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13.10.2017

Dialog mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales

Am 12. Oktober 2017 führten Herr Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, Herr stv. Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreises „Soziales und Integration" Stefan Teufel MdL und der behindertenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Ulli Hockenberger MdL ein Gespräch mit Vertretern des KVJS. Vonseiten des KVJS neh-men Herr Prof. Klinger, Verbandsdirektor des KVJS, und Herrn Ltd. Verwaltungsdirektor Franz Schmeller, Dezernent für Soziales beim KVJS, teil.

In dem Gespräch wurde zunächst auf das Thema investive Förderung in der Behindertenhilfe eingegangen. Es wurde diskutiert, welche Schwierigkeiten die Entwicklungen in den vergangenen Jahren beispielweise der Anstieg der Honorare von Architekten, die zu beachtenden baulichen Vorgaben, aber auch die allgemeine Preisentwicklung in Bezug auf die Förderung mit sich bringen. Es bestand Einigkeit, dass eine baldige Anpassung der Kostenrichtwerte notwendig sei, da die aktuell zugrunde gelegten Werte nicht mehr zeitgemäß sind.

Danach wandten sich die Anwesenden der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf Landesebene zu. Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) sollen wichtige Verbesserungen für die Menschen mit Behinderung ermöglicht werden. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des BTHG in Baden-Württemberg sind jedoch aktuell noch viele Fragen offen und es warten große Herausforderungen auf alle Beteiligten. Insbesondere auch im Hinblick auf die damit verbundene Ausgabensteigerung.

Der KVJS verfügt im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung über große Erfahrungen, da er schon seit mehreren Jahren auf diesem Gebiet tätig ist und auch die Landkreise bei ihrer Arbeit aktiv unterstützt. Die Vertreter des KVJS konnten daher den Abgeordneten einen guten ersten Einblick geben und deutlich machen, welche bedeutenden Aufgaben bevorstehenden. Vor diesem Hintergrund wurde vereinbart, dass man hier in einem engen Austausch bleiben wird.