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04.04.2017

PM 50/2017 Der Dieselmotor ist ein Innovationsmotor und Übergangstechnologie

CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrsexpertin Nicole Razavi MdL erklärten heute (4. April):

„Wir setzen auf den Automobilstandort Baden-Württemberg und die technologischen Meisterleistungen, die unsere Automobilindustrie immer wieder aufs Neue erbracht hat. Wir sind ein Hochtechnologieland und daher muss es unser Ziel sein, auch im Bereich der Dieselnachrüstung die nächsten technologischen Schritte zu machen. Der Dieselmotor ist ein Innovationsmotor und er wird noch lange als Übergangstechnologie gebraucht werden. Ohne ihn werden die ehrgeizigen Klimaziele kaum zu schaffen sein. Die Entscheidungen, die wir auch als CDU-Fraktion zur Luftreinhaltung in Stuttgart mitgetragen haben, war deshalb ausdrücklich keine Entscheidung gegen den Diesel. Es war eine Entscheidung für den sauberen Diesel der Zukunft. Auf dem Weg dahin, kann die Nachrüstprämie ein wichtiger Impulsgeber sein. Wir setzen auf Weiterentwicklung statt Verbote“, betonten Reinhart und Razavi.

„Wir sollten im Lichte dieser Nachrüstdiskussion auch die Notwendigkeit des Jahres 2018  in Sachen Ausnahmetage im Blick behalten, wenn es hierzu mildere Mittel geben sollte, mit denen man den rechtlichen Herausforderungen gerecht werden kann. Für die CDU ist es entscheidend, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt und dass es nicht zu übertriebenen Härten kommt. Das bedeutet auch, dass bei einer erfolgreichen technischen Nachrüstmöglichkeit und modernen Euro-6-Dieseln, die im regulären Betrieb die erforderlichen Grenzwerte einhalten, Fahrverbote nicht mehr notwendig sind“, betonten Reinhart und Razavi.

Bei den nun ausstehenden Entscheidungen werde die CDU-Fraktion auch gegenüber dem Verkehrsministerium darauf drängen, dass die vereinbarten Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker, Lieferanten und Baustellenfahrzeuge bürger- und wirtschaftsfreundlich und praxistauglich gefasst werden.