dass die überdurchschnittlichen Lohn- und Betriebskosten in Baden-Württemberg mit der Leistungsvergütung der Krankenkassen nicht hinreichend gegenfinanziert werden. Hier sind weitere Verbesserungen zwingend notwendig.“

CDU und GRÜNE haben in ihrem Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg vereinbart, eine Krankenhausplanung aufzubauen, die sich am tatsächlichen Versorgungsbedarf der Bevölkerung orientiert, die ambulante und stationäre Angebote intelligent miteinander verzahnt und die unter besonderer Berücksichtigung von Qualität und Erreichbarkeit auch zukünftig eine gute medizinische Versorgung aller Menschen im Land sicherstellt. Diesen Zielen trägt das Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 dezidiert Rechnung.

Mit einem Volumen von 248 Millionen Euro und insgesamt 19 neuen Baumaßnahmen und zwei Planungsraten erstreckt sich das Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 über das gesamte Land. Davon profitieren Standorte in Albstadt, Böblingen-Sindelfingen, Calw, Crailsheim, Freiburg, Heidenheim, Heilbronn, Karlsbad-Langensteinbach, Karlsruhe, Ludwigsburg, Maulbronn, Nürtingen, Pforzheim, Bad Rappenau, Schwetzingen, Singen und Stuttgart. Als Alternativvorhaben werden Projekte in Göppingen, Mannheim und Winnenden gelistet.