Meldungen

X

Interesse an Landespolitik? – Dann haben wir genau das richtige für Sie!

Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.

Jetzt abonnieren
09.05.2017

PM 74/2017 Die Koalition aus CDU und Grünen ist ein Erfolg

Pressestatement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL am 9. Mai zu 1 Jahr Landesregierung CDU und Grüne:

„Die Koalition aus CDU und Grünen ist ein Erfolg. Sie hat als ,Koalition der Möglichkeiten‘ unsere Erwartungen übertroffen. Das Fazit nach einem Jahr heißt: Baden-Württemberg steht gut da. Das Land wird gut regiert und ist bei CDU und Grünen in guten Händen. 

Die Koalition arbeitet erfolgreich, konstruktiv, solide und effizient zusammen. Die Diskussionskultur stimmt. Dissens in der Sache und auftretende Konflikte werden von beiden Seiten gut, klug und fair gemanagt. Die Koalitionspartner begegnen sich im Respekt vor den jeweils eigenen Schwerpunkten und gewähren einander die nötigen Freiräume.

Die CDU findet sich in den Ergebnissen der gemeinsamen Arbeit sehr gut wieder. Unsere CDU-Positionen sind stark präsent. Das wird auch in den Highlights der Bilanz deutlich:

Wir haben einen Kurswechsel in der Bildungspolitik eingeleitet. Die Koalition setzt wieder konsequent auf Leistung, Qualität und Erfolg.

Wir haben eine einmalige Sicherheitsoffensive gestartet – mit mehr Stellen, zusätzlichen Kompetenzen und besserer Ausrüstung für Polizei, Justiz und Verfassungsschutz. Für ein sicheres Baden-Württemberg hat die Koalition in einem Jahr mehr erreicht als die Vorgänger-Koalition in einer ganzen Wahlperiode.

Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit heißt „Digitalisierung und Zukunftsinvestitionen“. Wir starten durch ins digitale Zeitalter und halten Baden-Württemberg international an der Spitze – mit hohen Investitionen in Straßen, Schienen und Breitbandausbau, mit unserer umfassenden Digitalisierungsstrategie, mit unserer Initiative für eine neue Gründerkultur.

Wir haben viel geschafft, aber auch noch viel vor. Auf unserer politischen To-Do-Liste für die nächsten Jahre ganz oben stehen die Zukunft des Autolandes Baden-Württemberg, die Haushaltskonsolidierung, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der Erhalt und die Stärkung der Innovationskraft.

Zum ersten Jahrestag der Koalition von CDU und Grünen haben die beiden Regierungsfraktionen am Landtag eine Winterlinde gepflanzt.

Wer einen Baum pflanzt, hofft auf eine gute und gedeihliche Zukunft, auf Wachstum und Ertrag – so wie wir auf den Ertrag und den Erfolg dieser Koalition für die kommenden vier Jahre setzen. Bäume sind Zeitzeugen. Sie wachsen und bleiben. So wie die Wirkungen und Erfolge unserer Politik für Baden-Württemberg nachhaltig Bestand haben sollen.“