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05.04.2017

Gegen die Feinstaubproblematik brauchen wir innovative Ideen!

Dr. Albrecht Schütte MdL am 05.03.2017 im Landtag von Baden-Württemberg zur Luftreinhaltung:

"Um innovative Lösungen geht es grundsätzlich bei der Feinstaubproblematik. Out of the box, wie es so schön neudeutsch heißt. Ich möchte hier zunächst einmal auf die lange verlachten Ideen der Mooswände oder die intensive Straßenreinigung erinnern.

Fünf vor zwölf hat die Stadt Stuttgart dieser Idee plötzlich eine Chance gegeben, und siehe da, im März hat an neun von 13 Tagen mit Feinstaubwarnung nachher keine Feinstaubgrenzwertüberschreitung stattgefunden. Das heißt, alle Maßnahmen – Sie mögen dar-über lachen – wirken und sie verhindern, dass wir an solchen Tagen Fahrverbote aussprechen müssen. Insofern müssen wir genau das weiter verfolgen.

Ich darf an dieser Stelle klar sagen, der Verkehrsminister hat einen Vorschlag vorgelegt, den wir nach einigen Nachbesserungen, so ist es in einer Koalition, für einen tragfähigen und verhältnismäßigen Kompromiss halten. Zunächst einmal wurden die Komfort-kamine an diesen Tagen verboten und nicht der Autoverkehr. Zudem hat die CDU Wert darauf gelegt, dass, sollte die Zufahrt in den Stuttgarter Kessel tat-sächlich an einzelnen Tagen eingeschränkt werden, es natürlich für Handwerker, Lieferanten, Baustellenfahrzeuge und soziale Härtefälle auch Ausnahmen gibt.

Auch bei der weiteren detaillierten Ausgestaltung des Luftreinhalteplans werden wir darauf achten, Einschränkungen für die Menschen so gering wie möglich zu halten und trotzdem gleichzeitig die Gesund-heit der Anwohner zu schützen. Es geht nämlich darum, mit innovativen Ideen zwei Sachen gleichzeitig zu erreichen. Wir können nicht einerseits sagen: „Wir schädigen die Gesundheit der Anwohner“ und andererseits sagen: „Wir lassen keine Autos mehr fahren.“ Wir brauchen die verschiedenen Ideen.

Im Gegensatz zu Ihnen, Herr Stoch, die Sie nur sagen: „Man braucht Ideen“, haben wir diese Ideen eben auch und setzen sie um. Zur Verbesserung der Situation gehören auch langfristig wirkende Infrastrukturmaßnahmen. Da kann man es natürlich machen wie Sie: Man macht fünf Jahre lang nichts, und im Anschluss sagt man: 'Na ja, jetzt ist aber die Zeit zu knapp; solche Maßnahmen wirken gar nicht mehr.'"