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Unsere zweitägige Klausurtagung fand erstmals hybrid statt - im Landtag und virtuell.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich den Fragen unserer Abgeordneten gestellt.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder war bei unserer Klausur virtuell zu Gast.
Im Plenarsaal haben unsere Abgeordneten stets den Infektionsschutz eingehalten.
Unser Fraktionschef Wolfgang Reinhart war bei der Klausur aus dem Homeoffice zugeschaltet.
17.09.2020

Fraktionsklausur 2020: im Landtag und virtuell - Söder und Altmaier zu Gast – Wirtschaftspolitik steht im Mittelpunkt

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder waren bei unserer zweitägigen Fraktionsklausur am Mittwoch und Donnerstag (16. und 17. September) zu Gast. Im Mittelpunkt stand die Beratung eines Investitionspakets in die Zukunft unseres Landes.

Aus Infektionsschutzgründen fand die Klausur in diesem Jahr erstmals „hybrid“ statt: Unsere Abgeordneten konnten entweder persönlich in den Landtag nach Stuttgart kommen oder sich virtuell aus dem Homeoffice zuschalten.

Am ersten Klausurtag am Mittwoch hatten wir neben den neuen Kandidaten für die nächste Landtagswahl auch zwei echte politische Schwergewichte zu Besuch: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier waren uns per Video zugeschaltet. 

Altmaier stellte sich rund zwei Stunden lang den Fragen unserer Abgeordneten und versicherte, dass die Bundesregierung alles tun werde, um den wirtschaftlichen Aufschwungsprozess, den man momentan zum Glück registrieren könne, zu stärken.

Die Wirtschaft sei aber sehr unterschiedlich von der Krise betroffen. Dies gelte insbesondere für die exportorientierte mittelständische Wirtschaft, die in Baden-Württemberg besonders stark ausgeprägt sei. Hier seien weitere Hilfen zur Transformation nötig, insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz. Unser Fraktionschef Reinhart pflichtete dem bei: „Wir müssen jetzt stark auf Erneuerung setzen, auf Zukunftstechnologien, auf neue Produkte und Ideen. Nur so kommen wir zu neuem Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit nach der Krise“, lautet sein Credo.

Im Gespräch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder stand die Corona-Politik und die Lage der Union im Mittelpunkt. Söder sagte: „Wir dürfen das Vertrauen, was uns als Union in den letzten Monaten entgegengebracht wurde, nicht enttäuschen."

Am zweiten Klausurtag beriet unsere Fraktion ausführlich über den Nachtragshaushalt, den die Corona-Krise notwendig macht. Es herrschte Einigkeit, dass ein starkes Investitionspaket in die Zukunft unseres Landes geschnürt werden soll. Außerdem verabschiedete unsere Fraktion ein Positionspapier zum Handwerk und beriet die anstehende Novelle des Polizeigesetzes.