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13.10.2021

Herbstklausurtagung der Innenpolitiker im Schwarzwald

Die Innenpolitiker der CDU-Landtagsfraktion beschäftigten sich in ihrer diesjährigen Herbstklausurtagung (12./13. Oktober 2021) intensiv mit aktuellen Fragen des Krisen- und Bevölkerungsschutzes.

Gestartet wurde mit einer vor Ort Aktion am Gfällfelsen im Schwarzwald gemeinsam mit den Angehörigen der Bergwacht Schwarzwald. Die Bergretter gaben Einblicke in ihre ehrenamtliche Arbeit bei Wind und Wetter und zu jeder Tages- und Nachtzeit, schilderten ihre Erfahrungen aus dem Einsatz im Ahrtal und präsentierten ihre jüngst von der Landesregierung übergebenen neuen Fahrzeuge. Für die Beschaffung von Rettungsmitteln hat das Land alleine in den vergangenen drei Jahren (von 2018 bis 2020) den Bergrettungsorganisationen in Baden-Württemberg rund 1,8 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die Bergwacht Schwarzwald hat davon u. a. zehn Fahrzeuge wie etwa Einsatzfahrzeuge, Kommandowagen und Mannschaftstransportwagen beschafft. Bei der Rettung von Verunglückten aus schwer zugänglichem Gelände kommen immer öfter auch Drohen zum Einsatz. Vor Ort wurden, neben anderen wichtigen und nützlichen Hilfsmitteln, die Vorteile der Drohe den Innenexperten praktisch vorgeführt. Danach ging es ans Eingemachte: ganz nach der Devise ‚Wir hängen uns für Euch rein‘ seilten sich Mitglieder des Arbeitskreises „Inneres, Digitalisierung und Kommunen“ unter der versierten Leitung der Bergretter direkt vom Felsen ab. „Da ging das Adrenalin kurz mal ganz schön nach oben“, wie der ein oder andere wieder mit festem Boden unter den Füßen sagte.

Am Abend tauschten sich die Abgeordneten in Oberried mit dem Landesvorsitzenden der Bergwacht Schwarzwald Herrn Bürgermeister Adrian Probst, mit Herrn Bürgermeister Klaus Vosberg und Herrn Bürgermeister Oliver Rein sowie mit dem Präsidenten des Badischen Roten Kreuzes Jochen Klaus Glaeser über die örtlichen und überörtlichen Belange des Krisen- und Bevölkerungsschutzes aus. 

Im Rahmen einer Arbeitskreissitzung am folgenden Tag wurden im herbstlichen Oberried wichtige Themen des Krisen- und Bevölkerungsschutzes aufgerufen etwa das Rettungsdienst- und Katastrophenschutzgesetz ebenso wie die Ereignisse und Erkenntnisse aus den Unwetterereignissen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.

Am Ende waren sich die Innenexperten einig: Der weit überwiegend Ehrenamts basierte Krisen- und Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg leistet großartige Arbeit. Diese engagierten Menschen brauchen für ihre Arbeit aber auch den passenden finanziellen und rechtlichen Rahmen. „Da sind wir als Politiker gefragt“, so Arbeitskreisvorsitzender Thomas Blenke MdL, „für uns als CDU-Innenpolitiker steht fest, dass der Krisen- und Bevölkerungsschutz für uns auch in dieser Legislaturperiode Priorität hat.“