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06.05.2021

Das Zeichen zum Aufbruch: Der neue Koalitionsvertrag

Sieben Wochen nach der Landtagswahl wurde am Mittwoch (5. Mai) der Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU vorgestellt. „Dieser Vertrag atmet Aufbruch für unser Land“, so unser Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel.

„Jetzt für morgen“ heißt der Vertrag, der die Weichen für ein Baden-Württemberg der Zukunft stellt. Der Vertrag ist auch das ambitionierte Arbeitsprogramm für die  Regierungsfraktionen, denn er hat die Antworten auf die Fragen der bevorstehenden Jahre.  „Nachhaltigkeit, Innovation, Sicherheit und Landesentwicklung -  das sind  die Schlaglichter dieses Koalitionsvertrags“, so Hagel.  

Hagel verwies darauf, dass über 70 hochengagierte CDU-Politiker aus dem ganzen Land an diesem Vertrag mitgearbeitet haben. „Alle Mitglieder der Landtagsfraktion waren eingebunden und haben mit viel Herzblut und Kompetenz diesen Zukunftsvertrag mitverhandelt“, so Hagel. 

Zu den Verhandlungsführern von Seiten der Fraktion zählte auch unsere parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi. Sie führte für uns die Verhandlungen in den Bereichen Bildung, Verkehr und Gesellschaftlicher Zusammenhalt und zeigt sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden:  „In der Verkehrspolitik werden wir weiterhin alle Verkehrsträger im Blick haben und die Infrastruktur erhalten und ausbauen.. Wir schaffen neue Angebote wie flexible Ticketabos und werden die Verkehrsträger besser vernetzen“, so Razavi. „In der Bildungspolitik setzen wir nach wie vor auf Qualität“. Wichtig findet Razavi auch, „dass wir das Ehrenamt weiter stärken wollen, zum Beispiel durch Einführung einer Ehrenamtskarte.“  

Maßgeblich mit eingebunden in die Verhandlungen war auch unser bisheriger Fraktionschef Wolfgang Reinhart. Auch er findet, dass sich der Koalitionsvertrag sehen lassen kann: „Dieser Koalitionsvertrag hat einen ganz anderen Sound als der letzte. Er klingt sehr viel mehr nach echter Partnerschaft. Es stehen sich nicht mehr grüne und schwarze  Punkte gegenüber, sondern wir haben einen gemeinsamen Plan“, so Reinhart. „Gerade beim Klimaschutz können wir – auch mit Blick auf das jüngste Verfassungsgerichtsurteil - stolz sagen: Wir sind hier bundesweit Vorreiter.“

„Dieser Koalitionsvertrag ist ein Zeichen des Aufbruchs“, sagt unser neuer Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel zusammenfassend.  „Die CDU-Landtagsfraktion wird Motor und Triebfeder dieses Aufbruchs sein. Als einer vor zwei starken Partnern werden wir so unser Land gestärkt aus der Krise führen.“