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06.08.2020

Gute Luft – auch dank Luftfiltersäulen - PM 88

Die CDU-Landtagsfraktion hält angesichts dessen weitere Fahrverbote für Dieselfahrer in Stuttgart für verzichtbar.

„Ich freue mich, dass die von der CDU-Landtagsfraktion vorgeschlagenen Luftfiltersäulen an den Hotspots in Stuttgart und anderen Städten so große Wirkung zeigen“, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Dörflinger mit Blick auf die am Donnerstag (6. August) vom Verkehrsministerium vorgestellten Ergebnisse. „Die CDU hatte diese und andere innovative Maßnahmen schon seit langem vorgeschlagen. Leider hat die Umsetzung durch das grüne Verkehrsministerium sehr lange gedauert, so wurde wertvolle Zeit verloren“, erklärte Dörflinger.  „Die Ergebnisse belegen das, was wir als CDU-Fraktion immer gesagt haben: Saubere Luft ist auch ohne Fahrverbote möglich.“

CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart ergänzte, die Ergebnisse der Messungen seien ein „Sieg der Innovations- über die Verbotskultur“.  Er forderte das grüne Verkehrsministerium auf, nun endlich rasch zu handeln, um weitere Fahrverbote für Menschen mit Euro-5-Dieselfahrzeugen in der Stuttgarter Innenstadt zu verhindern. „Die Menschen haben kein Verständnis dafür, dass bei einer fast flächendeckenden Unterschreitung der Grenzwerte immer noch Verbotsschilder aufgestellt werden“, so Reinhart, „das ist eine Diskussion von vorgestern.“   Konkret forderte Dörflinger das Verkehrsministerium auf, die gesunkenen Messwerte in ein Gesamtgutachten für die Jahre 2020 und 2021 zu gießen. „Damit kann dann vor Gericht ein neuer Eilantrag gestellt werden, um die neuen Fahrverbote, die von Oktober an exekutiert werden sollen, doch noch zu vermeiden.“