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27.06.2019

PM 75/2019 Deuschle zu Gutschein zu Glasfaserausbau

Die AG Digitalisierung der CDU-Landtagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am Mittwoch (26. Juni) für eine Optimierung der bestehenden Breitbandförderung ausgesprochen. Demnach sollen Hauseigentümer über einen Gutschein dazu motiviert werden, ihr Gebäude mit Glasfaser zu versorgen. Ein Ziel dieses „Voucher-Modells“: In ansonsten gut versorgten Ballungsgebieten die letzten „weißen Flecken“ mit schnellem Internet versorgen.

„Baden-Württemberg hat enorm aufgeholt bei der Versorgung mit schnellem Internet; vor allem dank der von der CDU angestoßenen millionenschweren Investitionsoffensive des Landes“, so Andreas Deuschle MdL, der Vorsitzende der AG Digitalisierung. „Jetzt kommt es darauf an, noch einen Gang hochzuschalten.“ Die AG begrüße es daher, dass das zuständige Innen- und Digitalisierungsministerium die Idee aufgegriffen habe, die bestehende Breitbandförderung für unterversorgte Kommunen um eine nachfrageorientierte Förderung zu ergänzen.

Das Ministerium schilderte der AG Digitalisierung seine Pläne: Da es sich um ein relativ neues Förderinstrument handelt, zu dem kaum Praxiserfahrungen vorliegen, soll kommendes Jahr ein Modellprojekt in Pilotgemeinden starten, bei dem vor allem Hauseigentümer im Fokus stehen. Sie sollen einen Gutschein zur Finanzierung von Tiefbaumaßnahmen erhalten, die notwendig sind, um ihr Haus an das Glasfasernetz anzuschließen. Dafür sind Gutscheine im Wert von 500 Euro im Gespräch. Der Eigentümer würde sich also – gegenüber einem komplett eigenfinanzierten Glasfaseranschluss – einen Teil der Kosten sparen. Den Plänen zufolge könnte dieser „Anschlussvoucher“ noch mit einem „Vertragsvoucher“ kombiniert werden, bei dem der Abschluss eines Providervertrags durch einen Gutschein attraktiver wird.

Denn bislang sind in vielen Orten zwar Glasfasernetze gelegt, werden von den Verbrauchern jedoch nicht genutzt. Ein Grund dafür: Sowohl der Hausanschluss als auch ein auf einem Glasfaserprodukt basierender Vertrag sind vergleichsweise teuer. Das hat wiederum zufolge, dass die Betreiber beim Breitbandausbau nicht automatisch auf die moderne Glasfaser zurückgreifen. Die Netze sind für sie unwirtschaftlich. Das Ergebnis: Gerade in vergleichsweise gut versorgten Gebieten, wo der Netzausbau ohne staatliche Beihilfen erfolgt, greifen Internetanbieter entweder auf eine langsamere Breitbandtechnologie zurück oder bauen nicht flächendeckend aus, letzte kleine „weiße Flecken“ bleiben zurück. 

Deuschle: „Über die Gutschein-Lösung können wir den Netzausbau eines noch nicht versorgten Gebietes attraktiver machen und es vielleicht auch schaffen, dass die schnelleren Netze häufiger genutzt werden. Gerade die immer wieder aus dem Blick geratenen weißen Flecken in den Ballungsräumen können hier profitieren. Die AG Digitalisierung unterstützt daher ausdrücklich das Voucher-Modell als einen weiteren Baustein auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter!“