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20.05.2020

Röhm: Kindern so schnell wie möglich wieder Besuch der Kitas und Schulen ermöglichen

Am Mittwoch (20. Mai) reagierte unser Vorsitzender des Arbeitskreises Kultus, Jugend und Sport, Karl-Wilhelm Röhm MdL, auf den Vorwurf der Opposition, Familien und Kinder seien der blinde Fleck der Landesregierung. Er betonte die Verdopplung der Kindergartenförderung in den vergangenen 4 Jahren.

Die Kritik der SPD-Fraktion bezüglich einer untergeordneten Rolle der Kinder und Familien in der Landesregierung, stieß bei unserem Vorsitzenden des Arbeitskreises für Kultus, Jugend und Sport auf Ablehnung.

Röhm sagte: „Insgesamt fördern wir die Kinderbetreuung. Die Kindergartenförderung verdoppeln wir schrittweise auf über 1 Milliarden €. Von 2016 bis 2020 haben wir zudem die Förderung für die Betreuung der unter Dreijährigen um rund 54 Millionen € aufgestockt und sind dann im Endausbau bei 1,08 Milliarden €. Fazit: Ihre Behauptung, Kollege Stoch, dass Kinder und Familien in der Politik der grün-schwarzen Landesregierung eine untergeordnete Rolle einnehmen, ist vor diesem Hintergrund starker Tobak.“

Außerdem dankte er allen Eltern, Erzieherinnen und Lehrkräften für ihre Leistung während der Corona-Pandemie. Die Erlassung eines rechtlichen Rahmens für die erweiterte Notbetreuung ist die Aufgabe des Landes.

Röhm sagte: „Vor diesem Hintergrund war und ist es Aufgabe des Landes, den rechtlichen Rahmen für die erweiterte Notbetreuung sowie für den eingeschränkten Regelbetrieb zu erlassen. Das geschah am 17. März und am 27. April 2020. Eben weil die Situation vor Ort hinsichtlich der räumlichen und personellen Kapazitäten unterschiedlich ist, lässt der rechtliche Rahmen ganz bewusst Spielräume zur Ausgestaltung. Unser Ziel war und ist es, Kindern so schnell wie möglich wieder den Lern- und Betreuungsort Kita bzw. den Unterricht an der Schule zu ermöglichen.“