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Foto: Landtag von Baden-Württemberg
21.02.2019

Kommissionspräsident erstmalig zu Gast im Landtag

Mit Jean-Claude Juncker hat erstmalig ein Präsident der Europäischen Kommission den Landtag von Baden-Württemberg besucht und wurde dort auch von unserem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und dem europapolitischen Sprecher, Joachim Kößler MdL, begrüßt.

Trotz des bevorstehenden Brexit und weiteren Gesprächen mit Premierministerin May hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sein Versprechen wahr gemacht und den Landtag von Baden-Württemberg besucht.

Er appellierte in seinem Vortrag eindringlich, den Zusammenhalt der EU zu wahren und den Fokus auf den grenzüberschreitenden Austausch zu legen. „Europa muss sich noch besser kennenlernen“ so Juncker. Jede politische Ebene sei aufgefordert, hierzu seinen Beitrag zu leisten. Die EU sei zwar derzeit noch der größte gemeinsame Binnenmarkt der Welt – ihre Bedeutung wird in Zukunft jedoch weiter sinken. Ab 2050 beträgt der Anteil an der globalen Wertschöpfung nur noch 10 Prozent, der Anteil an der Weltbevölkerung sinkt sogar auf 7 Prozent. Nur als Einheit können die Werte und entsprechende Handlungspositionen noch geltend gemacht werden.

Juncker warnte in seiner Rede auch ausdrücklich vor der Rückkehr zum Nationalismus. Er rate jedem, der an Europa zweifelt oder sogar verzweifelt, Soldatenfriedhöfe zu besuchen. Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Reinhart betonte, dass die Landesregierung mit ihrem Europa-Leitbild sich klar zu einer vertieften Integration bekannt habe, wo diese notwendig sei. „Das Leitbild ist auch als Beitrag des Landes zur künftigen Weiterentwicklung der EU zu verstehen“, so Prof. Dr. Reinhart abschließend.