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Dr. Natalie Pfau-Weller MdL
Dr. Natalie Pfau-Weller MdL
06.10.2021

CO2-Emissionen wirksam senken

Am Mittwoch (06. Oktober) hat der Landtag über Anreize zur Senkung der CO2-Emissionen in Baden-Württemberg debattiert. Unsere Sprecherin für Neue Mobilität, Dr. Natalie Pfau-Weller, betonte in ihrer Rede die Wichtigkeit wirksamer Maßnahmen zur Erreichung der angestrebten Klimaziele.

Fossile Brennstoffe wie Erdöl, Erdgas oder Kohle schaden Umwelt und Klima. Als einen Baustein zur Emissionsminderung, hat die Bundesregierung zum Jahresbeginn eine nationale CO2-Bepreisung für die Bereiche Wärme und Verkehr eingeführt. Dadurch soll nicht nur ihr Verbrauch sinken, sondern auch eine Lenkungswirkung hin zu klimafreundlichen Technologien und Produkten entstehen. „Die öffentlichen Einnahmen durch Klimapolitik sollen für Investitionen in klimafreundliche Transportinfrastruktur verwendet werden. Schwach angebundene Regionen können ausgebaut werden. Haushalte hätten kostengünstige Alternativen zum Individualverkehr“, erläutert Pfau-Weller. 

Besonders wichtig war es Pfau-Weller zu betonen, dass die CO2-Bepreisung nur ein Werkzeug in einem breiten Instrumentenkasten darstelle. Daneben gebe es unter anderem den sogenannten CO2-Schattenpreis und den CO2 Emissionshandel auf europäischer Ebene. Im Gegensatz zum CO2-Preis bedeutet eine CO2-Schattenbepreisung, dass die auf lange Zeit festgelegten Emissionen von Großprojekten in Planungen einbezogen werden, auch wenn das über die aktuellen Marktpreise hinausgeht. Ein hoher fiktiver Schattenpreis für Brennstoff kann ein Kraftwerk zum Beispiel unrentabel machen, auch wenn es bei den aktuellen Marktpreisen profitabel aussehen mag. Der Europäische Emissionshandel (EU-ETS) wurde 2005 zur Umsetzung des internationalen Klimaschutzabkommens von Kyoto eingeführt und gilt als das zentrale europäische Klimaschutzinstrument. Die Idee besteht darin, eine Obergrenze für den Ausstoß an Treibhausgasen festzusetzen und innerhalb dieser Obergrenze CO2-Zertifikate auszugeben - teilweise kostenlos, teilweise über Versteigerungen. Die Emissionsberechtigungen können auf dem Markt frei gehandelt werden, wodurch sich ein Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen bildet. Dieser Preis setzt dann wiederum Anreize bei den beteiligten Unternehmen, ihre Treibhausgas-Emissionen zu reduzieren.

Pfau-Weller macht in ihrer Plenarrede am Mittwoch deutlich, dass es strenge Maßnahmen braucht: „Ohne strengere Maßnahmen zur CO2-Einsparung schaffen wir unsere angestrebten Ziele nicht. Es ist richtig und wichtig, dass wir finanzielle Anreize durch Förderprogramme und Subventionen schaffen, damit erneuerbare Energien ausgebaut werden sowie Privatleute und Unternehmen Anstrengungen unternehmen. Der verantwortungsvolle Umgang mit der Natur und die Bewahrung der Schöpfung sind wesentliche Bestandteile unseres Wertekompasses. Wir vertreten das Prinzip ‚Schützen durch Nützen‘“.