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Von links: Guido Wolf MdL Minister der Justiz und für Europa, Thomas Blenke MdL, Andreas Deuschle MdL, Dr. Stefan Scheffold MdL, Arnulf Freiherr von Eyb MdL, Marion Gentges MdL, Timo Haußer (Landesvorsitzender des BDR), Thomas Schummer (stellvertretender Landesvorsitzender des BDR), Sandra Wagner (Landesschatzmeisterin des BDR), Willi Stächele MdL.
10.05.2019

Rechtspfleger sind tragende Säule der Justiz – Auf Fachkräftemangel reagieren

Vertreter des Landesverbands Baden-Württemberg des Bunds Deutscher Rechtspfleger (BDR) waren am Donnerstag (9. Mai) zu Gast im Arbeitskreis Recht und Verfassung

Die Berufsbezeichnung „Rechtspfleger“ mutet auf den ersten Blick etwas altertümlich an. Dahinter verbirgt sich eine sehr wichtige und vielseitig eingesetzte Berufsgruppe – eine tragende Säule der baden-württembergischen Justiz. Rechtspfleger sind über ein Fachhochschulstudium an der Hochschule für Rechtspflege in Schwetzingen fachjuristisch qualifizierte Beamte des gehobenen Justizdienstes an Gerichten und Staatsanwaltschaften, die die durch das Rechtspflegergesetz (RPflG) übertragenen Aufgaben selbständig und eigenverantwortlich wahrnehmen. Darüber hinaus können sich Rechtspfleger zu Amtsanwälten weiterbilden, die wie Staatsanwälte selbständig Strafverfahren bearbeiten und vor den Amtsgerichten vertreten können. Die Spitzen der Rechtspfleger übernehmen außerhalb der eigentlichen Rechtspflegerlaufbahn Verwaltungsleiterposten an Gerichten und Staatsanwaltschaften und haben so Personal- und Organisationsverantwortung. 

Wie kann sichergestellt werden, dass der nach wie vor große Bedarf an Rechtspflegern weiterhin gedeckt werden kann? Was muss dafür getan werden, dass junge Menschen für den Beruf gewonnen und ausgebildet werden können? Selbstbestimmung über die Arbeitszeit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Rahmen der Pilotierung des Vertrauensarbeitszeitmodells sowie die Schaffung besserer Aufstiegschancen in den höheren Dienst und Stellenhebungen standen auf dem Tableau des Gesprächs mit den Rechtspflegern.