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05.05.2020

"Hilfsprogramm für die Hotellerie und Gastronomie" - PM 62 Reinhart und Rapp zu Öffnungsperspektive für Tourismus und Gastronomie

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der tourismuspolitische Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL forderten heute (5. Mai) eine konkrete zeitliche Öffnungsperspektive für Tourismus und Gastronomie:

„Unsere Fraktion hat sich heute einstimmig für ein branchenspezifisches Hilfsprogramm für die Hotellerie und Gastronomie ausgesprochen und dessen zügige Umsetzung gefordert.“ Das gaben der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der zuständige tourismuspolitische Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL anlässlich des gefassten Fraktionsbeschlusses bekannt.

„Die Hotellerie und Gastronomie gehören zu den am stärksten von der Corona-Krise betroffenen Branchen. Wir sind froh, dass wir mit einem maßgeschneiderten und zielgerichteten Programm, welches direkte, nicht rückzahlbare Finanzhilfen vorsieht, der Branche nun finanzielle Unterstützungsmaßnahmen aufzeigen können“, so Reinhart und Rapp.

Das Programm soll ein Volumen von 328 Millionen Euro umfassen. Vorgesehen ist eine Kombination aus Liquiditätshilfen und ergänzenden Steuererleichterungen. Betriebe sollen eine einmalige Soforthilfe von Höhe von 3000 Euro je Betrieb plus 2000 Euro je Vollzeitäquivalente bei den Mitarbeitern erhalten. „Hier geht es vor allem um das Verhindern drohender Insolvenzen und die Existenzsicherung der Betriebe“ betonte Rapp.

„Darüber hinaus ist es für uns essentiell, dass wir der Branche auch eine konkrete zeitliche Öffnungsperspektive bieten. Die Tourismuswirtschaft und Gastronomie zählen zu den wesentlichen Eckpfeilern unserer Wirtschaft. In Anbetracht der derzeitigen Entwicklung der Infektionszahlen setzen wir uns daher für eine Öffnung der Gastronomie und Beherbergungsbetriebe ab Mitte Mai ein. Beginnend mit den Außenbereichen könnten die Hotel- und Gastronomie unter Einhaltung von strengen Abstands- und Hygieneregeln ihren Betrieb schrittweise wieder hochfahren. Die Betriebe in unserem Land sind sich ihrer Verantwortung bewusst, dass haben uns die zahlreichen Gespräche in den vergangenen Wochen gezeigt. Deshalb wollen wir nun auch in diesem Bereich die strengen Corona-Maßnahmen lockern und zu einem Prinzip der stärkeren Eigenverantwortung übergehen“, betonten Reinhart und Rapp.