Dazu sagten die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Manuel Hagel, am Mittwochmorgen: „Wir sind uns einig: Im Mittelpunkt des schlanken Nachtragshaushalts steht die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen. Der Staat muss handlungsfähig sein, um die Auswirkungen der Corona-Krise in den Griff zu bekommen. Wir stellen hierfür einen ausreichend finanziellen Rahmen auf die Beine, um insbesondere Impf- und Testangebote fortführen zu können. Außerdem verfolgen wir beide das Ziel, Familien, Kinder und Unternehmen gut und sicher durch die Krise zu bringen.
Der erste Schritt im Verfahren ist geschafft: Wir haben die Grundzüge des Nachtragshaushalts in einer guten und konstruktiven Atmosphäre gemeinsam besprochen. Alle weiteren Details – einschließlich der Frage, in welchem Umfang wir Geld benötigen – werden wir in einer weiteren Sitzung der Haushaltskommission klären und die offenen Punkte dann näher beleuchten. So viel ist bereits klar: Bei der benötigten Summe werden wir uns streng am Bedarf orientieren.“
Der erste Schritt im Verfahren ist geschafft: Wir haben die Grundzüge des Nachtragshaushalts in einer guten und konstruktiven Atmosphäre gemeinsam besprochen. Alle weiteren Details – einschließlich der Frage, in welchem Umfang wir Geld benötigen – werden wir in einer weiteren Sitzung der Haushaltskommission klären und die offenen Punkte dann näher beleuchten. So viel ist bereits klar: Bei der benötigten Summe werden wir uns streng am Bedarf orientieren.“
