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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart mit Innenminister Thomas Strobl
05.03.2021

Reinhart im Gespräch mit Strobl: „CDU-Politik ist Politik für einen starken Staat und für bestmögliche Sicherheit für alle Bürger!“

Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Reinhart betonte in einem gemeinsamen Facebook-Live mit Innenminister Strobl die Bedeutung der inneren Sicherheit in Baden-Württemberg. Gemeinsam zogen die Politiker Bilanz und resümierten die Erfolge der letzten Legislaturperiode.

„Freiheit und Sicherheit gehören direkt zusammen. Kein Mensch lebt frei, wenn er nicht sicher lebt“, sagte Reinhart zu Beginn des Facebook-Lives. Die Menschen würden vom Staat erwarten, dass er sie schützt. Vor allem richte sich diese Erwartung an die CDU, so der Fraktionschef.

Diesen Erwartungen konnte die Koalition in der vergangenen Legislaturperiode  mehr als gerecht werden. Innenminister Thomas Strobl zeigte die Erfolge auf: In den Jahren 2016 bis 2021 wurden mehr als 9000 junge Menschen in die Polizei aufgenommen. „Das ist die bisher größte Einstellungsoffensive des Landes“, ergänzte Reinhart.

Die Einsatzkräfte wurden mit sogenannten Bodycams ausgestattet, die deeskalierend wirken und helfen, Straftaten aufzuklären. „Wer unsere Einsatzkräfte mit Anlauf tritt, der muss die volle Härte des Rechtstaats zu spüren bekommen“, so der Innenminister unter Anspielung auf die Stuttgarter Krawallnacht.  Die gesetzlichen Einsatzmöglichkeiten für die Bodycams habe die Regierung erweitert und den Polizistinnen und Polizisten zudem mehr Möglichkeiten an die Hand gegeben, Personenkontrollen effektiv durchzuführen, erläuterte Strobl.

Insgesamt blicken die beiden Politiker auf eine erfolgreiche Legislaturperiode in Bezug auf das zentrale Thema der inneren Sicherheit zurück. „Es ist ein Ansporn, noch besser zu werden“, so  Fraktionschef Reinhart. „Die erfolgreiche Stärkung unserer Sicherheitsbehörden und deren gute personelle Ausstattung wollen wir fortführen“, bekräftigte Strobl. 

Die Landesregierung sei aber nicht nur in die Sicherheits-Offensive gegangen, sondern auch in die Digitalisierungsoffensive. „Denn in diesem Bereich haben wir in dieser Wahlperiode richtig Gas gegeben“, unterstrich Reinhart. Innenminister Strobl bestätigte: „Beim Breitbandausbau haben wir die Investitionen gegenüber Grün-Rot verzehnfacht – auf 1 Milliarde in dieser Wahlperiode. Für die Zukunft wolle man auch hier „weiter klotzen und nicht kleckern“, resümierten Reinhart und Strobl. 

Sie haben das Facebook-Live verpasst? Kein Problem, unten können Sie die Veranstaltung nochmals anschauen.