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11.01.2017

PM 3/2017 Baden-Württemberg lebt vor allem von seinen aktiven und engagierten Bürgern

Die CDU-Landtagsfraktion befasst sich auf ihrer Klausur in Heidelberg bei Vor-Ort-Aktionen mit wichtigen und zukunftsweisenden Themen der Landespolitik. Der traditionelle Bürgerempfang in Wiesloch zählt zu einem Höhepunkt der Klausur.

Es ist gelebte Tradition, dass die CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg mit einer Klausurtagung ins neue Jahr startet. Einer der Höhepunkte im dreitägigen Ablaufplan ist der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in der jeweiligen gastgebenden Region. So war es auch dieses Mal: Der Einladung ins Kongresszentrum des Hotel Palatin in Wiesloch sind über 500 Gäste gefolgt.

 „Wir sind stolz darauf, dass bei uns bundesweit die meisten Menschen zu Hause sind, die sich ehrenamtlich für ein gutes Miteinander einsetzen – in Kommunalpolitik, Sport, Kirche, Kultur, Nachbarschaftshilfe und Sozialverbänden“, betonte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, in seiner Begrüßungsrede. Dabei dürften sich viele der Gäste im Saal direkt angesprochen gefühlt haben: Zahlreiche Vertreter von Polizei, Feuerwehr, THW, Vereinen und Verbänden hatten sich mit ihren Uniformen, Verbandsnadeln oder ähnlichem zu erkennen gegeben.

Die Gespräche mit den Menschen vor Ort seien ein wertvoller Bestandteil der parlamentarischen Arbeit der Fraktion und bildeten deren Fundament. „Um für die Bürger in Wiesloch und im Land die richtigen Entscheidungen zu treffen, wollen wir heute mit Ihnen ins Gespräch kommen“, so Prof. Dr. Wolfgang Reinhart.

Der örtliche Landtagsabgeordnete Karl Klein MdL bedankte sich, dass Wiesloch der Ort für die Gespräche im neuen Jahr war und leitete den Hauptprogrammpunkt des Abends ein: Den direkten Dialog bei einem zwanglosen Beisammensein. Musikalisch begleitet wurde der Dialog der CDU-Fraktion unter anderem mit Stücken von Udo Jürgens, Bon Jovi und dem Badener Lied, die alle zum vielfältigen Repertoire des Musikvereins Mühlhausen gehören.

Am zweiten Tag der Klausur, die in Heidelberg stattfindet, standen morgens Vor-Ort-Aktionen der Arbeitskreise der Fraktionen an.

Die Arbeitskreise „Finanzen“, „Wissenschaft, Forschung und Kunst“, „Soziales und Integration“ sowie „Europa und Internationales“ besichtigte das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen in Heidelberg. Zwei Alleinstellungsmerkmale des Heidelberger Medizin-Campus wurden den Besuchern exemplarisch gezeigt: Im Nationalen Centrum für Tumorerkrankungen NCT, einer gemeinsame Einrichtung des Universitätsklinikums Heidelberg und dem Deutschen Krebsforschungszentrum, sind Krankenversorgung und Forschung unter einem Dach vereint. Die Teilnahme an klinischen Studien eröffnet den Patienten den Zugang zu innovativen Therapien. Im Kardio-MRT-Zentrum stehen für Diagnose, Verlaufskontrolle sowie Erforschung von Herzerkrankungen seit rund einem Jahr zwei Magnetresonanztomographen (MRT) auf dem neuesten Stand der Technik in eigens dazu umgebauten Räumlichkeiten zur Verfügung, von der Dietmar-Hopp-Stiftung mit 3 Millionen Euro gefördert.

Die Arbeitskreise „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ sowie „Kultus, Jugend und Sport“ haben die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau in Heidelberg besucht. Gesprochen wurde unter anderem nach einem Rundgang durch die Versuchsanlagen über den Praxiseinsatz neuer digitaler Medien für die Bildung und den Wissenstransfer, Erfahrungen mit dem Drohneneinsatz im Gartenbau sowie der Baumpflege und aktuelle Praxisthemen zur beruflichen Aus- und Fortbildung im Gartenbau.

Die Arbeitskreise „Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau“, „Inneres, Digitalisierung und Migration“, „Umwelt, Klima und Energiewirtschaft“ sowie „Verkehr“ haben im Landratsamt in Heidelberg gleich mehrere Gespräche geführt. Themen waren die Digitalisierung, Breitbandausbau, Netzwerk Smart Production, Lernfabrik 4.0 und e-government. Mit Gerd Seibold von den Stadtwerken Heideberg sprachen die CDU-Landtagsabgeordneten über Smart Metering und Smart Home.

Weitere wichtige Themen der Klausur der CDU-Landtagsfraktion sind der Landeshaushalt 2017, die innere Sicherheit, Qualitätssteigerung im Bildungswesen, Wohnraumförderung und Wohnraumallianz, Ausstattung der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten,  Pakt für Integration und Telemedizin, Entwicklungsprogramm ländlicher Raum sowie Straßenbaufinanzierung.

Am Nachmittag stand ein Vortrag mit anschließender Diskussion zu Trends und Tendenzen der aktuellen Parteienlandschaft mit Prof. Rüdiger Schmitt-Beck, Lehrstuhl für Politische Wissenschaft/Politische Soziologie an der Universität Mannheim auf der Tagesordnung.