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02.07.2021

Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund

In Berlin hat in der vergangenen Woche die Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund stattgefunden. Für unsere Fraktion hat daran der Finanzpolitische Sprecher Tobias Wald teilgenommen.

Auf der Agenda der Tagung standen vor allem Themen im Zusammenhang mit dem Corona-Pandemie. Das Programm umfasste insbesondere den Austausch über die Folgen der Corona-Krise für die öffentlichen Haushalte auf allen staatlichen Ebenen und zu den Berichten aus den einzelnen Bundesländern. Im Fokus der Sprechertagung stand dabei die Haushalts- und Finanzpolitik in Deutschland sowie die Zukunft von Tourismus-, Gastronomie-, Veranstaltungs-, Kongress- und Reisegewerbe.

Die Haushalts- und Finanzpolitiker der Union wissen um die Bedeutung des Reiseverkehrs, der durch die Pandemie besonders hart getroffen wurde. „Hier benötigen wir ein europaweit abgestimmtes Vorgehen sowie Anreize für mehr Nachhaltigkeit und Klimafreundlichkeit. Ideologische Beschränkungen bei der Mobilität oder bestimmte Arten zu Reisen, sind in der Sache nicht zielführend und erteilen wir eine klare Absage.“, sagte Tobias Wald.

„Der Tourismus im ganzen Bundegebiert und auch in unserem Bundesland, die Club- und Veranstaltungsbranche sowie dem Messe- und Kongressgeschäft muss dabei als Triebfeder für Arbeitsplätze und Steuereinnahmen besonders in den Blick genommen werden. Die Politik muss mit geeigneten und zielgerichteten Maßnahmen die Gastronomie, das Reisen und das Kongressgeschäft wieder kräftigen“, betonte Wald.

Auf der Tagung stand auch das Thema „Luftfahrt am Standort Deutschland – Wie weiter nach der Krise?“ auf dem Programm. In diesem Zusammenhang erfolgte eine gemeinsame Besichtigung des Flughafens Berlin Brandenburg auf Brandenburger Gemarkung zum Abschluss der informativen und konstruktiven Konferenz.

Den Beschluss der Sprecherkonferenz „Eine stabile Zukunft für Tourismus-, Gastronomie-, Veranstaltungs- und Reisegewerbe am Standort Deutschland“ können Sie hier nachlesen.

Ausrichter der Konferenz war die CDU-Landtagsfraktion Berlin. Das Treffen fand unter Einhaltung der im Bundesland geltenden Infektionsschutzvorschriften statt.