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v.l.: Ewald Wesp, Norbert Beck MdL, Siegfried Stangohr, Klaus Burger MdL, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, Andreas Torner, Willi Stächele MdL, Dr. Volker Gerstenmaier, Tobias Wald MdL, Joachim Kößler MdL, Karl Klein MdL, Raimund Haser MdL
05.02.2020

Fraktion im Gespräch: Von den Negativzinsen über die Altersvorsorge bis zur Regulatorik

Regelmäßiger Austausch mit dem Bankenverband Baden-Württemberg ist uns zur Verzahnung von Praxis und Politik wichtig. Daher waren unser Fraktionschef und Mitlieder der Fraktion Anfang Februar dort zu einem Gedankenaustausch zu Gast.

Den Abgeordneten war es dabei ein besonderes Anliegen, sich aus erster Hand über die aktuelle Lage in der Bankenwelt zu informieren. Die Politik setzt den rechtlichen Rahmen, in der Praxis ist dieser von den Banken umzusetzen. Der regelmäßige Austausch trägt deshalb zu einer besseren Verzahnung der Politik mit der Praxis bei.

Einen breiten Raum in dem Gespräch nahm die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank und die daraus resultierenden Negativzinsen ein. In diesem Zusammenhang wurde auch erörtert, wie die private Altersvorsorge attraktiver gestaltet werden könnte. Abermals erfolgte ein umfassender Austausch zur Regulatorik. Die Berücksichtigung des Grundsatzes der Proportionalität ist das Kernanliegen des Landes in der Bankenregulierung. Ziel von Baden-Württemberg ist es, dass der durch die Bankenregulierung verursachte Aufwand in einem angemessenen Verhältnis zur Größe und Leistungsfähigkeit der betroffenen Banken steht.


Weitere Themen des offenen Dialogs waren die Bankenunion mit seinen drei Säulen (Regeln für die Bankenaufsicht, die Bankenabwicklung und die Einlagensicherung), die Kapitalmarktunion und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Banken im internationalen Vergleich. Auch die derzeitige Lage der Wirtschaft, insbesondere der Automobilindustrie, waren Gegenstand des Gesprächs. Uns ist es ein großes Anliegen, sich regelmäßig die Meinung und Haltung des Bankenverbandes anzuhören, um diese mit in die politische Arbeit einzubeziehen.

Unsere Fraktion wurde durch unseren Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhart, Norbert Beck, Klaus Burger, Raimund Haser, Karl Klein, Joachim Kößler, Willi Stächele und Tobias Wald vertreten. Vom Banekenverband Baden-Württemberg nahmen Andreas Torner (Stv. Vorsitzender), Dr. Volker Gerstenmaier und Siegfried Stangohr (Mitglieder des Vorstands) und Ewald Wesp (Geschäftsführer) teil.