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Ganz im Zeichen der Mobilität
Thomas Dörflinger MdL
Dr. Natalie Pfau-Weller MdL
Ansgar Mayr MdL
21.10.2021

Ganz im Zeichen der Mobilität - die CDU-Fraktion macht sich für eine bezahlbare und innovative Mobilität im Land stark

Am Mittwoch (20. Oktober) debattierte das Plenum des Landtags über das Modellprojekt klimafreundlicher Kraftstoffe, den Ausbau der ÖPNV-Offensive sowie die Bezahlbarkeit der Zukunftsmobilität in Baden-Württemberg.

Die elektrifizierte Südbahn von Ulm nach Friedrichshafen – auch liebevoll „schwäbische Eisenbahn“ genannt, nimmt nach dreieinhalb Jahren Bauzeit im Dezember ihren Betrieb auf.  Wie so oft bei solchen Projekten hat es auch hier eine lange Vorgeschichte an teilweise nicht einfachen Abstimmungen zwischen Bund und Land gegeben. Umso mehr freut sich die CDU-Landtagsfraktion, die sich von Beginn an für das Projekt stark gemacht hat, über die Inbetriebnahme.

Ab dem Fahrplanwechsel verkehren zwei Regional-Expresszüge von Ulm nach Friedrichshafen im Halbstundentakt. Das bedeutet eine Zunahme der Zugkilometer um ca. 30 Prozent. Zudem haben die Verbesserungen eine deutliche Wirkung weit über die Südbahn hinaus.  

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Vorsitzende des Arbeitskreises für Verkehr, Thomas Dörflinger bedankte sich deshalb in seiner Rede bei allen Verbänden, die maßgeblich an der Realisierung dieses Projektes beteiligt waren und betont: „Die Südbahn ist für die Menschen vor Ort weit mehr als 4000 Masten und 250 Kilometer Oberleitung. Die elektrifizierte Südbahn ist Synonym, Erwartung und Startschuss für ein neues Zeitalter im Schienenpersonennahverkehr“.

Die Mobilität ist ein Grundbedürfnis und bedeutet Freiheit und Flexibilität. Auch in Zukunft werden das Auto und das Flugzeug dieselbe Daseinsberechtigung haben wie das Fahrrad, der Bus oder die Bahn. Deshalb setzt sich die CDU-Fraktion für einen Mix von leistungsfähigen Mobilitätsangeboten in Baden-Württemberg ein.

„Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind auf Mobilität angewiesen und sie erwarten zurecht, dass diese auch bezahlbar ist und bleibt. Dabei ist es völlig egal, ob wir über ÖPNV reden oder den Individualverkehr“, so der CDU-Abgeordnete Ansgar Mayr.

Die CDU legt neben der Bezahlbarkeit besonderen Wert auf sinnvolle Angebote, die miteinander verknüpft und digital vernetzt sein sollten. Im Koalitionsvertrag ist eine Mobilitätsgarantie vereinbart: alle Orte, auch die ländlichen Gebiete in Baden-Württemberg, sollen künftig von fünf Uhr morgens bis um Mitternacht mit den ÖPNV erreichbar sein. In seiner Rede betont Ansgar Mayr: „Diese Garantie wollen wir im Dialog mit den kommunalen Partnern einlösen. Damit der ÖPNV eine attraktive Alternative zum Individualverkehr wird, brauchen wir gute und moderne Verkehrsmittel. Und vor allem: Verlässlichkeit und Pünktlichkeit“.

Mit dem Pariser Klimaabkommen hat sich die Weltgemeinschaft bis zum Jahr 2050 auf Klimaschutzziele verständigt, die weitreichende Folgen haben. Dass fossile Energie durch regenerative ersetzt werden soll, bedeutet: Schiffe dürfen nicht mehr mit Schweröl fahren, Flugzeuge nicht mehr mit Kerosin fliegen und Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren sollen beispielsweise Elektroautos weichen. Zudem soll der Treibhausgasausstoß in Deutschland bis 2030 um 55 Prozent gesenkt werden. 

Experten gehen dennoch davon aus, dass im Jahre 2030 noch ca. 40 Millionen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren auf Deutschlands Straßen fahren werden. Deshalb sind aus Sicht der CDU-Fraktion synthetische Kraftstoffe die einzige Möglichkeit, um diese Bestandsflotte an Fahrzeugen klimaneutral zu machen. 

In ihrer Rede macht die Abgeordnete Dr. Natalie Pfau-Weller deutlich: „Der Wechsel zu einer CO2-neutralen Mobilität ist keine Entscheidung zwischen den verschiedenen Antrieben – es ist ein sowohl als auch. Wir müssen die verschiedenen Wege der regenerativen Energiegewinnung parallel betrachten und die jeweiligen Wirkungsgrade, Verfügbarkeiten und Möglichkeiten zusammenfassen. Nur das Zusammenspiel verschiedener Wege kann eine ausreichende Menge an CO2-neutralen Kraftstoffen sicherstellen“. Und fügt hinzu: „Wir als CDU begrüßen ausdrücklich das Projekt „reFuels-Kraftstoffe neu denken“. Synthetische Kraftstoffe können eine Schlüsseltechnologie sein, um der Volatilität des Stromnetzes sowie der Abhängigkeit von Energieimporten entgegenzutreten“. 

Hauptziel der CDU ist es, Baden-Württemberg zum führenden Anbieter für Anlagenbau und Prozesstechnik synthetischer Kraftstoffe zu machen. Dabei legt die Fraktion das Augenmerk im Besonderen auf die Verzahnung von Forschung, Wirtschaft und Wissenschaft. „Dazu müssen wir begleitend sinnvolle Rahmenbedingungen bei der CO2-Flottenregulierung, der Energiesteuer sowie der EEG-Umlage schaffen, um die Marktreife von eFuels zu schaffen“.