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20.05.2021

Teufel: „Nicht das Kalenderdatum, sondern das Infektionsgeschehen ist die Grundlage für mögliche Öffnungen“

Am Donnerstag (20. Mai) hat der Landtag die Corona-Verordnung des Landes verlängert. Unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Stefan Teufel, zeigte sich in seiner Rede zuversichtlich, die darin festgelegten Öffnungsschritte bald vornehmen zu können.

In seiner Plenarrede nahm Teufel die in Fahrt kommende Impfkampagne als Anlass zur Hoffnung: "Die Perspektiven stimmen uns positiv. Es ist mehr als verständlich, dass viele Menschen in der Gastronomie, im Handel, im Dienstleistungsbereich, aber auch viele Schüler, Eltern und Lehrer mit den aktuell sinkenden Infektionszahlen und dem Fortschreiten der Impfkampagne die drängende Hoffnung verbinden, dass Beschränkungen auch zeitnah wieder aufgehoben werden."

Dies sei nicht nur eine verfassungsrechtliche Selbstverständlichkeit, sondern sei auch im Interesse der Wirtschaft sowie der Beschäftigten im Land. Gleichwohl sei jedoch nicht ein Kalenderdatum ausschlaggebend, sondern das Infektionsgeschehen die Grundlage für weitere Öffnungsschritte.

Teufel bedankte sich nochmals für den Einsatz aller Beschäftigten im Gesundheitswesen. Er erläuterte die im Koalitionsvertrag vereinbarte Enquete-Kommission zur fraktionsübergreifenden Aufarbeitung der Corona-Krise. Nach der Krise sei vor der Krise, betonte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

In der achten Corona-Verordnung des Landes wird unter anderem festgeschrieben, dass Geimpfte und Genesene von den Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen ausgenommen sind und mit denjenigen gleichgestellt werden, die einen negativen Test vorweisen können. Unser Stellvertretende Fraktionsvorsitzende lobte die Verordnung als „breites und stabiles Fundament, auf das wir uns in den nächsten Wochen stützen können“.