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26.11.2020

Reinhart: Corona lässt uns keine Atempause. Der Kampf gegen das Virus verlangt volle Konzentration und Disziplin.

Der Landtag hat sich am Donnerstag (26. November) in einer Sondersitzung erneut mit der Corona-Lage befasst. Unser Fraktionschef, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, unterstützte in seiner Rede die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

In einer Regierungsinformation hat der Ministerpräsident den Landtag über die Beschlüsse der Regierungschefs von Bund und Ländern informiert. Demnach sollen die geltenden Corona-Beschränkungen bis zum 20. Dezember verlängert werden. Für die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr seien Lockerungen geplant. Bund und Länder wollen außerdem so lange wie möglich am Unterricht vor Ort festhalten.

Wir stehen zu den weiteren Corona-Beschränkungen

Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte dazu im Landtag: "Einmal mehr haben wir heute diskutiert, was im Kampf gegen Corona das Richtige ist. Einmal mehr ringen wir um das rechte Maß von Freiheit und Gesundheitsschutz. Die Lage bleibt angespannt. Die November-Beschränkungen haben uns nicht so viel gebracht wie erhofft. Deshalb werden die Beschränkungen weiterentwickelt. Dazu stehen wir. Wir haben es selbst in der Hand, damit aus der Krise keine Katastrophe wird."

Die harten Corona-Beschränkungen sollen für die Weihnachtsfeiertage teilweise gelockert werden. In dieser Zeit sollen private Feiern mit bis zu 10 Teilnehmern erlaubt werden. Diese Entscheidung begrüßte Reinhart ausdrücklich und sagte: "Für viele Menschen ist das ein Licht der Hoffnung in diesen dunklen Monaten. Trotzdem kann das Weihnachtsmotto dieses Jahr wohl nur heißen: Feiern mit Verantwortung!"

Es bleibt beim Präsenzunterricht an Schulen

Mit den Beschlüssen von Bund und Ländern ist auch klar: Es bleibt beim Vorrang für den Präsenzunterricht an Schulen. Auch das sei eine gute Entscheidung, sagte Reinhart. "Das Recht auf Bildung kann am besten im Klassenzimmer verwirklicht werden. Darüber sind sich die Kultusminister über alle Länder- und Parteigrenzen hinweg einig. Kultusministerin Susanne Eisenmann steht an der Seite der Schülerinnen und Schüler im Land. Denn es geht um deren Bildung, um deren Chancen, um deren Zukunft! Wir haben uns in Baden-Württemberg bewusst für einen Regelunterricht unter Pandemiebedingungen entschieden", so Reinhart. 

Reinhart sagte abschließend: "Bei allen Diskussionen um den richtigen Weg, bei allen Abwägungen, bei allem Ringen um Entscheidungen bleibe ich dabei: Deutschland und Baden-Württemberg machen in diesem Kampf ihre Sache gut! Unser Sozialstaat, unser Rechtsstaat, unser Föderalismus, unsere Demokratie funktionieren. Wir navigieren klug und sicher zwischen Freiheit und Gesundheit. Lassen Sie uns gemeinsam Kurs halten!"