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25.04.2017

PM 63/2017 Zukunft des Dieselmotors

CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Felix Schreiner MdL sagten heute (25. April) zur Zukunft des Dieselmotors:

„Wir setzen auf die Innovationskraft unserer Automobilindustrie und den Dieselmotor als maßgeblichen Innovationsmotor. Er wird noch lange als Übergangstechnologie gebraucht werden, denn ohne ihn werden die ehrgeizigen Klimaziele kaum zu schaffen sein. Die Entscheidung, die wir auch als CDU-Fraktion zur Luftreinhaltung in Stuttgart mitgetragen haben, war deshalb ausdrücklich keine gegen den Diesel. Es war eine Entscheidung für den sauberen Diesel der Zukunft.

Die CDU-Fraktion hat immer auf Weiterentwicklung statt auf Verbote gesetzt. Wir haben Verbotsregelungen immer abgelehnt und sie als Kompromiss in der Koalition nur ungern mitgetragen. Gleichzeitig haben wir gegenüber dem Koalitionspartner vor allem auf sinnvolle, praxisnahe Ausnahmen und geeignete alternative Lösungen gedrängt. Wären Kretschmann und die Grünen schon früher zur Einsicht gekommen, hätten wir dem Autoland Baden-Württemberg eine müßige Diskussion ersparen können. Wenn die Nachrüstung möglich ist, müssen auch die ab 2018 angedachten Einschränkungen an Tagen mit ,Feinstaubalarm‘ erneut auf den Prüfstand. Wenn die Notwendigkeit wegfällt, müssen auch solche Maßnahmen wieder wegfallen.“