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13.01.2017

PM 7/2017 Landtagsfraktion beschließt weitere wichtige wirtschaftspolitische Investitionen für den Landeshaushalt 2017

Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal:

„Ich freue mich sehr, dass wir zusätzliche wirtschaftspolitische Projekte in den Haushalt 2017 mit aufnehmen wollen. Damit setzen wir für die Wirtschaftspolitik sehr gute Akzente.“, freut sich Claus Paal, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau der CDU-Landtagsfraktion. Die Initiativen für den Landeshaushalt  wurden im Rahmen der Klausur der CDU-Landtagsfraktion in Heidelberg diskutiert und verabschiedet.

Als wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion hatte Claus Paal gemeinsam mit seinen Kollegen aus dem Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau dafür gekämpft, dass die Zuschüsse für örtliche Leistungsschauen – die unter Grün-Rot eingestellt wurden – wieder neu finanziert werden. „Die örtlichen Leistungsschauen sind ein wichtiges Schaufenster für das lokale Gewerbe und für die Leistungsfähigkeit der örtlichen Wirtschaft in einer Kommune. Die Förderung dieser Veranstaltungen ist ein wertvoller Impuls und eine wichtige Anerkennung für das, was die Gewerbevereine leisten. Die Einsparungen unter Grün-Rot standen in keinem Verhältnis zu dem, was dort mit einem Handstreich kaputt gemacht wurde“, sagt Claus Paal. „Neu ist dabei“, so Claus Paal, „dass die Leistungsschauen ein Rahmenprogramm enthalten und dort wichtige Zukunftsthemen, wie beispielsweise die Energieeffizienz, Smart Home oder auch eine Sonderschau für Maßnahmen gegen Einbrüche schwerpunktmäßig ins Blickfeld kommen sollen.“

„Neu sind auch die sogenannten Bildungspartnerschaften MINT. Zusätzlich zu den erfolgreich laufenden Bildungspartnerschaften zwischen Unternehmen und Schulen, sollen nun Vereine, die sich vorrangig mit MINT-Themen – also Themen aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik – beschäftigen, im Rahmen eines Modellversuchs die Möglichkeit erhalten, Projekte an Schulen durchzuführen.“ Der Wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Claus Paal, denkt hier auch bereits an konkrete Projektteilnehmer: „Mir persönlich ist es ein Anliegen, dass Modellbauvereine Projekte an Schulen durchführen können.“ Es gehe darum, Kinder und Jugendliche spielerisch an die Themen Modellbau, Basteln, Experimentieren etc. heranzuführen. „Es würde mich außerordentlich freuen, wenn Vereine und Schulen solche Modellversuche starten würden.“

Die von Claus Paal ins Leben gerufene Innovations- und Erfindermesse „Produkte suchen Produzenten“ (PsP) soll im neuen Haushalt ebenfalls mit aufgenommen werden. Diese in Deutschland einmalige Plattform für Unternehmen, Hochschulen und Erfinder zum Austausch und zur Vermarktung mit anderen Erfindern fand bereits einige Male – konzentriert in einer Region, spezialisiert auf einen bestimmten Technologiezweig – statt. „Neue Produkte und Verfahren, aber auch Ideen und Prototypen einer bestimmten Branche bzw. Technologie werden an einem Ort ausgestellt. „Mit der finanziellen Unterstützung gelingt es uns, gemeinsam mit dem Veranstalter „Steinbeis-Stiftung“, weitere zwei Messen im Jahr 2017 finanziell zu unterstützen, “ freut sich Claus Paal.

Als weiteren Handlungserfolg für die CDU-Fraktion verbucht Wirtschaftsexperte Claus Paal, die Finanzierung in Investitionen zur Ausstattung der überbetrieblichen Bildungsstätten.