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06.10.2017

Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2018/2019: Ländlicher Raum

In einer Serie stellen wir Ihnen in den kommenden Wochen Schwerpunkte unserer haushaltspolitischen Arbeit vor. Im Bereich des Ländlichen Raums stehen wir für eine Stärkung der Strukturen vor Ort, eine nachhaltige und ressourcenschonende Bewirtschaftung, eine gute Unterstützung der von Ernteausfällen betroffenen Obst- und Weinbaubetrieben und eine gute finanzielle Ausstattung der Naturparke.

Ein zentraler Aspekt im kommenden Doppelhaushalt ist die nochmalige Stärkung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR). Mit dem ELR wird dazu beigetragen, die Strukturen in den Kommunen im ländlichen Raum zu verbessern und weiterzuentwickeln. Die Gemeinden werden dabei unterstützt, die notwendige Weichenstellungen, wie beispielsweise die Schaffung von Wohnraum und Arbeitsplätzen, vornehmen und den demografischen Entwicklungen entgegenwirken zu können.

Eine nachhaltige und ressourcenschonende Bewirtschaftung gewinnt, auch vor dem Hintergrund der regionalen Versorgung, zunehmend an Bedeutung. Mit dem Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) soll diesem Anliegen Rechnung getragen werden. Ziel des Programms ist es unter anderem, die Kulturlandschaft zu erhalten, einen Beitrag zum Klimaschutz sowie zur Verbesserung der Biodiversität zu leisten sowie eine artgerechte Tierhaltung zu unterstützen. Um diese zentralen Punkte auch entsprechend fördern zu können, werden die Mittel für FAKT erhöht.

Die vergangenen Frostereignisse haben viele landwirtschaftliche Betriebe im Obst- und Weinbau in Baden-Württemberg stark getroffen. Es wird teilweise mit erheblichen Ernteausfällen gerechnet. Einige der landwirtschaftlichen Betriebe sehen sich sogar in ihrer Existenz gefährdet. Um die betroffenen Landwirte in dieser schwierigen Situation nicht alleine zu lassen wird dafür Sorge getragen, dass im Doppelhaushalt 2018/2019 die Rahmenbedingungen dafür gesetzt werden, dass die Betroffenen finanzielle Unterstützung erhalten.

Die Naturparke in Baden-Württemberg leisten eine wertvolle Arbeit und sind wichtige Akteure vor Ort. Bereits im Haushalt 2017 wurden daher dringend benötigte Mittel zur Verfügung gestellt. Dies soll nun im anstehenden Doppelhaushalt verstetigt werden, damit die Naturparke auch in Zukunft mit ihren Projekten erfolgreich zur Steigerung der Attraktivität des Ländlichen Raums beitragen können.