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16.01.2020

Gespräch mit Bürgermeistern: Flächenfaktor kommt gut an

Unsere Abgeordneten haben sich in Ettlingen mit Bürgermeistern aus der Region getroffen und über die kommunalen Aspekte des verabschiedeten Haushalts und den Flächenfaktor ausgetauscht.

Unsere Innenpolitiker und unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfang Reinhart haben die Fraktionsklausur in Ettlingen genutzt, um sich mit Kommunalpolitikern der Region zu einem vertrauensvollen Austausch zu treffen. Angesprochene Themen waren der im Dezember verabschiedete Haushalt, die Kindertagesstätten, sowie der Flächenfaktor.

Im Dezember hatten sich die Regierungsfraktionen auf ein Flächenfaktor-Modell geeinigt. Hierbei werden in einer ersten Stufe ab dem Jahr 2021 25 Millionen Euro nach einer Flächenkomponente innerhalb der kommunalen Finanzausgleichsmasse umverteilt. In einer zweiten Stufe werden ab 2022 weitere 25 Millionen Euro nach dieser Flächenkomponente umverteilt. Insgesamt beträgt die Umverteilungsmasse nach dem Flächenfaktor ab 2022 also 50 Millionen Euro.

Unser Fraktionschef Reinhart betonte, dieser bringe mehr Fairness für Gemeinden mit viel Fläche und wenig Einwohnern. Die anwesenden Bürgermeister nahmen diesen äußerst positiv auf.