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21.02.2019

Die Luft ist so sauber wie noch nie!

Dr. Albrecht Schütte, Sprecher für neue Mobilität in seiner Plenarrede am 21.02.2019 zu einem Antrag der AfD-Fraktion zur Luftreinhaltung.

Die Luft ist so sauber wie noch nie. Wir halten bundesweit die Feinstaubgrenzwerte ein. Wir haben einen Gesundheitsschutz, wie er in den letzten Jahrzehnten nie vorhanden war. Trotzdem ist halt in Stuttgart die Luft am wenigsten sauber, und es gibt flächendeckende Euronorm-4-Fahrverbote. 

Viele Maßnahmen wurden deshalb durchgeführt, wie die Busspur, der ÖPNV-Ausbau und die innovativen Maßnahmen, zu denen die CDU den Mut gehabt hat – ja, manche werden nicht funktionieren, aber viele werden funktionieren, und damit erreichen wir die saubere Luft. Deshalb messen wir jetzt an zig weiteren Stellen im Stadtgebiet, um ein Bild davon zu bekommen, wie die Luft wirklich aussieht.

Nach dem, was ich gesagt habe, wird es mit der CDU-Fraktion keine flächendeckenden Fahrverbote für die Diesel der Abgasnorm Euro 5 geben, weil wir sie nicht brauchen. Wir werden auch im schlimmsten Fall mit der Ausnahme von ganz wenigen Strecken unter die 50 Mikrogramm kommen. Dann braucht man eben keine Fahrverbote mehr. Es wird uns nicht daran hindern, danach weiter mit innovativen Maßnahmen auch die 40 Mikrogramm für einen noch besseren Gesundheitsschutz zu erreichen.