Meldungen

X

Interesse an Landespolitik? – Dann haben wir genau das richtige für Sie!

Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.

Jetzt abonnieren
Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel
13.07.2021

Millionenschwerer Rettungsschirm für den Öffentlichen Nahverkehr – PM Fraktion GRÜNE und CDU

Das Land stellt bis zu 170 Millionen Euro bereit, damit der öffentliche Nahverkehr nicht auf der Strecke bleibt. Die Fraktionschefs Andreas Schwarz (GRÜNE) und Manuel Hagel (CDU) teilen dazu mit: „Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden konnten wir diese gute Lösung erzielen, die den Nahverkehr sicher durch das zweite Halbjahr bringen wird. Die Betreiber von Bus- und Stadtbahnverkehr können aufatmen.“

Das Land stellt bis zu 170 Millionen Euro bereit, damit der öffentliche Nahverkehr nicht auf der Strecke bleibt. Die Fraktionschefs Andreas Schwarz (GRÜNE) und Manuel Hagel (CDU) teilen dazu mit: „Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden konnten wir diese gute Lösung erzielen, die den Nahverkehr sicher durch das zweite Halbjahr bringen wird. Die Betreiber von Bus- und Stadtbahnverkehr können aufatmen.“

Der öffentliche Verkehr ist einer der Bereiche, der coronabedingt besonders hohe Einnahmeausfälle verkraften muss, etwa durch weniger Fahrgäste oder gekündigte Abos. Mit der dreistelligen Millionensumme löst das Land damit sein Versprechen vom Frühjahr ein, einen Teil dieser Verluste zu übernehmen. 

Andreas Schwarz: „Für uns Grüne war es wichtig, einen großen Rettungsschirm erneut zu spannen, damit kein mittelständisches Verkehrsunternehmen durchs Raster fällt. Damit sind wir wieder Vorreiter und setzen die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern um, die eine jeweils hälftige Finanzierung der ÖPNV-Rettungsschirme vorsieht. Der Staat greift damit dem Nahverkehr sozusagen von zwei Seiten unter die Arme. Wenn wir bei der Mobilitätswende – mehr Bus- und Bahnverkehr, weniger Autos – entscheidend vorankommen wollen, ist es notwendig, für einen umweltfreundlichen und zuverlässigen Nahverkehr zu sorgen und ihn besonders in Krisenzeiten aufrechtzuerhalten.“

Manuel Hagel: „Wir helfen dort, wo die Hilfe am nötigsten ist. Das gilt ohne Zweifel auch für den ÖPNV, der in der Corona-Krise arg gebeutelt wurde und der an den Folgen noch immer leidet. Wir wissen um seine herausragende Bedeutung gerade für Schülerinnen und Schüler und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Auch im Kampf gegen den Klimawandel, aber auch gegen den Verkehrskollaps in unseren Metropolen, für mehr Sicherheit im Verkehr und für eine bezahlbare Mobilität ist ein starker ÖPNV unverzichtbar. Er ist uns daher richtig etwas wert. Klar ist: die CDU-Fraktion steht an der Seite der kommunalen Familien, der hier betroffenen mittelständischen Unternehmen sowie an der Seite unseres ÖNVP.“