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27.10.2016

PM 91/2016 Gäubahn kommt in den vordringlichen Bedarf – „Entscheidender Schritt auf dem Weg zum zweigleisigen Ausbau“

Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:

Das Bundesverkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) hat am Mittwoch den Weg für eine Hochstufung des zweigleisigen Ausbaus der Gäubahn (Stuttgart – Singen – Zürich) freigemacht. Die Bewertung des vom Land Baden-Württemberg vorgelegten Gutachtens fällt eindeutig positiv aus und belegt die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme. Im Verkehrsausschuss des Bundestages teilte das Verkehrsministerium heute das entsprechende Ergebnis der Bewertung mit.

„Der jahrelange Einsatz für den Ausbau der Strecke hat sich gelohnt“, so Felix Schreiner MdL, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion am Mittwoch. Viele politische Kräfte aus Baden-Württemberg hätten sich für den Gäubahn-Ausbau stark gemacht. Entscheidend sei aber die Initiative der CDU gewesen, die bereits im September in Berlin gemeinsam mit der CDU-Landesgruppe Alexander Dobrindt von der internationalen Bedeutung der Strecke überzeugt habe. „Heute wurde der entscheidende Schritt auf dem Weg zum zweigleisigen Ausbau gemacht“, freute sich Schreiner.

Die Gäubahn ist eine wichtige nationale und internationale Strecke und zentrale Verkehrsader. Die CDU-Fraktion setzt sich schon lange für den Ausbau ein; Justizminister Guido Wolf ist Vorsitzender des „Interessenverbands Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn“. Bisher war der Ausbau der Gäubahn im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) im potentiellen Bedarf eingestuft. Mit der heutigen Entscheidung ist nun sicher, dass das Vorhaben in den vordringlichen Bedarf hochgestuft wird. Der endgültige Beschluss von Bundestag und Bundesrat ist für Anfang Dezember vorgesehen.