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v.l.: Sarah Hübner (parlamentarische Beraterin AK Europa und Internationales), Isabell Huber MdL, Joachim Kößler MdL, Dr. Alexander Becker MdL, Willi Stächele MdL
24.07.2019

Oberrhein: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil der Europapolitik des Landes. Im Rahmen einer Sommer Vor-Ort Aktion informierte sich der Arbeitskreis Europa der CDU-Landtagsfraktion über Projekte in der trinationalen Metropolregion Oberrhein.

Angesichts der vielen europäischen Herausforderungen ist eine enge Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn wichtiger denn je. Welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit es gibt, zeigt sich insbesondere in der Grenzregion entlang des Oberrheins. Den Auftakt bildete ein Gespräch mit Frau Regierungspräsidentin Sylvia Felder und Herrn Cahueau, dem deutschen Delegationssektretär des Sekretariats der Oberrheinkonferenz im Regierungspräsidium Karlsruhe. Schwerpunkte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bilden Themen wie Mobilität, Arbeit und der Bereich Gesundheit, wie beispielsweise die grenzüberschreitende Notfallrettung. Derzeit wird ein neues Interreg-Programm erarbeitet, welches konkrete Projekte vor Ort fördert, um die Zusammenarbeit unter den Ländern zu verbessern.

Im Anschluss informierten sich die Abgeordneten beim European Employment Service (EURES) der Agentur für Arbeit in Karlsruhe. Dieser hat zum Ziel, die Mobilität der Arbeitnehmer in den Mitgliedstaaten der EU zu fördern. Mit Sorge wird allerdings die abnehmende Sprachkenntnis betrachtet, welche zunehmend zum Hemmschuh für die Mobilität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird. Auch die Verkehrssituation an den Grenzübergängen sei nicht zufriedenstellend. Der Arbeitskreisvorsitzende Joachim Kößler MdL dazu: „Der Vertrag von Aachen gibt den Regionen viel Rückenwind. Dieser muss nun genutzt werden, um in konkrete Projekte vor Ort zu investieren und die Mobilität und Sprachkompetenz entlang des Oberrheins zu verbessern.“ 

Zum Abschluss stand ein Gespräch mit Professor Asfour vom Institut für Anthropomatik und Robotik auf dem Programm. Das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) hat sich vergangene Woche in der Förderlinie „Exzellenzuniversitäten“ in der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder erfolgreich durchgesetzt. Im Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ der Europäischen Union ist das Karlsruher Institut für Technologie die erfolgreichste deutsche Universität. Professor Asfour stellte dem Arbeitskreis die neuesten Projekte aus dem Bereich der Robotik vor und forderte ein klares Bekenntnis von der Politik zu diesem Forschungsschwerpunkt ein. Notwendig sei eine klare europäische Strategie, um in diesem Bereich auch künftig weiterhin die Nase weltweit vorn zu haben.