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17.11.2017

Doppelhaushalt 2018/19: Wir erhalten die Stärken des Landes und investieren in neue Chancen

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL vom 15.11.2017 im Landtag von Baden-Württemberg:

Zum Video der Rede

"Baden-Württemberg setzt mit dem Doppelhaushalt 2018/19 seinen Weg in eine gute und erfolgreiche Zukunft fort. Wir machen das Land mit diesem Haushalt und mit unserer Politik noch stärker, noch sicherer, noch erfolgreicher, noch attraktiver und noch innovativer. Wir erhalten unsere Stärken und investieren in neue Chancen. Wir geben Antworten auf die Herausforderungen des Wandels. Und wir machen den Pfad der Konsolidierung unumkehrbar! Das ist schon heute eine bleibende Leistung dieser Koalition aus CDU und Grünen. Es ist wahr: Das Land profitiert - ebenso wie der Bund und die Kommunen - von einem anhaltenden Aufschwung und von sprudelnden Steuerquellen.

Das ist zuallererst ein Grund zur Freude, denn es spricht für die ökonomische Stärke des Landes! Und es zeigt, dass Beschäftigte, Unternehmen und Politik gemeinsam vieles richtig machen! Die Wirtschaftsweisen haben letzte Woche die Wachstumsprognose für dieses Jahr von 1,4 auf 2,0 Prozent erhöht. Für nächstes Jahr rechnet der Sachverständigenrat mit einer BIP-Steigerung von 2,2 Prozent und befürchtet sogar schon eine Überhitzung. Die guten Aussichten spiegeln sich natürlich auch in der neuen Steuerschätzung wider. Manche sprechen daher schon von "Deutschlands goldenem Jahrzehnt".

Tatsächlich: Seit der Ölkrise der 70er Jahre hat es bisher nur eine Wachstumsphase gegeben, die noch länger anhielt: den Boom von 1982 bis 1992. Auch in Baden-Württemberg laufen die Geschäfte branchenübergreifend rund und robust. Die Industrie im Land freute sich zuletzt über ein weiteres Auftragsplus von über 6 Prozent im Jahresvergleich. Unser Wachstum ist gesund und nachhaltig. Das alles sind gute Nachrichten für unseren Wohlstand im Land und für die Menschen in Baden-Württemberg! Bei aller Freude über starke Wachstumszahlen, Steuer- und Beschäftigungsrekorde sollten wir aber auch die Risiken im Blick halten."